Neue Grundsteuer muss her: Hamburg will das Flächenmodell

 
+ Blechen für den neuen Feiertag? + Mehr Tempo 30 vor Schulen, Kitas und Seniorenheimen + Bekommen die Privatschulen zu wenig Geld? + LEA für die Markthalle + Hamburgs dunkle Ecken (6)
 

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Ach, herrlich – ’n büschen Sonne, ’n paar Wolken, Schauer nicht zu vergessen, fertig ist der Hamburger Wettermix. Den kriegen Sie heute, mit bis zu 14 Grad. Hilft Ihnen aber leider auch nicht wirklich bei der passenden Kleidungsauswahl, oder?
   
 
Guten Morgen,
 
Sigrid Neudecker / Foto: Gretje Treiber
 
man will uns wieder an das Geld, das wir auch nicht haben. Die Grundsteuer muss reformiert werden. Und natürlich wird das nicht in der einzigen Form passieren, die angemessen wäre, nämlich indem man sie abschafft – was für Mieter wie Immobilienbesitzer zumindest ein kleiner Solidarbeitrag zur Bekämpfung der überteuerten Wohnkosten wäre. Nein, am Ende wird für die Bundesländer unter Garantie ein sattes Plus herauskommen; eine weitere versteckte Steuererhöhung, die wir alle zahlen werden. Ohne Garantie, dass die zusätzliche Kohle wenigstens in Schwimmbäder, Radwege, Büchereien, Straßenbeleuchtung oder wenigstens öffentliche Hundetoiletten investiert wird. (Sie fragen, ob es Letztere überhaupt schon gibt? Ja, sehen Sie ...) Mehr dazu unten.
 
Zugleich geben sich die Arbeitgeber alle Mühe, uns in Nullkommanichts noch sympathischer zu werden als jene Prozesshanseln, die den Schlamassel mit der Grundsteuer überhaupt erst losgetreten haben. Auch sie wollen mehr Geld von uns: dafür, dass der Reformationstag am 31. Oktober ab diesem Jahr nun arbeitsfreier Feiertag werden soll. Der Tag soll, verlangen die Arbeitgeber nun, jeden bis zu 265,50 Euro kosten. Netto und jährlich. Obwohl man an diesem schönen neuen Feiertag meist nicht mal im T-Shirt wird herumlaufen können, vom Grillen ganz zu schweigen!

Die Rechnung hat die »Bild« aufgestellt, ausgehend von der Forderung des Hauptgeschäftsführers der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, Steffen Kampeter, in dem Blatt, im Gegenzug für den extra Feiertag den Pflegebeitrag in Hamburg, Schleswig-Holstein, Niedersachsen und Bremen zu erhöhen. Nach Bundesrecht sei es »zwingend vorgeschrieben«, so Kampeter gegenüber der »Bild«, dass bei einer Vermehrung der Feiertage gegenüber dem Stand vor Einführung der Pflegeversicherung im Jahr 1994 der Pflegebeitrag der betroffenen Beschäftigten um 0,5 Prozentpunkte steigen müsse. Klingt krude, ist aber aus Sicht der Arbeitgeber nur konsequent: Schließlich wurde 1994 der Buß- und Bettag von der eilfertigen Politik als bundesweiter Feiertag nur deshalb abgeschafft, weil die Wirtschaft wegen der durch die Einführung der Pflegeversicherung steigenden Lohnnebenkosten eine Entlastung verlangt hatte. Allerdings: Die Kompensationsklausel gilt nur bei einem »Feiertag, der stets auf einen Werktag fällt« – und der Reformationstag kann durchaus an einen Samstag oder Sonntag sein. Möglicherweise sehen das die politischen Entscheider auch so.
 
Wer nun trotzdem unbändige Lust verspürt, aus lauter Empörung mit der Trillerpfeife auf die Straße zu gehen, solange man sich diese noch leisten kann: Morgen wird eh wieder gestreikt. Wenn Sie schon mal üben wollen (noch kostet das keinen höheren Pflegebeitrag!), reihen Sie sich ruhig bei den Gewerkschaftsdemos der Erzieherinnen, Stadtreiniger, Bücherhallenangestellten und Hafenbehördenleute ein. Sofern Sie keine Kinder in der Kita haben.

