"Die Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, die sind ein Stück weit vorbei", sagte Bundeskanzlerin Merkel im Mai vorigen Jahres im Bierzelt von Trudering. Der Satz war auf den unsteten amerikanischen Präsidenten Trump gemünzt. Gefragt, was sie von dessen aggressiver Außenpolitik und seinen Ausfällen gegenüber Deutschland halte, erklärte sie vor Kurzem: "Ich nehme das zur Kenntnis." Doch solch nüchternes Sich-Abfinden mit Trumps "Amoklauf durch die von Amerika geschaffene Weltordnung", wie es die Frankfurter Allgemeine Zeitung nannte, reicht nicht mehr aus.
Warum nicht, hat Friedrich Merz, der von Merkel einst aus der Politik vertriebene CDU-Fraktionsvorsitzende, seit 2009 Vorsitzender des Vereins Atlantik-Brücke, mit undiplomatischer Direktheit ausgesprochen: "Wir müssen uns auf eine längere Phase des Umbruchs und zunehmender Spannungen innerhalb der westlichen Staatengemeinschaft einstellen", sagte er der Welt am Sonntag. Man solle nicht darauf setzen, "dass der Albtraum dieser Präsidentschaft schnell zum Ende kommt." Sie könne in einem Desaster enden – doch denkbar sei auch Trumps Wiederwahl im Jahre 2020. Seine Schlussfolgerung: "Wir Europäer müssen unsere Rolle in dieser Welt zumindest gedanklich jetzt auch einmal ohne die USA definieren." Zwar sei es "umso besser, wenn Amerika eines Tages als verlässlicher Partner auf die Weltbühne zurückkehrt", aber "fest damit rechnen können wir zum jetzigen Zeitpunkt nicht".
Worauf könnte eine solche gedankliche Neufassung hinauslaufen? Hier ein erster Versuch.
Die Vereinigten Staaten sind unter Donald Trump in zweierlei Hinsicht unzuverlässig geworden: Er legt Hand an die nach 1949 geschaffene transatlantische Sicherheitsordnung, in der Amerikas nukleare Abschreckungsmacht den Frieden in Europa garantierte, und er zerstört mit seiner eskalierenden Zollpolitik das Fundament einer Weltwirtschaftsordnung, die Europa, Amerika und die Schwellenländer zu Wohlstand gebracht hat. Trump gefährdet den Frieden wie den Wohlstand.
Die atomare Abschreckung
Mit der Nato konnte er noch nie viel anfangen. Als Präsidentschaftskandidat nannte er die Atlantische Allianz "obsolet". Seitdem behandelt er sie als eine Inkassogesellschaft, die einzutreiben hat, was die Verbündeten den Vereinigten Staaten angeblich "schulden". Er scheut sich nicht, den Abzug der amerikanischen Militärs aus Europa und sogar den Austritt Amerikas aus dem Bündnis anzudrohen. Mal um Mal hat er die Beistandsverpflichtung im Artikel 5 des Nato-Vertrags in Zweifel gezogen, zuletzt in einer Äußerung über das jüngste Bündnismitglied Montenegro. Es sei ein kleiner Staat mit sehr starken Menschen: "Sie sind sehr starke Menschen, sie könnten aggressiv werden, und – Gratulation! – man ist im Dritten Weltkrieg." Eine unerhörte Unterstellung, und eine Aufkündigung der Beistandspflicht.
Man kann sie nicht nur achselzuckend zur Kenntnis nehmen. Das Projekt einer Europäischen Verteidigungsgemeinschaft – Eurokorps, SAFE, GSVP, PESCO, EU-Verteidigungsfonds und wie die bestehenden Initiativen nicht alle heißen – muss nun beschleunigt vorangetrieben werden. Und dabei darf auch die Frage nicht länger ausgeklammert werden, wie sich die französischen Nuklearwaffen (und selbst nach einem Brexit die britische Nuklearstreitmacht) in den Dienst der europäischen Abschreckung stellen lassen. Die Bundesrepublik hat in mehreren Verträgen auf eigene Kernwaffen verzichtet, es sollte ihr jedoch bei der Force de frappe und dem britischen Nuclear Deterrence mindestens die gleiche Planungsteilhabe gewährt werden wie in der Nato.
Alternativen zum Dollar
Auch auf dem Feld der Handelspolitik müssen sich Brüssel und Berlin auf entschlossene Abwehr von Trump einstellen. Der Dollar ist seine schärfste Waffe, macht ihn aber gleichzeitig verwundbar. Amerika leistet sich eine aberwitzige Verschuldung. Sein Wohlstand ist geborgt, das Land lebt auf Pump. Von den 14,7 Billionen Dollar der US-Staatsverschuldung entfallen sechs Billionen auf ausländische Halter, darunter 1,18 Billionen oder rund zwölf Prozent auf China und 1,04 Billionen auf Japan. Die Volksrepublik hat bisher davon abgesehen, US-Treasuries zu verkaufen; die Verlustrisiken wären auch für Peking hoch. Die Währung als Waffe einzusetzen, bleibt jedoch eine Option. Russland hat sie bereits genutzt. Im vergangenen Frühjahr verkaufte es 81 Prozent seiner amerikanischen Staatsanleihen; seitdem hält es nur noch 14,9 Milliarden.
Unter den europäischen Haltern ragen Irland mit 301 und Großbritannien mit 265 Milliarden heraus; Deutschland hält lediglich 78 Milliarden Dollar. Das ist nicht viel, aber die Europäer haben ohnehin andere Möglichkeiten. Sie könnten ihre Abhängigkeit vom Dollar entscheidend reduzieren, wenn sie zum Beispiel ihre Öl- und Gasgeschäfte in Euro abwickelten – mit Russland, den Arabern, aber auch mit dem Iran.
Russland und China verwenden bereits ihre eigenen Währungen; Indien bezahlt 55 Prozent seiner Verkäufe im Iran über die Halkbank in Ankara, die nicht in das weltweite, von Amerika dominierte Swift-Bankensystem integriert ist; den Rest begleicht es auf Konten iranischer Ölkonzerne in Kalkutta. Die EU-Ökonomen sollten sich intensive Gedanken machen, wie das Swift-System zu umgehen wäre. Außerdem dürfen die Europäer nicht länger darüber hadern, ob und wie sie die amerikanischen IT-Giganten Google, Facebook und Amazon ihrer Steuerkraft unterwerfen.
Wie bedingungslos ist die Beistandsklausel?
In Argentinien haben die Finanzminister der G20-Staaten Donald Trumps aggressiv-destruktive Zollpolitik vorige Woche scharf kritisiert. Damit kann es nicht sein Bewenden haben. Wenn der Präsident Europa den Handelskrieg erklärt, muss es sich wehren. EU-Kommissionspräsident Juncker hat in den nächsten Tagen die Chance, im Weißen Haus Tacheles zu reden.
Was jedoch die Atlantische Allianz betrifft, so müssen wir uns wohl eingestehen: Solange Trump Präsident bleibt, ist die Beistandsklausel des Vertrags keineswegs "bedingungslos und eisenhart", wie uns Nato-Sprecher einzureden versuchen. Europa ist zusehends auf sich selbst angewiesen. Dass dies wieder anders wird, darf man mit Friedrich Merz hoffen. Verlass ist darauf nicht.
