Wenn
Wladimir Putin am Sonntag wiedergewählt wird, stellt sich ihm die Frage, welchen Deal er den Russen künftig anbieten wird. Eine unausgesprochene Abmachung mit dem Volk war bisher stets die Grundlage seiner Macht. Sie ist so bedeutsam wie seine Rolle als Beschützer Russlands, die er jetzt im Konflikt mit Großbritannien um den
Giftgasanschlag auf den britischen Ex-Agenten Sergei Skripal wieder ausspielen kann. Ein Deal war entscheidend, um sich von einem eher unbekannten Technokraten 1999 in fast zwanzig Jahren zum unverwüstlichsten russischen Langstreckenherrscher seit Josef Stalin zu mausern.
Um Putins vierte Amtszeit zu einem Erfolg zu machen, arbeiten in seinem Umkreis viele Experten, Polittechnologen, Medienfriseure, Wahlingenieure, staatlich bestellte Russlandversteher,
die Land und Leute genau studieren. Nicht für die Reform Russlands oder das Wohlergehen der Russen, sondern für die Macht und ihre Erhaltung. Dazu gehörte, die Russen nicht einfach zu unterdrücken, sondern ihnen etwas anzubieten, damit sie sich nicht mehr für Politik interessieren.
Dem Volk das Seine – und Putin die Macht. Was war der Deal bisher, und wie wird er in der Zukunft aussehen?
In der Phase des frühen Putin, nennen wir es Putin I, waren die Menschen erschöpft von den Krisen der Neunzigerjahre. Putin versprach Ordnung, wirtschaftliche Ruhe, gehorsame Regionen. Er "richtete die Staatsvertikale auf", sagte man auf Russisch. Er sorgte dafür, dass nicht alle sechs Monate der Premierminister ausgetauscht wurde und dass der Rubel halbwegs stabil blieb. Für diese vordergründige Stabilität begannen immer mehr Russinnen und Russen ihn zu schätzen. Sie interessierten sich weniger dafür, dass Zeitungen ihre Lizenzen, Parlament und Regionen ihre Rechte und Unternehmer ihr Eigentum verloren – Letztere unter genauso dubiosen Umständen, wie sie es vielleicht einmal errungen hatten. Viele fanden das gut.
Putin war ein Glückspilz. Kaum wurde er Präsident im Frühjahr 2000, stieg der Ölpreis, der in den Neunzigern hartnäckig auf dem niedrigsten Stand verharrt hatte. Das ermöglichte ihm, gleichzeitig die Renten zu erhöhen, die Steuern zu senken und die Wirtschaft anzukurbeln. In Phase Putin II ab 2004 brach in Russland ein ungewohntes Gefühl des Daueraufschwungs aus, ein Wirtschaftswunder, das keines war, sondern nur die Dividende der weltweit hohen Rohstoffpreise. Für viele Russen war der Ursprung egal, sie gingen shoppen, füllten die Restaurants, sonnten sich an den Stränden der Welt und genossen endlich mal das Leben. Wohlstand gegen Machtverzicht zugunsten des Herrschers war der Deal.
"Jetzt hören sie mal zu" Dass dabei der Umbau von einer anfälligen, korrupten Rohstoffökonomie in eine moderne, diversifizierte Volkswirtschaft unterblieb, fiel zunächst mal nicht auf, hatte aber Folgen. Als Putin 2012 wiedergewählt wurde, protestierten die städtischen Mittelschichten,
verlangten Reformen. Da mussten die Polittechnologen ran. Einige von ihnen hatten schon länger dafür plädiert, neben Öl und Gas die großen russischen Ressourcen von Stolz und Beleidigung, von Anderssein und Nationalismus auszubeuten.
Das leuchtete Putin ein. Er dekretierte, dass Russland von nun an ein Problem mit der EU haben sollte, mit der Nato-Osterweiterung, mit Schwulenrechten und überhaupt den ganzen westlichen Verfallserscheinungen. Die
Ukraine-Krise ab Ende 2013 bot die perfekte Bühne, um den Russen zu demonstrieren, wie stark man in der Welt geworden sei. Der Syrien-Krieg wurde zum weiteren Beleg
der russischen Überlegenheit gegenüber dem zerfallenden Westen. Das Volk tauschte Mitsprache gegen
"Krym nasch" ("die Krim ist unser"), das war der Deal von Putin III.
Und nun? In seiner
Rede an die Nation Anfang März hat Putin noch mal ein ganzes Feuerwerk von Stolz und Ressentiment abgeschossen. Er präsentierte eine Kollektion von neuen, unschlagbaren Raketen, die besten der Welt. "Uns hat nie jemand zugehört", rief er dem Westen zu. "Jetzt hören sie mal zu." Der Saal tobte vor Begeisterung. Und draußen in Russland? Wir wissen nicht genau, wie groß die Euphorie wirklich noch ist. Auch die Wahl, das ist das Dumme an frisierten Abstimmungen, wird keinen wirklichen Aufschluss geben.
Das Regime wird paranoider und unberechenbarer Aber in Russland verbreitet sich das dumpfe Gefühl, dass sich die Machtwährung Außenpolitik allmählich verbraucht. Wie viele Jahre noch kann man sich daran aufrichten, dass Russland Heldentaten in der Welt vollbringt, während die Wirtschaft lahmt und das einzige, was zuverlässig wächst, die Korruption bei denen da oben ist?
Es deutet manches darauf hin, dass das Angebot von Putin IV an sein Volk diffuser als zuvor sein wird. Eine Mischung aus Wohlerprobtem: neue Straßenbeläge und Rentenerhöhung hier, beherrschbare Kriege und Raketenstolz da. Dazu allabendlich perfekte TV-Spiele mit Präsident, Armee und Fußballweltmeisterschaft 2018.
Auseinandersetzungen wie die mit Großbritannien über den Einsatz von Giftgas im Londoner Zentrum helfen stets, den Rückhalt für die Regierung zu stärken. Stabilität bietet Putin sowieso: "Schaut euch bloß den Westen an, da geht's drunter und drüber."
Doch weil das alles schon ausprobiert und teilweise abgenutzt ist,
wird Repression immer wichtiger. Der charismatisch-patriotische Oppositionelle
Alexei Nawalny, obwohl chancenlos gegen Putin, durfte nicht antreten. Unabhängige Wahlbeobachter wie die European Platform for Democratic Elections wurden gerade zur unerwünschten ausländischen Organisation erklärt, russische Nichtregierungsorganisationen zu ausländischen Agenten. Konferenzen, Treffen, Versammlungen zu harmlosen Themen werden vom Geheimdienst gestoppt, Netzseiten gesperrt. Sobald ein Medium eine bedeutsame Zahl von Menschen erreicht, wird es von seinem Publikum abgeschnitten. Gezielte Verfolgung macht einzelne Freidenker wieder zu Dissidenten und "Feinden Russlands".
Putins hybride Mischung aus autoritärer Staatsvertikale und freiwilligem Machtverzicht des Volks verrutscht zunehmend zur Angstherrschaft. Damit verlagert sich die Rückversicherung gegenüber dem Volk immer mehr von den Polittechnologen und Medienfriseuren auf die Sicherheitsdienste. Die sorgen zwar zuverlässig für Ruhe, haben aber den Nachteil, dass man in der polizeilich verordneten Stille nicht mehr weiß,
was wirklich in den Leuten vorgeht. Ein Teufelskreis, der das Regime unsicherer, paranoider, unberechenbarer macht. Damit wird künftig zu rechnen sein.