 


Mehr Tempo 30 vor Schulen, Kitas und Seniorenheimen
 
Erst mal weiter mit guten Nachrichten für alle kleinen und großen Fußgänger: An rund 160 Orten in der Stadt soll es in den nächsten ein, zwei Jahren neue Tempo-30-Zonen geben. Das bestätigte gestern die Innenbehörde. Vor 70 Prozent der Schulen, Kitas und Seniorenheime müssen Autofahrer jetzt schon langsamer fahren. Bald sollen es dann 80 Prozent sein. Grund für die Initiative ist eine Änderung der Straßenverkehrsordnung aus dem vergangenen Jahr, die Tempo 30 vor sozialen Einrichtungen zum Regelfall macht. Das Hauptaugenmerk in Hamburg liegt dabei auf den Schulen. Jetzt werden alle Orte, bei denen noch mit den regulären 50 Stundenkilometern gefahren werden darf, überprüft. Nur auf vier- oder noch-mehr-spurigen Straßen soll das neue Tempolimit nicht gelten. Oder wenn vor den Einrichtungen Busse mit einer Taktfrequenz von sechs oder mehr Fahrten pro Stunde verkehren. Warum die Ausnahmen? »Wir wollen die Linienbusse nicht ausbremsen und auch verhindern, dass sich der Verkehr von den Hauptstraßen auf Wohngebiete verlagert«, sagt Frank Reschreiter, Sprecher der Innenbehörde. (Spätestens hier, hm, enden die guten Nachrichten wieder.)
 
   
   
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Neue Grundsteuer: Hamburg will das Flächenmodell
 
Eine Erhöhung um das 40-Fache in den besten Hamburger Lagen, im Schnitt immerhin eine Steigerung um das Zehnfache: Das war das Szenario, das die Finanzbehörde Anfang 2018 unter Peter Tschentscher, inzwischen Erster Bürgermeister, entworfen hatte, falls die Grundsteuer vom Bundesverfassungsgericht gekippt wird. Das geschah gestern. Die Berechnungsgrundlage sei überholt, weil die Grundstückswerte seit 1964 nicht mehr festgestellt worden seien, urteilten die Richter in Karlsruhe. Dies führe zu Werteverzerrungen und sei deshalb verfassungswidrig. Die Diskussion darüber, wie es nun weitergeht, führt zu Gesprächsstoff. Zumal die Richter verfügten, dass bis Ende 2019 ein neues Gesetz erlassen werden müsse und danach eine Übergangsfrist bis Ende 2024 angewandt werden dürfe. Hamburgs SPD-geführte Regierung strebt ein Flächenmodell an, bei dem die Steuer »unabhängig vom Bodenwert ermittelt wird«. Hamburgs Vorschlag sei in dieser Zeit umsetzbar, betonte Finanzsenator Andreas Dressel. Sein Chef Tschentscher wies darauf hin, dass die Steuer zum Großteil von Mietparteien bezahlt werde und nicht von »mitunter spekulativen Marktpreisen für Immobilien abhängen« dürfe, weshalb sie sich künftig an Grundstücks- und Gebäudeflächengröße bemessen solle. Unterstützung erhielt der Vorschlag vom Hamburger Grundeigentümerverband. »Aus unserer Sicht ist das Flächenmodell zu bevorzugen«, sagte Geschäftsführer Ulf Schelenz. Es sei verlässlich und schnell umsetzbar. Farid Müller, finanzpolitischer Sprecher der Grünen-Bürgerschaftsfraktion, forderte eine sozial verträgliche Neuregelung, Thilo Kleibauer (CDU) und Jennyfer Dutschke (FDP) machten klar, die neue Grundsteuer dürfe Hamburger nicht zusätzlich belasten. Doch egal, wie es kommt – Siegmund Chychla vom Mieterverein zu Hamburg befürchtet: »Zu den Verlierern werden Mieter in den Ballungsräumen gehören.«

 


Bekommen die Privatschulen zu wenig Geld?

