Man mag sich noch so oft vornehmen, nicht schon wieder über Donald Trump zu schreiben, doch er lässt einem keine Wahl. Nach seinem ominösen Auftritt beim G-7-Treffen in Kanada hat er sich jetzt auch durch den Nato-Gipfel in Brüssel gerüpelt. Vor allem giftete er diesmal gegen Deutschland – wegen Berlins Unterfinanzierung der Bundeswehr und wegen der Erdöl-Pipeline Nordstream 2.
Die Bundesrepublik, prustete der US-Präsident, sei ein "Gefangener" Russlands, Deutschland werde "total von Russland kontrolliert". Es erhalte 60 bis 70 Prozent seiner Energie von den Russen und mache sie reicher, während Amerika für seine Verteidigung zahle. Das sei ungehörig. Und wie immer nahm Trump es mit den Fakten nicht so genau.
Dass der deutsche Verteidigungsetat – wie der sämtlicher Verbündeter – kräftig ansteigt, musste ihm erst von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg beigebracht werden. Indes verlangte er zwei Prozent vom Bruttoinlandsprodukt schon bis Anfang 2019, und danach aberwitzige vier Prozent. Auch tat er wiederum so, als ob der gesamte amerikanische Wehrhaushalt – rund 680 Milliarden Dollar – für die Sicherheit Europas eingesetzt würde. In Wahrheit ist es nur ein Bruchteil.
Amerika gibt seine defense dollars hauptsächlich für die eigenen Sicherheitsbedürfnisse aus, für seine Interessen in anderen Weltgegenden also, und keineswegs ausschließlich für die EU (die Trump jetzt zum foe erklärt hat, zum Feind). Lucie Béraud-Sudreau und Nick Childs vom Londoner International Institute for Strategic Studies veranschlagten die US-Wehrausgaben für Europa im Jahre 2017 auf 28,2 bis 30,2 Milliarden Dollar – ganze 4,2 bis 4,5 Prozent des Pentagon-Haushalts. Die Europäer brachten selbst 239 Milliarden Dollar auf.
Trumps Manöver ist durchsichtig
An seinen goldgelben Haaren herbeigezogen sind Trumps Zahlen über die angebliche Energieabhängigkeit Deutschlands von Russland: Nicht 60 bis 70 Prozent, sondern nur neun Prozent unseres gesamten Energiemixes entfallen auf Russland. Von unserem Gas kommen in Pipelines 40 Prozent von dort, 21 Prozent aus Norwegen und 29 Prozent aus den Niederlanden; sieben Prozent fördern wir selbst. Vom Erdöl lieferten die Russen 36,9 Prozent (Norwegen 11,4 Prozent, Kasachstan 8,9 Prozent, den Rest Sonstige). Von völliger Abhängigkeit kann da keine Rede sein.
Man muss kein Putin-Versteher sein, um auf die Idee zu kommen, dass es Trump in erster Linie darum geht, Russland als Erdgaslieferanten vom Markt zu drängen und den Deutschen dafür das teurere amerikanische Flüssiggas anzudrehen. Deswegen setzt er alles daran, den Bau von Nordstream 2 zu verhindern. Die in einem Beschluss des US-Senats angedrohten Sanktionen gegen beteiligte Firmen, lassen wir uns da nichts vormachen, entspringen ebenfalls überwiegend geschäftlichen Interessen, nicht geopolitischen Unumgänglichkeiten.
Die neue, 1.220 Kilometer lange Pipeline soll sibirisches Erdgas vom russischen Wyborg durch die Ostsee nach Lubmin bei Greifswald bringen. Sie verläuft parallel zu der Gasleitung Nordstream 1, deren Transportkapazität – 55 Milliarden Kubikmeter im Jahr – sie verdoppeln wird. Der Bau hat begonnen, Ende nächsten Jahres soll das erste Gas fließen, das vor allem in Richtung Niederlande und Tschechien weitergeleitet wird. Kostenpunkt: zehn Milliarden Euro, wovon Gazprom eine Hälfte übernimmt; die andere Hälfte investieren Wintershall und Uniper (beide Deutschland), OMV (Österreich), Royal Dutch Shell (Niederlande und Großbritannien) und Engie (Frankreich).
Die EU wird in Zukunft mehr Importgas brauchen als heute
Nordstream wird nicht nur von Donald Trump abgelehnt ("Furchtbar, was Deutschland da macht"). Es ist auch in Europa nicht unumstritten. Die Balten und die Polen, vor allem jedoch die Ukrainer sehen darin nicht ein völlig normales wirtschaftliches Projekt, sondern ein brandgefährliches geopolitisches Manöver, mit dem Russlands Präsident Wladimir Putin die Europäer in immer tiefere Abhängigkeit von Moskau stoßen will. Dänemark hat Vorbehalte; sein Nein könnte eine Verlegung der Route nötig machen.
Doch machen wir's halblang. Was sind die Fakten?
