Die Euro-Krise ist zurück und mit Italien hat sie eines der Gründungsmitglieder der Europäischen Union erfasst. Die Zinsen auf italienische Staatsanleihen steigen und der Ökonom und ehemalige Präsident des ifo-Instituts, Hans-Werner Sinn, hält einen Austritt des Landes
inzwischen für "wahrscheinlich".
Das muss noch nichts heißen. Es wäre schließlich nicht das erste Mal, dass Sinn daneben liegt, hat er doch auch schon den Untergang Deutschlands vorhergesagt. Es ist dann doch anders gekommen. Dennoch werfen die Ereignisse der vergangenen Tagen die Frage auf, ob Italien eigentlich von den restlichen Mitgliedsstaaten der Währungsunion gerettet werden kann.
Die Antwort lautet: eher nicht.
Das hat noch nicht einmal etwas mit finanziellen Fragen zu tun. Es stimmt schon: Die italienische Wirtschaftsleistung ist etwa zehnmal so groß wie die griechische und die Staatsverschuldung des Landes beläuft sich auf mehr als 2.000 Milliarden Euro. Das würde die Grenzen des europäischen Rettungsschirms sprengen.
Auf diese Zahl kommt es aber nicht an, weil Italien ja nicht auf einen Schlag seine gesamte Staatsschuld finanzieren muss. Relevant ist nur, was das Land für Zinszahlungen und für die Erneuerung von auslaufenden Kredite ausgeben muss. Das sind rund 200 Milliarden Euro pro Jahr.
Hinzu kommt: Die Europäische Zentralbank hat im Rahmen ihres Anleiheprogramms auch italienische Staatsanleihen gekauft. Sie besitzt heute etwa ein Fünftel der ausstehenden italienischen Staatsschulden. Die Notenbank hat bereits angekündigt, dass sie Gelder, die dadurch frei werden, dass bereits erworbene Anleihen auslaufen, wieder für den Kauf italienischer Anleihen ausgegeben werde. Auch diese Beträge müssten also von der Rettungssumme abgezogen werden und senken Italiens Finanzierungsbedarf.
Somit ließe sich mit den bestehenden Mitteln der existierenden Rettungsschirme – im wesentlichen sind das der in Luxemburg ansässige Europäische Stabilitätsmechanismus und der Internationale Währungsfonds – durchaus ein Programm finanzieren, dass Italien zwei oder drei Jahren finanzieren würde, bis sich die Lage an den Märkten beruhigt hat und das Land sich selbst wieder günstig Geld leihen kann. Es ist also anders als vielfach argumentiert wird nicht so, dass Italien prinzipiell nicht gerettet werden kann.
Sorge, dass Italien den Euro verlässtDas Problem ist vielmehr, dass es in der momentanen Lage grundfalsch wäre, Italien zu stützen. Die Investoren an den Finanzmärkten haben ja nicht aus purer Lust am Chaos angefangen, italienische Staatsanleihen zu verkaufen. Sie fürchten, dass das Land die Währungsunion verlässt und sie ihre Schulden in Lira und nicht in Euro zurückbezahlt bekommen.
Nun sind die Finanzmärkte nicht das Maß aller Dinge. Sie neigen zu Übertreibungen und machen damit alles oft noch schlimmer. Genau deshalb gibt es die Rettungsschirme: Im Idealfall werden sie aufgespannt, um eine Abwärtsspirale zu verhindern, wenn sich spekulative Attacken zu verselbstständigen drohen. Das funktioniert in aller Regel auch.
Eine Intervention wäre falschIm konkreten Fall allerdings ist die Reaktion der Investoren allerdings ziemlich rational: Sie führen den populistischen Koalitionsparteien vor Augen, was passieren würde, wenn Italien den Euro aufgibt. Deshalb wäre es auch fatal, wenn nun interveniert würde, um die italienischen Zinsen wieder zu drücken. Denn das wäre das Signal an die italienische Regierung, dass sie sich alles erlauben kann – selbst ein Spiel mit dem Feuer.
Man kann mit Italien über vieles reden. Das Land leidet unter der Zunahme der Migration, zu der auch die deutsche Flüchtlingspolitik beigetragen hat. Und italienische Politiker haben nicht ganz Unrecht, wenn sie argumentieren, dass die europäischen Budgetregeln nicht flexibel genug sind. Klar muss aber auch sein: Ganz ohne Regel kann eine Währungsunion nicht existieren. Und ob sie Mitglied in einer solchen Union sein wollen, dass müssen die Italiener selbst entscheiden.