Während immer noch um den Erhalt der katholischen Schulen in Hamburg gestritten wird – die Gesamtelternvertretung und die Initiative »Rettet 21« rufen alle Hamburger für kommenden Sonnabend zu einer weiteren Demonstration in der Innenstadt auf –, soll es heute in der Bürgerschaft generell um die monetäre Ausstattung von Privatschulen gehen. Die CDU fordert in ihrem Antrag: »Endlich Transparenz bei der Finanzierung der Schulen in freier Trägerschaft – reale Schülerjahreskosten je Schulform statt komplizierter Formel«. Eigentlich erhalten die Privatschulen 85 Prozent der staatlichen Schülerjahreskosten. Die schulpolitische Sprecherin der CDU-Bürgerschaftsfraktion Birgit Stöver bemängelt allerdings, dass die rechnerischen Schülerjahreskosten nicht auf den real anfallenden Kosten basierten, sondern auf einer vom Senat erstellten, komplizierten Kalkulation, die deutlich darunterliege. Die Arbeitsgemeinschaft freier Schulen (AGFS) in Hamburg kritisiert vor allem zwei Punkte: die sogenannten fiktiven Mietkosten als »völlig willkürliche Größe«, die seit 15 Jahren nahezu unverändert geblieben sei, und die fehlende Berücksichtigung von Pensionsrückstellungen. Wie sieht es denn nun tatsächlich aus? Und wie steht Hamburg im Bundesvergleich da? Fragen, die sich nicht so leicht beantworten lassen, sagt der Bildungssoziologe Marcel Helbig vom Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung: »Die Bildungskosten in den einzelnen Bundesländern lassen sich schlecht vergleichen. Man weiß schlicht nicht, welche Posten da jeweils genau drinstecken. Wird zum Beispiel die Hortbetreuung mit einkalkuliert oder nicht?« Mit einer staatlichen Erstattung von 85 Prozent der Schülerjahreskosten sei Hamburg zwar »ganz klar mit an der Spitze«. Allerdings nur, wenn denn die Unterstützung tatsächlich so hoch sei und nicht deutlich geringer, wie eben CDU und AGFS behaupten. »Wir bräuchten mehr unabhängige Forschung dazu«, so Helbig. Hat es System, dass es die nicht gibt?
 
   
   
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Ein Signal gegen das Clubsterben
 
Die Markthalle, die altehrwürdige Spielstätte mit dem rot-weißen Logo zwischen Deichtorhallen und Hauptbahnhof, darf sich fortan Club des Jahres nennen. Am Montagabend nahm Geschäftsführer Mike Keller, früher unter anderem bei einer großen Hamburger Konzertagentur und für die Color-Line-Arena tätig, in der Frankfurter Festhalle vor knapp 1500 Gästen den Live Entertainment Award (LEA) entgegen. Auf seiner Rückreise nach Hamburg sprachen wir mit dem 50-Jährigen.
 
Elbvertiefung: Glückwunsch, Herr Keller! Ist das Ihr erster LEA?
Mike Keller: Nein, für mich nicht, damals zu Color-Line-Arena-Zeiten war ich schon mal unter den Geehrten. Aber für die Markthalle ist es der erste. Ich freue mich sehr darüber, schließlich ist eine solche Wertschätzung nicht selbstverständlich. Es ist eine schöne Würdigung, auch für die Mitarbeiter, die sich seit Jahrzehnten die Nächte um die Ohren schlagen. Die Markthalle ist eine Institution und trotz der Auf und Abs immer noch da.
 
EV: Welche Auf und Abs meinen Sie?
Keller: Ich meine die achtziger Jahre, in denen die Markthalle mal finanziell am Anschlag stand, Richtung Insolvenz. Durch eine Förderung der Kulturbehörde konnte das abgefangen werden. Und ein Teil dieser Förderung ist zum Glück immer noch übrig. Damit können wir Nachwuchsarbeit machen, was sonst nicht ginge. Das macht immerhin 30 Prozent unserer Veranstaltungen aus.
 
