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ich hoffe, Sie hatten trotz des Wetters schöne Ostertage – samt Osterfeuer, Osterbrot, Ostermesse und Ostermarsch?
Der Facebook-Skandal um millionenfache unerlaubte Datennutzung ist noch warm, da gerät nun die Deutsche Post in die Kritik wegen der Weitergabe von Kundendaten an Parteien. Laut »Bild am Sonntag« bezahlten CDU und FDP im Bundestagswahlkampf 2017 jeweils einen fünfstelligen Betrag für »straßengenaue Analysen« an die Post-Tochterfirma Deutsche Post Direkt GmbH. Die CDU habe darauf ihren Haustürwahlkampf aufgebaut, die FDP habe auf dieser Basis Wahlwerbung an bestimmte Zielgruppen verschickt.
Der Handel mit Daten und Adressen ist zwar lukrativ, aber nicht illegal. Er wird von Unternehmen und Parteien genutzt, um zielgenauer werben zu können. Die Post erklärte, bei der Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten werde das Datenschutzgesetz strikt eingehalten; auch CDU und FDP sagten, man habe im Einklang mit dem Datenschutzrecht gehandelt, nur anonymisierte Daten genutzt, und ein Personenbezug sei nicht herstellbar gewesen. Die CDU-Zentrale in Berlin teilte mit, die Post habe für den Haustürwahlkampf eine statistische »CDU-Wahlwahrscheinlichkeit« für Straßenabschnitte geliefert und der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Marco Buschmann, schrieb, die Daten hätten ausschließlich einen Wahrscheinlichkeitswert geliefert, »einen möglichen FDP-affinen Wähler anzutreffen«.
»Bild am Sonntag« zitierte aus Papieren der Post-Tochter, für circa 20 Millionen Häuser mit rund 34 Millionen Haushalten in Deutschland stünden mehr als eine Milliarde Einzelinformationen zur Verfügung. Die Post besitze Daten zu 85 Prozent aller Haushalte in Deutschland, darunter Angaben zu Kaufkraft, Bankverhalten, Geschlecht, Alter, Bildung, Wohnsituation, Familienstruktur, Wohnumfeld und Pkw-Besitz. Das Unternehmen kaufe nach eigenen Angaben statistische Daten von Behörden, kombiniere diese für die Wähleranalysen mit Wahlergebnissen nach Stimmbezirken und arbeite dafür mit dem Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap zusammen.
Kurz, es klingt, als könne ein Brief, ein Päckchen ganz unmöglich verloren gehen, als müssten beide im Gegenteil mit traumwandlerischer Sicherheit zu uns finden, egal wo wir seien – ach nein: Die Daten bezögen sich gar nicht auf einzelne Haushalte, erklärt die Post, sondern auf sogenannte Mikrozellen aus im Schnitt 6,6 Haushalten. Es würden keine personenbezogenen Daten, sondern statistische Wahrscheinlichkeitswerte dargestellt. Und: Die Daten würden nicht verkauft, sondern vermietet; der Kunde kriege sie nicht in die Finger.
Doch kein Skandal – aber etwas, über das man sich Gedanken machen muss? Offenbar findet sich jeder, der in Deutschland eine Adresse hat, automatisch in den Datenbanken der Post. Um die Weitergabe der Daten zu verhindern, muss man schriftlich widersprechen. Fragt sich: Wieso muss die Post sich unsere Erlaubnis eigentlich nicht erkaufen?
Horch im Land der aufgehenden Sonne
Hamburg und Japan schauen in dieser Woche gemeinsam in die Zukunft. Senator Frank Horch, zuständig für Wirtschaft, Verkehr und Innovation, ist mit einer Delegation eine Woche lang im »Land der aufgehenden Sonne« unterwegs und sammelt neue Eindrücke in Sachen erneuerbare Energien und moderne Mobilitätskonzepte. Denn Norddeutschland und Japan haben mehr gemeinsam, als auf den ersten Blick zu vermuten wäre: Beide sind Vorreiter in der Wasserstoff-Energieversorgung – der Technologie, bei der überschüssiger Windstrom als Wasserstoff zwischengespeichert wird. Gemeinsam will man noch besser werden. Es wird also nicht nur Tee getrunken, sondern vor allem über Fragen wie diese gesprochen: Wie können Autos, Busse und Lastkraftwagen künftig betrieben werden, ohne die Umwelt zu belasten? Welche Alternativen gibt es? Und wie kann Energie aus Windkraft besser gespeichert werden? »Hamburg ist Deutschlands Hauptstadt der Windenergie«, sagt Horch. Die Umwandlung, Nutzung und Speicherung von Wasserstoff und die Vernetzung der Stromversorgung mit dem Verkehr spiele hier wie für die Region eine Schlüsselrolle und könne »einen großen Beitrag zur Energiewende und das Erreichen des globalen Klimaziels leisten«. Auf der Suche nach innovativen Antworten macht Horch Stopp in Osaka, Kobe, Fukushima und Tokio. An seiner Seite wird auch Hamburgs Kirschblütenkönigin Anna Almagor, 19, sein. Seit 2015 gehört Hamburg neben Washington und Honolulu zu den drei Städten weltweit, denen die Ehre zuteilwird, eine Kirschblütenkönigin wählen zu dürfen. |
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