Zum zehnten Mal bricht die Bundeskanzlerin in dieser Woche zu Regierungskonsultationen mit China auf. Nach Besuchen in Washington und Moskau macht sie einem Land die Aufwartung, das in der Lebensspanne einer einzigen Generation zu einem bestimmenden Pol der Weltpolitik geworden ist.
Einen vergleichbaren Aufstieg hat es in der gesamten Menschheitsgeschichte noch nie gegeben. Seit Ende 1978, als Deng Xiaoping mit den Wirtschaftsreformen begann und die Volksrepublik zur Welt hin öffnete, ist das Bruttoinlandsprodukt um das 250-Fache gestiegen (von 300 Milliarden auf 12 Billionen US-Dollar). Das Pro-Kopf-Einkommen hat sich mehr als verhundertfacht (von 76 auf 8.600 Dollar), das Handelsvolumen verzweihundertfachte sich (von 20 Milliarden auf 4,1 Billionen Dollar). Heute ist China die größte
Handelsmacht der Welt.
Der Aufbruch hat das Reich der Mitte verändert. 700 bis 800 Millionen der 1,4 Milliarden Chinesen haben sich
über die Armutsgrenze nach oben gearbeitet. Die Grundbedürfnisse der Menschen sind erfüllt, für 2021 lautet das Ziel: "umfassender bescheidener Wohlstand" für alle bei einem Pro-Kopf-Einkommen von 12.000 Dollar. Entschlossene Digitalisierung soll die Wirtschaft an die Weltspitze bringen. Auf den Forschungsfeldern künstliche Intelligenz, Quantencomputer, Big Data und autonomes Fahren prescht China machtvoll vor.
Rohstoffe und Hightech-Wissen Schritt für Schritt haben sich die Chinesen in den zurückliegenden 40 Jahren vorgearbeitet, getreu ihrer alten Regel, mit den Füßen nach den Steinen tastend den Fluss zu überqueren. Erst kratzten sie in aller Welt die Rohstoffe zusammen, die sie für ihren industriellen Aufstieg brauchten. Dann fingen sie an, in Europa und Amerika milliardenschwere Hochtechnologie-Firmen zu kaufen und deren Wissen abzusaugen.
Nun züchten sie nach ihrem Meisterplan "Made in China 2015" mit Staatssubventionen von 3.000 Milliarden Dollar Spitzenunternehmen in zehn Sektoren heran. Was zunächst vielen bei uns als belebende Finanzquelle erschien, nimmt sich zusehends als wirtschaftliche und politische Kampfansage aus. Überall werden daher Pläne geschmiedet oder auch schon Gesetze erlassen, die der chinesischen Übernahmestrategie technologische und sicherheitspolitische Schranken setzen sollen.
Doch lassen es die Chinesen nicht beim Aufbau ihrer Wirtschaft bewenden. Seit Xi Jinping vor fünf Jahren das Ruder ergriff, werfen sie ihr ökonomisches Gewicht in die Waagschalen der Weltpolitik. Vom Grundsatz Deng Xiaopings,
tao guang yang hui, verbergt eure Stärke, wartet die Zeit ab, drängelt euch nicht vor, hat Xi sich abgewandt. Für das aufstrebende China will er nicht bloß einen Platz an der Sonne – er will auf sämtlichen Feldern an die absolute Spitze. "Die chinesische Nation erhebt sich mit neuem Selbstbewusstsein im Osten der Weltkugel", verkündete er auf dem 19. Parteitag der chinesischen Kommunisten.
China will ins "Zentrum der Weltbühne" Xis Führungswille verändert das globale Mächtemuster. Nicht länger sieht er die Volksrepublik als Regionalmacht. Der Präsident will sie ins "Zentrum der Weltbühne" rücken. Zur größten, zur führenden Wissenschaftsmacht will er sie machen, zur stärksten
Militärmacht, zur Innovationsgroßmacht, zur Anführerin im Kampf gegen den Klimawandel, zur Weltfußballmacht – in einem Wort: zur Weltführungsmacht. Eine "Schicksalsgemeinschaft der Menschheit" will er aufbauen, der er "weise chinesische Ideen für Problemlösungen" anbietet und eine "Harmonie der Vielfalt", was nichts anderes heißt als die kompromisslose Anerkennung aller chinesischen Positionen.
Dasselbe gilt für das von Xi propagierte neue "Modell der Großmachtbeziehungen". Es verlangt Respekt vor Chinas "Kerninteressen". Dazu gehören Taiwan, Tibet, die Inbesitznahme der Inselwelt des Südchinesischen Meeres und der immer aggressiver verfochtene Anspruch auf die von Japan verwalteten Senkaku-Inseln im Ostchinesischen Meer, vor allem jedoch Chinas "eigener Entwicklungsweg". "Harmonie" und "Respekt" versteht Xi als Hinnahme, ja: Billigung seines weltpolitischen Konzepts, seiner Ziele, seiner Methoden. Dass auch andere Staaten Kerninteressen haben, die zu respektieren sind, will er nicht wahrhaben. Desgleichen blendet er aus, dass andere ebenfalls ihre souveränen Rechte geachtet sehen wollen.
