Skripal hier, Skripal da, Skripal überall. Es gäbe viel, worüber zu reden wäre, das Brandunglück in der sibirischen Stadt Kemerowo zum Beispiel, bei dem 60 Menschen starben, darunter 37 Kinder. Aber die Auseinandersetzung um den früheren Doppelagenten Skripal beherrscht weiter Politik und Medien, vor allem in Russland. Sie ist längst überhitzt – obwohl sich an der Erkenntnislage nichts verändert hat. Hier also einige Gedanken zum dem Fall, der das Zeug hat, symbolisch eine Zäsur in der europäischen Russlandpolitik einzuläuten.
1. Die britische Kommunikation ist eine Katastrophe Alles, was bislang über den Anschlag bekannt ist, stammt von den Briten – die Klassifizierung des Stoffes, die Informationen zum Fundort, der Verdacht, der Stoff stamme aus russischen Labors und der Auftrag zum Mord sei "höchstwahrscheinlich" von Wladimir Putin selbst erteilt worden. Die meisten EU-Staaten haben mit kräftigem Vertrauensvorschuss den Briten ihre Solidarität bekundet und beschlossen,
russische Diplomaten auszuweisen.
Allerdings offenbart sich nach und nach die dilettantische Kommunikation der britischen Regierung.
Die britische Forschungseinrichtung Porton Down hat vor vier Tagen eingeräumt, dass sie nicht nachweisen könne, woher der Stoff stamme – was die russischen Medien genüsslich feiern: Die Lügeneuropäer haben nichts! Unter den Tisch fällt natürlich, dass die Bestimmung der Herkunft nicht die Aufgabe von Porton Down war. Gelogen wurde dennoch: Außenminister Boris Johnson bezog sich explizit auf die Bestimmungen von Porton Down, als er seine Vorwürfe gegen Russland erhob. Der entsprechende Tweet des britischen Außenministeriums wurde denn auch sicherheitshalber gelöscht.
Nun hört man allenthalben, dass Johnson für seine dilettantische, überspitzte und krawallige Art bekannt sei. Mag sein – aber Theresa May hat ihn zum Außenminister ernannt. Da hilft es wahrlich wenig, dass anonyme Quellen nun durchstechen, britische Geheimdienste hätten den Stoff sehr wohl identifiziert – und schon vor dem Anschlag von einem Geheimlabor in Russland gewusst, aus dem das Gift stammen soll.
2. Von Beweisen und Unschuldsvermutungen Die Debatte verengt sich zunehmend auf zwei Positionen. Die eine rückt die Vorwürfe gegen Russland in die Nähe einer westlichen Verschwörung. Und ist nicht die Unschuldsvermutung ein Grundsatz westlicher Werte?
Der Hinweis klingt schick, ist aber überstrapaziert. Politische Maßnahmen sind keine Gerichtsunterteile, und sie müssen sich keinen Prämissen der Justiz beugen (auf die der russische Präsident übrigens nichts gibt, wenn es nicht gerade passt). Der jetzige Verdacht nährt sich aus vergangenen Erfahrungen – der ukrainische Präsident Wiktor Juschtschenko, wahrlich kein Putin-Freund, wurde im Wahlkampf 2004 vergiftet. Er überlebte, ist aber seither entstellt.
Der Putin-Kritiker Alexander Litwinenko wurde in London mit Polonium vergiftet – die russischen Verdächtigten entziehen sich bis heute einem Gerichtsverfahren. Einer von ihnen ist mittlerweile Parlamentsabgeordneter und bekam vor drei Jahren eine Medaille für "Dienste am Vaterland" verliehen. Und erst kürzlich zeigte ein anderer Oppositioneller und Verbündeter des Oligarchen Chodorkowski in Russland Symptome einer schweren Vergiftung – zum zweiten Mal schwebte Wladimir Kara-Mursa in Lebensgefahr. Zuvor wurde er vom tschetschenischen Oberhaupt Ramsan Kadyrow bedroht, auf dessen Konto Morde von Landsleuten im Ausland gehen sollen.
Ja, aber eindeutige Beweise? Gibt es natürlich nicht. Und wenn es sie gäbe –
die gute geölte Kreml-Propagandamaschine wüsste sie abzutun wie schon bei der Annexion der Krim, dem Ostukraine-Krieg oder dem Abschuss der
MH-17.
Geht's auch eine Nummer leiser? Die andere Seite regt sich wiederum darüber auf, wenn der Ruf nach Beweisen erklingt: Die Geheimdienste könnten nun mal nicht konkret werden, weil ihre Quellen verbrennen würden! Oder: Wie naiv! Als könnte es in solchen Fällen auf frischer Tat Ertappte geben! Das mag richtig sein, allerdings wurden bislang nicht nur keine "harten Beweise" präsentiert, sondern nicht mal Indizien. Stattdessen: Verweise und Verdächtigungen, die teils sehr schlüssig, teils aber wenig überzeugend klingen.
