Mit Deutschland und Amerika geht es steil bergab. Donald Trump verhängt Zölle, die vor allem seinen Lieblingsgegner Deutschland treffen sollen. Jetzt kritisiert sogar schon der sonst so vorsichtige Siemens-Chef den US-Präsidenten. Im Wochentakt reizt der neue US-Botschafter Richard Grenell das politische Berlin mit rotzradikalen Sprüchen. Woraufhin deutsche Politiker rituell seine Ausweisung oder Ablösung fordern.
Das alles sind Debatten für die Theaterbühne. Aber leider drücken sich deutsche Politiker gern um die zwei entscheidenden Fragen herum. Können wir uns bei der Sicherheit noch auf den Präsidenten des wichtigsten Nato-Landes verlassen, wenn es ernst wird? Antwort: Nein. Zweite Frage: Was machen wir jetzt?
In Deutschland hält man äußere Sicherheit immer noch für nachrangig. Früher konnte man hierzulande folgenlos Pazifist sein, weil die Amerikaner gratis für Verteidigung sorgten. Heute wetteifern Berliner Politiker in Schönheitskonkurrenzen darum, wer am besten Trumps Forderung nach Erhöhung des Verteidigungshaushalts widersteht. Die SPD hat damit Wahlkampf gemacht. Die Linke will raus aus der Nato plus abrüsten. Die Grünen wollen links weniger Geld für die Soldaten, rechts etwas mehr. Die Union will mehr Bundeswehr, aber flüstert das nur, als wäre es peinlich.
Dabei muss man es täglich laut herausrufen: Ja, die Bundeswehr braucht endlich mehr Geld!
Das hat nichts mit Trump zu tun, sondern nur und allein mit uns. Ein Land, das nicht in der Lage ist, seine Grenzen im Ernstfall zu verteidigen, gibt sich präventiv selbst auf. Ein Deutschland, das nicht in der Lage ist, entsprechend seiner Größe und Wirtschaftskraft zu Europas Verteidigung beizutragen, verrät die EU. Und leider ist Deutschland drauf und dran, das alles zu tun.
Daran tragen viele Schuld. Die CDU/CSU hat den Verteidigungshaushalt in den vergangenen zwölf Jahren in haarsträubender Weise geschrumpft. Gerade der CSU-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg war besonders eilig dabei. Nun, da die Union sich dreht, bremst die SPD. Sie hat durchgesetzt, dass der Verteidigungshaushalt an den Entwicklungshaushalt plus auswärtige Unkosten im Verhältnis eins zu eins gekoppelt wird. Das wirkt nun wie eine automatische Deckelung des Bundeswehr-Budgets. Die gut fünf Milliarden mehr, die Finanzminister Scholz bis 2021 geben will, werden womöglich gerade für die Sold-Erhöhungen reichen.
Wir lesen täglich, was für Folgen das hat: Flugzeuge, die nicht fliegen, Panzer, die nicht fahren, Schiffe, die nicht auslaufen können. Die Soldaten sind oft desillusioniert, müssen sich damit abfinden, dass sie ihren Job nicht richtig machen können. Es gibt Länder in Europa, die sind im Rahmen der europäischen Verteidigung auf uns angewiesen. Die Niederländer zum Beispiel setzen darauf, dass unsere Panzer keinen nach Amsterdam durchlassen. Na, ob man sich da so sicher kann?
Die Strukturen radikal umkrempeln
Natürlich gibt es auch noch die andere Seite. Die Bundeswehr macht in Afghanistan, in Mali und anderen kriegszerrütteten Staaten einen guten Job. Das bescheinigen ihr auch die Verbündeten. Aber diese Einsätze klappen nur deshalb so gut, weil dafür alles vorhandene und funktionsfähige Material zusammengekratzt wird und weil Soldaten mehrmals in den Auslandseinsatz gehen. Wie es dabei zu Hause im Zeughaus aussieht, will man besser nicht zeigen.
Was es im Zeitalter Trump braucht, ist ein grundsätzliches Umdenken in der deutschen Verteidigungslogik. Wenn es hart auf hart käme, könnten die Deutschen sich nicht mehr auf die Amerikaner verlassen. Deshalb ist es wichtig, dass die Bundeswehr – sowohl auf Auslandseinsätzen wie bei der Verteidigung auf dem europäischen Kontinent – in jeder Hinsicht einsatzbereit ist. Und zwar unabhängig davon, ob die Amerikaner nach Trump vielleicht wieder ein verlässlicher Partner werden oder nicht.
Dabei ist es nicht nur einfach mehr Geld, was eine reformierte Bundeswehr braucht. Sie muss ihre Strukturen radikal umkrempeln, vor allem das verkrustete Beschaffungswesen. Sie wird ihre Vernetzung mit anderen europäischen Armeen ausbauen. Sie wird die Zahl der Soldaten ausbauen, nicht herunterfahren. Sie wird wieder mehr Kasernen für Reservisten bauen. Und sie wird sich künftig wieder auf eine Infrastruktur verlassen können, die es möglich macht, mit einem Panzer aus der Kaserne zur Verteidigung an die Grenze zu fahren und nicht wie heute an der nächsten baufälligen Brücke stehen zu bleiben. Bundeswehrreformen können auch dem Straßenverkehr nützen.
Das alles den Deutschen zu erklären, ist zugegebenermaßen ziemlich unpopulär. Aber wer kann das besser als eine Kanzlerin, die wahrscheinlich in ihrer letzten Amtszeit ist? |
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