Der versuchte Mord an dem früheren Doppel-Agenten
Sergej Skripal und seiner Tochter Julija in Salisbury hat das Zeug, eine politische Wende in der europäischen Russlandpolitik einzuleiten. Angela Merkel und Emmanuel Macron üben sich in Solidarität, die EU hat ihren Botschafter aus Moskau zu Konsultationen zurückgerufen.
The Sunday Times meldet, dass die USA sowie 20 EU-Länder eine Ausweisung russischer Diplomaten planen, die mutmaßlich für den Geheimdienst arbeiten.
Alles schraubt sich zu einer diplomatischen Krise hoch. Was das russische Vorgehen in Syrien und russische Hacker nicht vermocht haben, löst nun die Vergiftung eines Doppelagenten aus, der in Russland wegen Hochverrats in Haft saß, bevor er 2010 ausgetauscht wurde. Nun kämpfen Skripal und seine Tochter, die zu Besuch bei ihrem Vater war, um ihr Leben. Der Polizist, der sich kontaminiert hatte, konnte das Krankenhaus verlassen. Wer immer der Täter war: Er nahm den Tod vieler in Kauf, und das gibt dem Anschlag die politische Brisanz – 14 weitere russische Todesfälle rollen die Briten wieder auf. Nicht hinter allen wird ein russischer Komplott vermutet, aber es fällt auf, wie gefährlich Russen in Großbritannien leben.
Ein Fall, der an Skripal erinnert, ist die Vergiftung des russischen Geheimdienstlers und Putinkritikers Alexander Litwinenko durch Polonium-210. Damals wurden ein paar russische Diplomaten ausgewiesen, obwohl bewiesen werden konnte, dass die Spuren nach Moskau führten, mindestens bis in die Staatsduma. Anders als im Fall Litwinenko sind die Beweise, die nun präsentiert werden, jedoch dünn: Laut britischer Regierung wurde das Nervengift namens Nowitschok verwendet, das in den 1970er Jahren in der Sowjetunion produziert wurde. Ansonsten: Verdachtsmomente. Fast scheint es, als wolle man im Fall Skripal die Versäumnisse vergangener Jahre kompensieren.
Wer nun in russischen Politikerinnen und Politikern arme Opfer einer westlicher Verschwörung erkennt, liegt falsch. Die zeigten nicht etwa Bestürzung, weil eine Russin in Lebensgefahr schwebt. Sie boten den Briten auch keine umfassende Hilfe an. Stattdessen setzten sie auf die altbewährte Taktik: Lügen streuen, bis nichts mehr klar ist.
Da ist der stellvertretende russische Außenminister, der meint, dass weder in der Sowjetunion noch in Russland ein Giftgas namens Nowitschok existiert habe. Der russische Vertreter bei der OSZE pflichtet ihm bei. Die Sprecherin des Außenministeriums meldet sich ebenfalls zu Wort: Entwicklungen eines Stoffes unter dem Namen und Kode Nowitschok habe es niemals auf dem Territorium der Sowjetunion gegeben – weder früher noch nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion.
Einen Tag später vollzieht Russlands Präsident Wladimir Putin die Wende: Man habe das Gift bereits vernichtet. Ja, was denn nun? Das Staatsfernsehen ist sich nicht zu schade, weiter Lügen zu verbreiten: Man habe das Gift nicht. Man habe es, aber die Briten haben es auch. Theresa May habe Nowitschok selbst erfunden. Zwischen all den Absurditäten blitzt ein gänzlich anderes Narrativ auf: Da habe ein Verräter seine verdiente Strafe bekommen, meint ein Moderator über Skripals Vergiftung.
Die russische Elite übernimmt keine Verantwortung Die Taktik kennen die Europäer schon. So war es bei der Annexion der Krim (das sind nicht unsere Soldaten, sondern grüne Männchen), so ist es bei dem Krieg in der Ostukraine (da kämpfen nicht unsere Militärs, sondern Freiwillige auf Urlaub), so war es beim Abschuss der MH-17 (das waren die Ukrainer), und selbst als ein Untersuchungsbericht der Niederländer die Verantwortung nach dem Abschuss zweifellos beantwortete, warfen russische Medien und Politiker weiterhin Nebelkerzen, bis heute. Und so war es bei den Dopingvorwürfen, hinter denen die russischen Offiziellen eine westliche Verschwörung vermuten. Nie ist die russische Elite bereit, politische Verantwortung zu übernehmen.
Ein bisschen was weiß man doch über Nowitschok. Einige russische Chemiker, die damit zu tun hatten, sind noch am Leben und geben Auskunft über den Giftstoff. Andere sind tot, haben aber Bücher hinterlassen, in denen explizit von Nowitschok die Rede ist. Teils widersprechen sich die Wissenschaftler, aber in vielem stimmen sie überein: Der Stoff wurde in der Sowjetunion im Rahmen des Foliant-Programms des Verteidigungsministeriums an einem staatlichen Forschungsinstitut entwickelt, das in Moskau und Saratow an der Wolga untergebracht ist.
Die Existenz des Stoffes hat der heute in den USA lebende Chemiker Wil Mirsajanow mit Kollegen bekannt gemacht, ebenso die Formel. Da das Gift nicht in der Chemiewaffenkonvention gelistet ist, ist auch keineswegs klar, ob die Bestände vernichtet wurden. Und noch etwas ist bekannt: Das Gift kam 1995 in Russland zur Anwendung. Ein Banker und seine Sekretärin wurden ermordet, weil ein Mitarbeiter des Instituts das Gift verkauft hatte, wofür er zu einer Bewährungsstrafe verurteilt wurde. Sprich: Nowitschok war mindestens einmal in private Hände gelangt. Weshalb die russische Führung an der Aufklärung größtes Interesse haben sollte – wäre sie nur nicht womöglich so unbequem.
Doch selbst wenn der Verdacht überzeugend erscheint, Russen steckten hinter dem Anschlag – die Europäer müssen mehr bieten als schiere Behauptungen. Sie müssen keineswegs die russische Öffentlichkeit überzeugen, das würde ihnen nie gelingen – die Staatssender haben noch jeden Beweis umzudeuten vermocht. Auch die Putinlobbyisten im Westen kennen ihre unerschütterliche Wahrheit schon.
Aber es gibt genügend Skeptiker daheim in Deutschland, Frankreich oder Großbritannien, die nicht mehr mitkommen und von der diplomatischen Konfrontation beunruhigt sind. Sie müssen überzeugt, ihnen muss die politische Entwicklung erklärt werden. Allenthalben hören sie, dass die Geheimdienste Beweise haben müssen, andernfalls fielen die politischen Reaktionen zurückhaltender aus. Aber auf die Geheimdienste zu verweisen, reicht nicht. Schon gar nicht seit 2003, als mit ihrer Hilfe ein Krieg gegen den Irak begonnen wurde.