Vielleicht haben Sie es noch nicht bemerkt, aber Deutschland steht kurz vor dem finanziellen Ruin. Das ist zumindest der Eindruck, der sich aufdrängt, wenn man in diesen Tagen die Debatte über die sogenannten Target-Salden der Europäischen Zentralbank verfolgt.
Grob formuliert geht das Argument ungefähr so: Die Notenbanken der Krisenstaaten Südeuropas würden der Deutschen Bundesbank rund 1.000 Milliarden Euro schulden. Das Geld sei über kurz oder lang verloren, weil diese Staaten so gut wie zahlungsunfähig sind. Würde man also die zu erwartenden Verluste richtig einkalkulieren, dann hätte Deutschland keinen Haushaltsüberschuss, sondern ein gewaltiges Defizit. Aber die etablierten Parteien hielten die "Wahrheit" geheim, damit die Bürger nicht auf die Barrikaden gehen. Und deshalb unternähme in Berlin auch niemand etwas.
An diesem Argument ist fast alles falsch.
Erstens: Die Bundesbank hat den Notenbanken des Südens kein Geld geliehen. Die fraglichen Beträge stammen aus dem Zahlungsverkehrssystem Target 2. Es stellt sicher, dass überall in der Währungsunion mit Euro bezahlt werden kann. Normalerweise sind die Salden dieses Systems in etwa ausgeglichen. Die Sparer bringen ihr Geld zur Bank, die vergibt Kredite.
Wenn nun viele Sparer ihr Geld einer Bank im Ausland anvertrauen, dann schließt die Europäische Zentralbank diese Lücke. Das Land hat dann bilanztechnisch Verbindlichkeiten bei der Europäischen Zentralbank. Das Land, in das das Geld gebracht wurde – und das deshalb nicht auf Zentralbankgeld angewiesen ist –, hat eine Forderung gegenüber der EZB.
Aber: Die Forderungen und die Verbindlichkeiten sind fiktive Größen. Sie existieren virtuell, in den Bilanzen der Zentralbanken, nicht in der realen Welt. Dass derzeit Geld vom Süden in den Norden fließt (und das durch entsprechende Gegenbuchungen der EZB ausgeglichen wird) ist ein Zeichen dafür, dass die Währungskrise immer noch nicht endgültig überwunden ist. Aber das war es auch schon.
Es gibt nur eine einzige Situation, in der die Salden relevant werden: Wenn ein Euroland die Währungsunion verlässt. Das kann natürlich passieren, aber dann droht ein gewaltiges Chaos an den Finanzmärkten und in der europäischen Politik. Die Target-Forderungen dürften dann von allen Problemen noch das Kleinste sein.
Es ist noch nicht einmal klar, ob der Bundesbank dann tatsächlich die Insolvenz droht, wie oft zu lesen ist. Eine Notenbank ist schließlich keine Geschäftsbank. Sie druckt das Geld selbst und kann das Loch in der Bilanz einfach ignorieren. Wenn also die AfD sagt, Finanzminister Olaf Scholz solle in seinem Haushalt für mögliche Ausfälle Vorsorge treffen, dann stellt sich die Frage: Für was genau? Und in welcher Höhe?
Zweitens: Die deutsche Target-Forderung wird von niemandem verheimlicht. Die entsprechenden Daten werden
von der Bundesbank im Internet veröffentlicht, es gibt ganze Bücher über das Thema. Wenn die Politik nichts unternimmt, dann weil "etwas unternehmen" in diesem Fall bedeutet: den freien Zahlungsverkehr in der Währungsunion einschränken. Und das wäre mit ziemlicher Sicherheit das Ende desselben.
Auch in den USA helfen sich die regionalen Notenbanken der Bundesstaaten gegenseitig aus.
Warum die Sache dann so ein großes Thema ist? Weil es längst nicht mehr um Ökonomie geht, sondern um Politik. Eine große Zahl, eine komplexe Materie, die so gut wie niemand durchschaut – das sind ideale Zutaten, um mit Horrorgeschichten über die Deutschen als vermeintliche Melkkühe Europas und den drohenden Staatsbankrott Stimmung zu machen.
Mit anderen Worten: Die Target-Salden sind ein Werkzeug im Angriff auf die europapolitische Grundausrichtung der Bundesrepublik Deutschland. Von dieser Zweckentfremdung eines wissenschaftlichen Diskurses geht die eigentliche Gefahr aus, nicht von der Billion, die in irgendwelchen Bilanzen steht.
