Angela Merkel sagte im März 2014 über Wladimir Putin, dass er auf einem anderen Planeten lebe. Einem fernen Stern, wo nur das Recht des Stärkeren herrscht, wo man Land erobert und kein Völkerrecht gilt. Nach vier Jahren aber hat sich vieles gewandelt. Heute sieht es so aus, als würde Putin bestens in die neue harte reale Welt passen. Und als lebe Merkel auf dem anderen Planeten. In dieser neuen Welt muss eine fremdelnde Angela Merkel nun Außenpolitik machen, in diese Welt muss sich der neue Außenminister Heiko Maas überhaupt erst einfinden. Beide sind Politiker, die überlegtes Handeln, Regeln und Absprachen mit vielen Spielern gewohnt sind. Das überfallartige Vorpreschen in der globalen Kampfzone ist nicht ihr Ding.
Die Kampfzone sah in der vergangenen Woche so aus: Wladimir Putin drohte dem Westen mit neuen Torpedos, Marschflugkörpern und Raketen, zehn Mal so schnell wie der Schall. "Sie wollten damals nicht auf uns hören", richtete er sich an die Amerikaner. "Dann hören Sie jetzt mal zu." US-Präsident Donald Trump führt jetzt Importzoll ein und sagt: "Handelskriege sind leicht. Wir gewinnen." China droht nicht – aber kauft sich strategisch in europäische Unternehmen und die Infrastruktur ein. Mutmaßlich russische Hacker greifen die digitale Infrastruktur der Bundesregierung an und spionieren das Auswärtige Amt aus. Alles gleichzeitig, in nur sechs Tagen.
Fast ohnmächtig sehen die Deutschen zu, wie sich die Welt um sie herum verändert. Ihre Appelle gehen ins Leere und ihre Mittel greifen kaum noch. Die Deutschen fordern in Peking vergeblich faire Behandlung der deutschen Investoren, derweil sich chinesische Investoren in Deutschland den Roboterhersteller Kuka – und kürzlich zehn Prozent an Daimler gekauft haben. Umgekehrt wäre dergleichen unmöglich. Russland rüstet seit einem Jahrzehnt mit der größten Modernisierung der russischen Armee seit dem Zweiten Weltkrieg auf und wuchert damit auf der Weltbühne. Deutschland hat die Bundeswehr kaputtgespart und will jetzt etwas nachholen, aber knüpft die geringen Mehrausgaben politisch korrekt an den Entwicklungsetat. Russen und Chinesen dringen in unsere Cybersphäre, um Informationen und Technologie abzusaugen. In Berlin wird daraufhin ein weltweiter Cyber-Abrüstungsvertrag diskutiert. Die anderen lachen sich tot, wenn sie überhaupt davon Notiz nehmen.
Deutschland muss umdenken. Nur wie? Erstens, man darf nicht so werden wie die anderen. Nur nicht nationalistisch, nicht fremdenfeindlich, nicht aggressiv, nicht protektionistisch. Deutschland sollte den Schulterschluss mit Ländern suchen, die noch so ticken wie wir. Da haben wir immerhin die EU, den größten Wirtschaftsblock der Welt, und andere Länder, die sich uns nahe fühlen. Japan, Korea, Australien, Kanada, die Liste ist lang.
Putin ist kein gekränkter Möchtegern-Freund des Westens
Zweitens, die Gegner klar identifizieren. Der chinesische "Privatinvestor" bei Daimler ist kein Privatmann, der gern an Daimlers Aufbruch ins Elektrouniversum mitwirken würde und nach Synergien sucht. Hinter ihm steht der autoritäre chinesische Staat, der sich die Ikone Daimler holen will genauso wie Kuka. Die Übernahme des deutschen Roboterfabrikanten hatte genauso begonnen.
Putin ist kein gekränkter Möchte-gern-Freund des Westens, der insgeheim von Partnerschaft mit Deutschland träumt. Auch wenn man das immer wieder in deutschen Talkshows von Ex-Generälen, Politikern der Linken und der SPD hört. Putin sieht sein Land als souveränen Staat, der keine Freunde braucht, sondern eine starke Armee und findige Cybertruppen.
Drittens, Europa muss Widerstandskraft entwickeln, neudeutsch: "resilient" werden. Der Einkauf autoritärer Regime in der EU muss aufhören, bevor es zu spät ist. Schon heute nimmt etwa Griechenland in der EU bedrückend chinesische Standpunkte ein, weil China dort investiert. Lange Zeit bekämpfte Brüssel das VW-Gesetz, das Niedersachsen die Sperrminorität im Konzern sichert. Heute stellt sich die Frage neu: Was ist eigentlich so schlecht daran?
Der teuerste Bereich wird jener, wo wir lange am meisten gespart haben: bei der Bundeswehr. Verteidigung ist heute auch digital zu verstehen. Es ist sinnlos, sich an irgendwelchen Messlatten aufzuhängen, was die Verteidigung kosten darf. Die Verknüpfungen mit der Wirtschaftsleistung oder dem Entwicklungsetat hindern nur. Sagen wir doch einfach: Die Bundeswehr und die Digitalabwehr bekommen so viel, wie sie braucht. Und dann beginnt Berlin mit einer umfassenden Militärreform – nicht allein, wie früher, sondern mit Frankreich und jenen Europäern, die mitmachen wollen. Für eine einsatzbereite Bundeswehr, für koordinierte Cyberabwehr, eine europäische Digitalagentur, wie der französische Präsident sie vorgeschlagen hat, für gemeinsame europäische Streitkräfte und Rüstungsprojekte. Die neue Bundesregierung hat viel zu tun.
Donald Trump holen die Europäer besser nicht dazu. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz haben die Amerikaner schon Bedenken gegen gemeinsame europäische Verteidigungsanstrengungen angemeldet. Ein starkes Europa ist nicht in Trumps Interesse. |
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