EV: Und warum hat die Markthalle Ihrer Ansicht nach diesen Preis verdient?
Keller: Die Frage kann man sich immer stellen: Warum wir und nicht andere? Genau genommen müssten alle Clubs in Hamburg diese Wertschätzung erfahren. Wir brauchen einen breiten Konsens, dass sie wichtig sind, vor allem für die Nachwuchsarbeit. Die Clubs sind die Basis. Dort ergeben sich die langfristigen großen Karrieren von Künstlern, die später in den großen Hallen auftreten.
 
EV: Sie sagen, der Preis sei ein Signal gegen das Clubsterben in Hamburg.
Keller: Er schafft Aufmerksamkeit, zum Beispiel sprechen wir ja jetzt darüber. Es ist wichtig, dass wir uns mit dem Clubkombinat (Verband der Hamburger Clubbetreiber; Anm. d. Red.) eine Stimme gegeben haben, um auf Fehlentwicklungen aufmerksam zu machen, wie das Cornern im Bereich der Reeperbahn. Das ist nicht in Ordnung und geht einfach zulasten der Clubs.
 
EV: Die Markthalle hat nun nicht dieselbe Konkurrenz durch Kioske.
Keller: Stimmt, wir haben am Hauptbahnhof eine andere Umgebung. Aber auch wir müssen betriebswirtschaftlich aufpassen. Und die Ansprüche der Künstler steigen, denen müssen wir gerecht werden.
 
EV: Sie kennen Hamburg gut aus früheren Zeiten. Wie hat sich Hamburgs Clublandschaft verändert?
Keller: Zum Positiven, weil die Arbeit des Clubkombinats Früchte trägt. Wir tauschen uns gut aus, die Vernetzung der Clubs findet auch überregional und international statt. Das ist gut, weil sich so Wissen und Handlungsspielraum vergrößern lassen. Auch die Clubstiftung (Stiftung zur Stärkung privater Musikbühnen Hamburg; Anm. d. Red.) tut gut. Mit dem Ticketsystem TixforGigs wird pro verkauftem Ticket ein Euro an die Clubstiftung abgeführt und kommt den Clubs zugute. Was nicht gut ist, sind die strengeren Auflagen, etwa beim Datenschutz, und der wirtschaftliche Druck. Ich höre aus anderen Umfeldern, dass der Mietdruck höher wird. Das birgt das Risiko, dass, wie in London, alle Clubs aus der Innenstadt an den Rand gedrängt werden. Das wäre schlimm, dann gäbe es keine Musikkultur mehr in der Stadt. Aber Kulturbehörde und -senator sind für das Problem sensibilisiert.
   
   
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Serie: Hamburgs dunkle Ecken (6)
 
Wo ist Hamburg hoffnungslos unterbelichtet? Hier kommen Ihre »Highlights«:
 
 
Fußgänger-Boulevard auf St. Pauli, Bezirk Mitte
 
 
© Monika und Roger Horn
 
»Auf St. Pauli verbindet der Fußgänger-Boulevard den Gebrüder-Wolf-Platz mit der Davidstraße. Auf seiner Länge von circa 200 Metern wird er durch eine breite Treppe mit acht Stufen unterbrochen. Die daneben montierte Straßenleuchte ist seit Jahren außer Betrieb. Nicht nur Partygänger, sondern auch Bewohner stolpern hier.«
 
Die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation sagt dazu:
 
»Dieser Bereich ist nicht-öffentlicher Grund und wird daher seitens der Stadt nicht beleuchtet.«
Beim Bezirksamt Mitte heißt es: »Nach Auskunft des zuständigen Straßen- und Gartenbaurevierleiters soll aufgrund seiner Anregung mittlerweile auch die Polizei dran sein.« Einer Bürgerin und dem Revier sei es zuvor nicht gelungen, »die zuständige Hausverwaltung zur zeitnahen Reparatur zu bewegen«.
Die besagte Hausverwaltung war trotz mehrfacher Versuche für uns nicht erreichbar. Hoffen wir, dass es daran liegt, dass sich dort jemand intensiv um die Beleuchtung kümmert.
 