Die "Gürtel und Straße"-Strategie Unter den Staatslenkern der Gegenwart ist Xi Jinping der einzige, der ein weltpolitisches
grand design hat und diesen Entwurf mit einer
grand strategy zielstrebig zu verwirklichen sucht. Sein geopolitischer Entwurf kommt unter dem harmlosen Banner One Belt, One Road daher, "Gürtel und Straße" in Pekings gedrechselter deutscher Übersetzung. Er knüpft an die alten Handelsrouten an, die das Reich der Mitte einst mit dem Westen verbanden, Marco Polos
Seidenstraße im Norden und die maritimen Expeditionsrouten des Admirals Zheng He im Süden.
Ursprünglich sollten "Gürtel und Straße" nur das pulsierende Wirtschaftszentrum Ostasiens mit dem Wirtschaftszentrum Westeuropa und der Küstenregion Ostafrikas verbinden. Inzwischen hat Xi praktisch die ganze Welt in den Blick genommen. "Alle Länder, ob in Asien, Europa, Afrika oder den Amerikas, können Zusammenarbeitspartner der Gürtel-und-Straße-Initiative sein", heißt es nun. Neuerdings ist sogar der Plan für eine "Polare Seidenstraße" in der Arktis umrissen worden. China schafft sich mit den Seidenstraßen Einflusssphären rings um den Globus.
Geld- und Scheckbücher statt Bajonette Wie soll Deutschland, soll Europa, soll der Westen, wenn es ihn denn noch gibt, China gegenübertreten? Von drei Illusionen sollten wir ablassen.
Erstens: Hinter den vielen schönen Worten und der Win-win-Lyrik der Chinesen verbirgt sich eine knallharte Interessenpolitik. Es handelt nicht anders als frühere aufstrebende Großmächte, welche die bestehende Weltordnung aus den Angeln heben wollten; allerdings setzt es dabei nicht auf Bajonette oder Raketen, sondern auf Geldscheine und Scheckbücher.
Zweitens: Auf Chinas innere Entwicklung haben wir keinen Einfluss. Vom Kommunismus ist nur ein digital-kapitalistischer Leninismus übrig geblieben. Unsere Menschenrechtsargumente wird sich die Führung anhören und dabei, wie dies schon Helmut Schmidt erlebte, "chinesische Gesichter machen". Auch Angela Merkel wird wieder Rechtsstaatlichkeit anmahnen und wohl auch eine Liste von Dissidenten überreichen, für die sie Nachsicht erbittet – diesmal für die Frau des gestorbenen Nobelpreisträgers Liu Xiaobo; mit welcher Wirkung, steht dahin. Das Regime werden wir mit unseren Argumenten nicht ändern. Die Herrschaft der Partei ist stabil und ungefährdet. Solange sie den Bürgern Wirtschaftswachstum und Fortschrittschancen liefert, werden sie mit größter Mehrheit hinter ihr stehen.
Drittens: Die Systemkonkurrenz, die ideologischen Gräben, die geopolitische Rivalität werden bleiben. Doch bedeuten Differenzen und Divergenzen nicht zwangsläufig Konflikt. Koexistenz und Kooperation sind möglich trotz Konkurrenz und gelegentlicher Kollision.
Auch China muss Europa achten Eine realistische China-Politik ohne Illusionen und Obsessionen verbietet uns allerdings jeden Kotau vor Peking. Europa muss seine Demokratie, seine Wirtschaft und seine freiheitliche Fundierung vor schädlicher chinesischer Einwirkung schützen. Es muss von China verlangen, dass es, statt auf dem Balkan wirtschaftliche und politische Keile in die EU zu treiben, Europas Einheit achtet, wie Europa seine Ein-China-Politik achtet.
Schließlich muss es auf dem Felde der Wirtschaft ernsthaft mit den Chinesen reden: über den fehlenden gleichberechtigten Marktzugang; über den lästigen Joint-Venture-Zwang und die damit erpresste Übergabe von technologischem Know-how; über die Schleuderpreise für Chinas Überproduktion; überhaupt schließlich über die chinesische Subventionspolitik.
Chinas Wiederaufstieg zu Macht und Reichtum hat die nach dem Zweiten Weltkrieg entstandene Weltordnung bereits ausgehebelt. Im Streben nach der Nachfolgeordnung werden Deutschland und China nicht durchweg auf der gleichen Seite stehen. Doch wenn sie sich auf die gemeinsamen Interessen konzentrieren, zumal die Meisterung des Klimawandels und die Bewahrung und Fortentwicklung des Freihandels, werden sie die Konflikte leichter abfedern können, die zwischen ihnen entstehen mögen.