In Demokratien müssen politische Schritte gerechtfertigt und erklärt werden. Die Erklärungen der vergangenen Wochen hingegen sahen sehr müde aus: Die Geheimdienste müssen etwas in der Hand haben, andernfalls würden sie nicht so gut wie alle EU-Staaten mittragen. Was das sein könnte, ist nicht klar. Die Folge: Politik wird zur Glaubensfrage.
3. Die Träume vom deutsch-russischen Ausgleich sind wieder da Da es beim Fall Skripal also um so ziemlich alles geht, nur nicht um Skripal, kommt natürlich wieder die deutsche Russlandpolitik auf den Tisch. Und wenn die deutsche Russlandpolitik auf den Tisch kommt, wittert die Linke eine Chance zur Abrechnung. Der Kolumnist Friedrich Küppersbusch zum Beispiel dürfte vielen von ihnen stellvertretend aus der Seele sprechen, als
er in der taz meinte, dass Deutschland "eher Russlands Westküste als die Ostküste der USA" sei. Sein frommer Wunsch: "Es gibt hoffentlich bald eine eigenständige deutsche Außenpolitik."
Man fragt sich, erstens, wozu der Geograf Küppersbusch Finnland, Ukraine und Polen zählt, wenn Deutschland die russische Westküste markiert und, zweitens, ob ein Linker wie Küppersbusch tatsächlich nicht merkt, dass er mit dieser Wortwahl wie ein freundlicher Reichsbürger (fremdbestimmtes Deutschland) klingt und die Position der Rechten runterleiert: An dem deutsch-russischen Ausgleich soll Europa also genesen. Geschenkt, dass diese Politik vor knapp 80 Jahren Millionen Menschen in Europa das Leben kostete.
4. Bitte mal den Regler runterdrehen In diesen Tagen sind ständig die Warnungen vor dem "diplomatischen Krieg mit Russland" zu lesen, nicht ohne den Hinweis auf die Lügen westlicher Geheimdienste beim Irakkrieg 2003. Der Fall Skripal hat tatsächlich das Zeug, die europäische Russlandpolitik zu verändern – er wird zum Anlass, die Versäumnisse im Umgang mit früheren russischen Grenzüberschreitungen zu kompensieren.
Geht es trotzdem eine Nummer kleiner? Denn so richtig der Verweis auf die Lügen im Irakkrieg ist, so falsch ist der Vergleich: Einen Krieg mit erfundenen Beweismitteln vom Zaun zu brechen hat eine andere Qualität als die Ausweisung von ein paar Diplomaten. Und noch etwas gerät bei dem überbordendem Wortschatz aus dem Blick: Die Ausweisungen sind reine Symbolpolitik, obgleich ziemlich laute. Diese Symbolpolitik kann viel kaputtmachen, faktisch jedoch kostet sie fast nichts: In den meisten Botschaften folgen auf die ausgewiesenen Diplomaten sogleich neue.
5. Was also tun? Es gibt keine Notwendigkeit zur Hast. Kein heißer Krieg, der gestoppt werden muss, keine umkämpfte Frontverschiebung, bei der jeder Tag zählt. Warten, bis kommende Woche die Untersuchungsergebnisse der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) da sind und dann das weitere Vorgehen abstimmen, wäre ein erster Schritt. Ein zweiter: abwarten, ob es
Julia Skripal tatsächlich so gut geht, dass sie Interviews gibt, wie Medien berichten.
Ein dritter: es so machen, wie die Finnen es bisher machten. Die haben schon länger Probleme mit dem russischen Nachbarn. Und setzen auf die Kraft der Erklärung. Ein russischer Kampfjet dringt mal wieder in den finnischen Luftraum ein? Die Finnen veröffentlichen Datum samt Aufnahme. Eine Armee aus russischen Trollen und finnischen Helfern hetzt mit Morddrohungen und beispiellosen Verunglimpfungen gegen eine finnische Journalistin? Polizei und Staatsanwalt ermitteln. Geheimdienste und Politiker sind alarmiert ob russischer Einflusskampagnen? Also lassen sie sich schulen, koordinieren ihre Ministerien und Geheimdienste – und geben noch mehr Interviews.
Finnische Politiker sind schon sehr viel länger alarmiert über die russischen Einflussversuche als die Deutschen. Und sie haben ein besonderes Gut zu verteidigen, den Konsens einer Gesellschaft, der in dieser Form einmalig ist in Europa. Also werden sie nicht müde, wieder und wieder ihre Politik zu erklären. Ganz schön verrückt, was?