 
 
 
Mittagstisch
 
 
Für Freunde schwerer Fleischgerichte

Albanische Spezialitäten? Was könnte das sein? Das Sharri Bistro in Ottensen bietet sie an, da ist man neugierig. Doch ein Blick in die Karte sorgt schnell für Ernüchterung – es gibt keinen Unterschied zum üblichen Balkan-Restaurant: Cevapcici in allen Variationen (mit Pommes, gegrilltem Brot, Salat und gebratener Paprika 6,20 Euro), Wurst, Steak, Leber, Hackbraten und so weiter. Merkwürdig auch: In der Karte heißt es, die Speisen würden vor dem Auge des Gasts »an Kochstationen« zubereitet. Von dergleichen ist allerdings weit und breit nichts zu sehen. Die Küche ist versteckt hinter einer Wand hinter dem Bestelltresen. Des Rätsels Lösung: Die Speisekarte gehört zum Haupthaus, welches in Hannover steht und offenbar ein »echtes« Restaurant ist, nicht nur ein Bistro. Und auch dass die Cevapcici, wie erklärt, »täglich frisch zubereitet« würden, mag in Hannover so sein. In Ottensen jedoch sind sie industriell gefertigt. Geschmeckt hat es trotzdem, und das Preis-Leistungs-Verhältnis ist sehr in Ordnung. Freunde schwerer Fleischgerichte könnten durchaus mal einen Besuch wagen.
 

Ottensen, Sharri Bistro, Gaußstraße 10, täglich 8–23 Uhr

Thomas Worthmann

 
Alle Mittagstische im ZEIT Gastroführer
 
Gastro-Karte
 
 
 
Was geht
 
 
 
»Türkische Wege: Ein neuer Begriff prägt zivilgesellschaftliche Debatten: »Shrinking Spaces«. Er beschreibt, wie Handlungsräume ziviler Akteure in vielen Ländern verschwinden. Die Heinrich-Böll-Stiftung richtet den Blick auf die Türkei: Was bedeutet es, dort heutzutage politisch und kritisch zu arbeiten? Welche Rolle spielen internationale Kooperationen? »Zivilgesellschaft in der heutigen Türkei – Herausforderungen, Allianzen und neue Wege«.
Werkstatt für internationale Kultur und Politik W3, Nernstweg 32–34, 18 Uhr, Spenden erbeten
»Die bewegte Frau: #aufschrei und #MeToo lösten weltweit Protestwellen aus. Ist daraus so etwas wie Netzfeminismus entstanden? Bietet das Internet spezifische Möglichkeiten für neue feministische Strategien? Oder ist die Debatte nur ein virales Strohfeuer? Darüber diskutieren Kathrin Ganz (Politikwissenschaftlerin TU Hamburg) und Anne Wizorek (Initiatorin von #aufschrei) mit Moderatorin Kathrin Voss: »#MeToo und #aufschrei – Was bewegen Frauen im Netz?«
Hamburger Botschaft, Sternstraße 67, 19 Uhr, Eintritt frei, Anmeldung unter hamburg@fes.de
»Kunst der Spurensuche: Im Fokus steht einer der wichtigsten Vertreter des Expressionismus: Karl Schmidt-Rottluff. Der Maler, Grafiker und Plastiker gilt als Klassiker der Moderne. Beim musikalisch-literarischen Abend erleben Gäste Lebensstationen des Künstlers, illustriert durch Texte (gelesen von Andreas Grötzinger). Kompositionen von Zeitgenossen führen mit dem Noah Quartett mitten hinein in die Atmosphäre des frühen 20. Jahrhunderts; »Karl Schmidt-Rottluff. Eine Spurensuche in Text und Musik«.
Bucerius Kunst Forum, Rathausmarkt 2, 20 Uhr, 20 Euro
 
 
 
 
 
   
   
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ZEIT Akademie Podcast
   
   
 
 
Hamburger Schnack
 
 
An der Käsetheke eines Supermarkts: Eine Kundin fragt die Verkäuferin: »Wie heißt der Käse da mit dem Schnittlauch drauf?« Kurze Antwort nur: »Schnittlauchkäse.«

Gehört von Karin Hoge
 
 
   
   
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Meine Stadt
 
 
 
 
Winter und Frühling, schwarz und bunt, alt und neu.

Foto: Hartmut Wojahn
 

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Ihr
Mark Spörrle
 
 
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