| | Guten Morgen, |  | | |
Misstrauen, das ist so etwas wie das Grundgefühl unserer Zeit geworden. Der bärtige Mann in der U-Bahn – er wird doch nicht ... Der herrenlose Koffer – da drin wird doch nicht ... Der Dom, der Hauptbahnhof, der Supermarkt, das Konzert, der Ostergottesdienst – kann man da überhaupt noch hin, wegen ...? In Hamburg sollen Veranstaltungen wie das Alstervergnügen abgesagt werden, weil man all die Betonpoller, Wassertanks, Sandsäcke und das zusätzliche Sicherheitspersonal gegen möglichen Terror nicht mehr bezahlen kann. Aber schlimmer, weil allgegenwärtiger, sind die Gedanken. Die Vorstellung, Befürchtung, fast schon die Überzeugung, dass im Zweifel etwas schlecht ausgeht. Hat unsere Fantasie ihre Unschuld verloren? Glauben wir nicht mehr an das Gute?
Aber was wäre, wenn ein Vorfall, eine Begegnung, gar nicht schlimm endete, sondern im Gegenteil: gut? Fragt »Das wundersame Aktionsbündnis der Tante Trottoir«, das in Hannover Aktionen im öffentlichen Raum veranstaltet und unserem allgegenwärtigen Misstrauen etwas entgegensetzen will – Vertrauen. Gute Gedanken, positive Fantasien. Wie das aussieht, und zwar konkret am Beispiel des bärtigen Manns in der Straßenbahn, zeigen die Aktionisten in einem kurzen Film mit dem Titel »Trust«.
Sehen Sie ihn einfach an, und vielleicht haben Sie heute einen weniger misstrauischen Tag.
Ein Kredit von drei Milliarden Euro – aber keine »strukturelle Neuverschuldung«
Andreas Dressel bezeichnete sie gestern als »teure Schlussrechnung für verantwortungslose Geschäfte in der Zeit von 2003 bis 2008«. Der neue Finanzsenator sprach von der Drucksache, die er der Bürgerschaft vorgelegt hatte: mit der Bitte, dem seit Ende Februar geplanten Verkauf der krisengeschüttelten HSH Nordbank an US-Finanzinvestoren zuzustimmen. Doch mit der Bitte ging auch die Nachricht einher: »Bei Zustimmung der Bürgerschaft wird der Schuldenstand des Kernhaushaltes voraussichtlich um bis zu drei Milliarden Euro ansteigen.« Dass die Garantien für die HSH Nordbank Hamburg und Schleswig-Holstein beziehungsweise uns Steuerzahler ungeheuer viel Geld kosten würden, ist seit Langem bekannt. Wie viel in etwa, das hat ZEIT:Hamburg-Kollege Oliver Hollenstein schon einmal vorgerechnet. Aber warum muss Hamburg nun noch zusätzliche Schulden machen? »Mit dem Verkauf der HSH Nordbank werden endgültig auch die Garantien abgerechnet. Und eine Summe von knapp drei Milliarden Euro können wir nicht einfach aus dem laufenden Haushalt finanzieren, dafür müssen wir einen Kredit aufnehmen«, sagte uns Daniel Stricker von der Finanzbehörde. Die bisherigen Garantien über zwei Milliarden Euro flossen dagegen in den HSH Finanzfonds und schlugen deshalb nicht als Schulden im Kernhaushalt zu Buche. Dressels Start als Finanzsenator »könnte unglücklicher nicht sein«, befand Michael Kruse, Fraktionsvorsitzender der FDP-Bürgerschaftsfraktion. »Gestern noch stellt er eine Ausweitung des Haushalts um fast 2,7 Milliarden Euro bis 2020 vor, heute schämt er sich nicht, knapp drei Milliarden Euro neuer Kredite zu beantragen«, schimpfte der Liberale und bezog sich dabei auf Dressels Ankündigung vom Dienstag, mehr Geld investieren zu wollen, unter anderem in Kita-Plätze, Schulen und Polizei – und dies alles »ohne strukturelle Neuverschuldung«, wie Dressel sagte. Und wie nämlich? Laut Finanzbehörde durch eine »Anpassung des Finanzrahmens«. |
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