Wieder eine Woche, in der Donald Trump jeden Tag Schlagzeilen gemacht hat. Was ich über ihn, von ihm, für und gegen ihn lese, bestärkt mich in meiner Meinung, dass er einen Nobelpreis für Ignoranz, Inkompetenz und Inkonsistenz verdient.
Was für ein Hin und Her binnen drei Tagen in seiner Korea-Politik!
Am Donnerstagmorgen diktierte er Wort für Wort einen Brief an Kim Jong Un, in dem er das für den 12. Juni verabredete Gipfeltreffen platzen ließ – wegen der "fürchterlichen Wut und offenen Feindseligkeit" einiger nordkoreanischer Äußerungen, die zuvörderst die Reaktion auf die von Vizepräsident Pence und Sicherheitsberater Bolton angepriesene "Libyen-Lösung" waren: erst Gaddafis Atomverzicht, dann Krieg mit dem Ziel eines Machtwechsels, schließlich die grausame Ermordung des Wüstendiktators.
Trumps Brief strotzte von Selbstmitleid, Anbiederung und Kraftmeierei. Selbstmitleid: "ein wahrhaft trauriger Tag der Geschichte" (wegen des entgangenen Friedensnobelpreises?). Anbiederung: "Eines Tages werde ich mich sehr freuen, Sie zu treffen." Bedrohliche Kraftmeierei: "Sie reden über Ihre Atomwaffen, aber unsere sind so massiv und mächtig, dass ich zu Gott bete, dass sie nie eingesetzt werden müssen."
"Negativbeispiel für die Diplomatenschulen"
Wolfgang Ischinger, Deutschlands prominentester Diplomat, sagte über Trumps erstaunliche – und erstaunlich holprig formulierte – Epistel: "Der Brief wird in den Diplomatenschulen als Negativbeispiel behandelt werden." Vielleicht hätte der US-Präsident doch besser noch einmal den Ghostwriter draufsehen lassen sollen, der ihm einst The Art of the Deal geschrieben hat.
Am Freitag aber sah alles schon wieder ganz anders aus. Da rückte Trump, weil Pjöngjang ausgesprochen verhalten auf seinen Brief reagiert hatte, wieder von seiner Gipfelabsage ab. Vielleicht wollte er die bereits geprägte Gedenkmünze für das Singapur-Treffen vor weiterem Preisverfall retten, doch vielleicht dämmerte ihm auch, dass er sich mit seiner Sprunghaftigkeit ins Abseits manövriert hatte.
Was bietet Trump den Nordkoreanern an?
Tatsächlich trafen sich am Samstag der südkoreanische Ministerpräsident Moon Jae In und der nordkoreanische Regimechef Kim Jong Un zum zweiten Mal binnen vier Wochen in Panmunjom in der demilitarisierten Zone. Ihr erklärtes Ziel war es, den Gipfel zu retten und den Friedensprozess auf der Koreanischen Halbinsel 65 Jahre nach dem Waffenstillstand (den Südkorea nie unterschrieben hat) in Gang zu bringen. Auch die Chinesen bestehen auf die Einhaltung des Singapur-Termins. Trump war das Steuerruder aus der Hand geglitten. Wohl oder übel musste er sich auf das Drängen der asiatischen Mitspieler einlassen – trotz vieler Bedenken in seinem Beraterkreis, ob in der kurzen verbleibenden Zeit die unerlässliche diplomatische Vorarbeit angemessen zu leisten sei.
Moon brachte aus Panmunjom die Botschaft mit, dass Kim sich auf "vollständige Entnuklearisierung" einlassen werde. Offen blieb freilich, in welchem Tempo dies geschehen soll, und vor allem, welche amerikanischen Gegenleistungen er verlangt. Moon räumte ein, eine Roadmap zu entwerfen, wie das Ziel zu erreichen sei, "könnte zwischen den beiden ein schwieriger Prozess sein". Wird Trump ein schrittweises Vorgehen akzeptieren? Was bietet er den Nordkoreanern an Wirtschaftshilfe und an Sicherheitsgarantien an? Und wie kann er überhaupt glaubhaft machen, dass er einen Vertrag einhält – "komplett, verifizierbar und unumkehrbar", wie er das für die Entnuklearisierung Nordkoreas verlangt? Wird sein nächstes Frühmorgensgetwitter nicht seine Unterschrift schon wieder ausradieren?
"Den Beweis, dass er mit seiner Unberechenbarkeit mehr Erfolg hat als ernsthafte Verhandlungen und Kompromisse", sagt Botschafter Ischinger, "ist er bisher schuldig geblieben." In der Tat hat sich Trump in den ersten 15 Monaten seiner Amtszeit als deal breaker erwiesen, nicht als deal maker. Er hat viele Verträge zerrissen, aber noch keinen einzigen zustande gebracht. Bisher ist er eine weltpolitische Abrissbirne, kein Baumeister. Zu erkennen ist weder eine klare Strategie noch eine sinnvolle Taktik. Trumps politisches Handeln entspringt nicht Ideen und Konzepten, sondern nur augenblicklichen Impulsen. Es fällt schwer, eine Wette einzugehen, dass Trump in der Korea-Politik Erfolg haben wird. Aber die Hoffnung stirbt zuletzt. |
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