1. Selbst auf dem Höhepunkt des Kalten Krieges waren die Russen zuverlässige Lieferanten. Sie haben allen Grund, verlässlich zu bleiben, denn ein Löwenanteil ihrer Deviseneinnahmen und überhaupt ihrer Staatseinkünfte stammt aus den Öl- und Gasgeschäften. Die Abhängigkeit ist gegenseitig. Das verbürgt Liefertreue. Im vergangenen März, als Europa wegen eines heftigen Kälteeinbruchs plötzlich mehr Gas brauchte, haben sie ihre Produktion hilfreich hochgefahren. Wenn es – zuletzt 2009 – in zurückliegenden Jahren Unterbrechungen gab, so lag dies an den Ukrainern, die ihren Zahlungen an Russland nicht nachkamen und Gas selbst verbrauchten, das sie nach Westen hätten weiterleiten müssen.
2. Es stimmt nicht, dass sich Europa durch den gesteigerten Bezug von russischem Erdgas in eine verstärkte Abhängigkeit begibt. Seit der letzten Lieferblockade hat die EU ihre Energiesituation beträchtlich verbessert. Neue Gasleitungen verbinden heute die westlichen Netze mit Polen, Ungarn, der Slowakei und der Ukraine; Gas kann nun im reverse flow von Westeuropa nach Osten geschickt werden. Die Zahl der Erdgaslagerstätten in den Mitgliedsländern hat sich beachtlich erhöht, weitere 30 Depots sind geplant oder schon im Bau. Ferner gibt es inzwischen 30 Terminals für Flüssiggas (LNG) aus aller Welt. Zwar ist Flüssiggas teurer, aber im Bedarfsfall wäre das hinzunehmen. Schließlich hat die Brüsseler Kommission durchgesetzt, dass Gas innerhalb der EU frei weitergeliefert werden kann und nicht mehr an einen einzigen Bestimmungsort gebunden ist. Bei Versorgungsengpässen hätte Europa mittlerweile vielerlei neue Möglichkeiten, seinen Bedarf zu sichern.
Auch mit der Ukraine wird sich eine Lösung finden
3. Die EU wird in Zukunft nicht weniger, sondern mehr Importgas brauchen als heute. Dies liegt an der rückläufigen Produktion in den Niederlanden und Norwegen; auch England wird immer einfuhrabhängiger. Demnächst müssen 120 bis 140 Milliarden Kubikmeter jährlich ersetzt werden. Zudem wird immer klarer, dass der Ausstieg aus Atomkraft, Steinkohle und danach Braunkohle Versorgungslücken schafft, die so rasch durch erneuerbare Energien nicht ausgefüllt werden können. Es wäre mehr als töricht, unter solchen Umständen das Gasgeschäft mit Russland zu begrenzen und sich stattdessen auf einen launenhaften US-Präsidenten zu verlassen, bei dem man sich nicht sicher sein kann, ob er uns nicht in einem seiner Wutanfälle – "Feind Europa!" – den LNG-Hahn zudreht.
4. Das ukrainische Problem ist lösbar. Die Gasdurchleitungsverträge zwischen der russischen Gazprom und der ukrainischen Naftohas laufen nächstes Jahr aus. Die Verhandlungen über eine Fortführung gestalten sich schwierig, über den Preis und das Transportvolumen wird gestritten. Kiew befürchtet, zwei Milliarden Dollar an jährlichen Transiterlösen zu verlieren. Moskau bietet die weitere Durchleitung von 30 Milliarden Kubikmetern im Jahr, zwei Drittel weniger als bisher. Lehnt die Ukraine ab, könnte Russland versuchen, das Gas auf der Südroute über Turk Stream und South Stream nach Europa zu leiten.
Die Bundesregierung bemüht sich darum, einen weiteren Gastransport durch die Ukraine sicherzustellen. Zugleich ist der EU-Vizekommissar Maroš Šefčovič bestrebt, in trilateralen Gesprächen eine Einigung zu erreichen. Wegen der bevorstehenden ukrainischen Wahlen sind sie noch nicht in Gang gekommen. Nordstream 2 "füttert das Monster", klagt Präsident Petro Poroschenko – und sperrt sich gegen eine Regelung. Dabei geht es nicht um Versorgungssicherheit, denn der ukrainische Bedarf wird komplett aus dem Westen gedeckt; es geht um das Transitgeschäft, das freilich ohne eine Übereinkunft ganz verloren gehen würde. Der ukrainische Staatshaushalt hat sowieso nur einen geringen Gewinn davon – es sind einige Oligarchen, die sich daran gesundstoßen. Eine Lösung sollte sich da finden lassen.
Donald Trump wird sie nicht passen. Aber bei Nordstream 2 sollte ihm die Bundesregierung ebenso widerstehen wie in puncto Iran, Klimaabkommen, Freihandel. Wenn er uns "sein Ding" androht, müssen wir unser eigenes Ding machen.
