Es gibt ja Leute, die nicht unbedingt froh darüber sind, wenn Angela Merkel noch eine ganze Weile im Kanzleramt die Politik dieses Landes bestimmt. Auch die müssen allerdings zugeben: Wenigstens kommt sie nicht auf so verrückte Ideen wie Donald Trump. Seit der US-Präsident in Frankreich die große Militärparade zum Nationalfeiertag bestaunen durfte, ist er ganz heiß darauf, Panzer durch Washington rollen zu lassen. Dazu schmissige Blaskapellen, Patriotismus, all das, aber vor allem schweres Gerät will er sehen. Die Amerikaner sollen ihre Wertschätzung für das Militär zeigen, und das Militär soll zeigen: Unsere Leute und Waffen sind wirklich die Größten. Man stelle sich das nur einmal in Deutschland vor: Die Bundeswehr zeigt, was sie hat und kann – na ja, geht so.
Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels, bescheinigte der deutschen Armee jedenfalls erst kürzlich, sie sei als Ganzes "
im Rahmen der kollektiven Verteidigung nicht einsetzbar". Sein größtes Lob war noch, dass es inzwischen eine sehr viel größere Transparenz gebe: "Wir wissen heute sehr gut über die Defizite der Truppe Bescheid."
Das war vor einigen Wochen, wird also auch den Verhandlern der künftigen Regierungsparteien bekannt gewesen sein. Sie haben ja auch beschrieben, warum das angesichts der zerfallenden Ordnung einer Welt, für die sich die USA nicht mehr ganz so verantwortlich fühlen wie früher, ein echtes Problem ist: "Unser Land wird gemeinsam mit unseren Nachbarn in Europa in Zukunft mehr eigene Verantwortung für seine Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit übernehmen müssen", heißt es im Koalitionsvertrag. Dort wird auch festgehalten, dass "die sicherheitspolitische Lage eine stärkere Akzentuierung der Landes- und Bündnisverteidigung" bei der Grundaufstellung der Bundeswehr erfordere.
Erwartungsgemäß hat es diese Erkenntnis nicht in die Präambel geschafft, wo die Vision der neuen Regierung deutlich werden soll. Da hat das Militärische offenbar nichts verloren, schon gar nicht der Gedanke, es gebe Bedrohungen, gegen die man sich verteidigen können müsste: "Mit unserem internationalen Engagement wollen wir einen größeren Beitrag leisten, um weltweit zu besseren Lebensbedingungen beizutragen sowie Frieden wiederherzustellen und zu sichern" – dagegen kann ja auch niemand etwas haben.
Bereits in den Sondierungen hatten sich Union und SPD allerdings darauf verständigt, für Verteidigung genauso wie für Entwicklung mehr Geld auszugeben. Beides ist wichtig und beruht auch auf internationalen Vereinbarungen. Geplant sind für die Jahre 2018 bis 2021 – neben den bereits in der mittelfristigen Finanzplanung der Vorgängerkoalition vorgesehenen Mitteln – zusätzlich zwei Milliarden Euro, die zu gleichen Teilen in diese Ressorts gehen. Entstehende Haushaltsspielräume in der Legislaturperiode sollen dafür prioritär eingesetzt werden, und auch künftig sollen die beiden Etats im selben Verhältnis steigen.
Für die Bundeswehr bedeutet das laut Koalitionsvertrag "mehr Personal, beste Ausbildung und moderne Ausstattung". Ob dieses weitreichende Versprechen mit den veranschlagten 250 Millionen Euro extra pro Jahr tatsächlich erreichbar ist, daran bestehen einige Zweifel. Es gibt viel zu reparieren und modernisieren, erwartbare Tariferhöhungen für die Soldaten gehen schnell ins Geld, und zugleich steigen die internationalen Anforderungen.
Dass Deutschland gegenüber den Verbündeten in der Nato zugesagt und bekräftigt hat, bis 2024 zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben, dazu verhält sich der Koalitionsvertrag nicht besonders klar. Die Zahl ist nicht genannt, die SPD hatte sich im Wahlkampf auch sehr dagegen positioniert. Mehr Geld für die Bundeswehr, das ist in Deutschland noch immer leicht als
Aufrüstung zu verteufeln, erst recht wenn die USA in diesen Tagen verstärkt auf diese Verpflichtungen drängen. Die kommende Regierung will aber dennoch "dem Zielkorridor der Vereinbarungen mit der Nato folgen".
Die Frage ist, ob das realistisch ist. Trotz der selbst verordneten "Trendwende" der noch bestehenden Regierung, also nach Jahren der Vernachlässigung wieder steigenden Verteidigungsausgaben, liegt Deutschland derzeit bei 1,2 Prozent. Wächst die Wirtschaft weiter, und das soll sie ja, bedeuten die veranschlagten Erhöhungen nicht gerade eine wahrnehmbare Bewegung Richtung zwei Prozent. "Wir wollen die vereinbarten Nato-Fähigkeitsziele erreichen und Fähigkeitslücken schließen", behauptet der Koalitionsvertrag, und "wir stärken unsere Bundeswehr" – das zu beweisen, wird nicht leicht.
