Vergangenes Jahr noch war die katastrophale und menschenverachtende Lage für Flüchtlinge und Migranten in Libyen dauerhaft in den Schlagzeilen. Doch inzwischen stehen andere Brennpunkte im Zentrum der medialen Aufmerksamkeit. Dass heißt jedoch nicht, dass die libyschen Probleme aus der Welt sind. Im Gegenteil, die Lage in Libyen und in seinen Küstengewässern ist nach wie vor äußerst prekär.
Laut der
Internationalen Organisation für Migration (IOM) gelangten seit der Jahreswende knapp 5.000 Flüchtlinge und Migranten von Libyen übers Mittelmeer nach Italien. Wie immer wurden fast alle von Schleppern in seeuntauglichen Schlauchbooten aufs Meer gesetzt und mussten nach wenigen Seemeilen gerettet werden.
Und wie immer wurden sie von privaten Hilfsorganisationen an Bord genommen, etliche aber auch von Marineschiffen, die im Rahmen der europäischen Militäroperation Sophia vor der libyschen Küste kreuzen. Für mindestens 300 Menschen kam jede Hilfe zu spät, sie ertranken.
Einige private Hilfsorganisationen berichten,
dass ihnen die Seenotrettung zunehmend erschwert würde. Vor allem durch die libysche Küstenwache, die mit europäischer Hilfe massiv aufgerüstet wird und offenbar immer häufiger zivile Retter mit gefährlichen Manövern einzuschüchtern versucht. Die Libyer sollen sogar schon auf NGO-Schiffe geschossen haben.
In einer heilen Welt könnte man nichts dagegen haben, dass Libyens Küstenwache Schiffbrüchige vor dem Ertrinken bewahrt. Im Gegenteil, es wäre sogar ihre Rechtspflicht. Doch die Welt ist nicht heil – und vor allem Libyen nicht. Der nordafrikanische Staat ist zerfallen, seine Verwalter sind korrupt, es wird gekämpft und rivalisierende Milizen machen ein Milliardengeschäft mit dem Menschenschmuggel.
Vor allem aber: Die vermeintlichen libyschen Retter bringen die Flüchtlinge und Migranten zurück an Land, wo sie in Lagern verschwinden, wo sie misshandelt, missbraucht und
versklavt werden.
Nach Angaben des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen UNHCR brachte die libysche Küstenwache allein im Januar 1.430 Flüchtlinge und Migranten auf und fuhr sie zurück. Das war die bislang höchste gemessene Zahl. Vergangenes Jahr landeten insgesamt 15.000 Menschen auf diese Weise wieder in Nordafrika.
Die libysche Küstenwache kann Dank der europäischen Hilfe immer schneller agieren und operiert inzwischen von zwölf Stützpunkten entlang des westlichen Küstenabschnitts aus. Wie viele Flüchtlinge und Migranten in Lagern interniert sind, kann niemand sagen. Es müssen viele Tausende sein.
Die Zahl der Menschen, die Jahr für Jahr über Libyen den Weg nach Europa sucht, hat sich im vergangenen Jahr verringert – um etwa 35 Prozent. Die meisten stammen aus afrikanischen Staaten südlich der Sahara.
Doch wie viele Menschen insgesamt in Libyen auf ihre Chance warten, ein Boot in Richtung Italien zu besteigen, lässt sich schwer sagen. Der UNHCR hat in Libyen derzeit 45.129 Personen als Flüchtlinge oder Asylsuchende registriert. Das sind Menschen, die nach der Genfer Flüchtlingskonvention einen Anspruch auf Schutz haben. Doch dazu zählen nicht die sogenannten Migranten, also jene Menschen, die sich aus Hunger oder Armut, aufgrund einer Umweltkatastrophe oder wegen allgemeiner Hoffnungslosigkeit auf die Flucht begeben haben und ebenfalls in Libyen ausharren.
Der Lichtblick: ein Büro des UNHCR in Tripolis Den in Libyen Not leidenden Flüchtlingen und Migranten Hilfe zukommen zu lassen, ist extrem schwer. Nicht nur weil dies für die diversen Organisationen oft sehr gefährlich ist, sondern weil die Behörden in Tripolis auch völlig unberechenbar sind. Mal kooperieren sie, mal nicht.
Dennoch gibt es kleine Erfolge.
Auch Dank des UNHCR, das ein Büro in Tripolis unterhält und dort rund 40 Mitarbeiter beschäftigt. Mehr als tausend Mal wurden im vergangenen Jahr libysche Internierungslager aufgesucht, knapp 1.500 Flüchtlingen konnte so zur Freiheit verholfen werden. Es gibt Pläne für eine eigene Auffangeinrichtung in Tripolis.
Vor allem aber: Es können seit Kurzem Flüchtlinge von Libyen nach Niger ausgeflogen werden, in ein sogenanntes Transitlager des UNCHR. Im Januar waren es bereits 134 Menschen, darunter 74 allein reisende Kinder. In Niger werden sie versorgt und dort soll auch entschieden werden, wie es weitergeht. Das wird allerdings davon abhängen, wie viele Länder sich bereit erklären, die Schutzbedürftigen aufzunehmen.
Der UNHCR hält es für möglich, in diesem Jahr 5.000 bis 10.000 Flüchtlinge und Asylsuchende aus Libyen zu evakuieren. Das geht aber nur, wenn dafür überall auf der Welt genügend Plätze für eine rasche weitere Umsiedlung, also für das sogenannte Resettlement-Programm gefunden werden. Die Angebote rieseln allerdings nur tröpfchenweise ein. Deutschland hat 300 Plätze in Aussicht gestellt. Das ist nicht besonders viel.
Dabei könnte das Niger-Projekt durchaus helfen, Flüchtlingsbewegungen besser zu kontrollieren. Und es könnte ein wichtiger Baustein für eine neue, zukunftsträchtigere Flüchtlingspolitik sein.
Höchste Zeit also, wieder über Libyen zu berichten.
