Tangstedt - schafft die Pferdesteuer wieder ab!

 
+ Autoposer, Motorradposer, Fußposer + Exzellenzstrategie: Universität Hamburg räumt ab + Kruse kehrt AfD den Rücken + Bernstorffstraße 117: Kaufen Kreative sich frei? + Hamburg ist am transparentesten +
 
 
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Akzeptieren Sie es – mehr als 16 Grad sind nicht mehr drin, auch wenn Wochenende ist. Die Sonne wird immerhin immer wieder mal zu sehen sein, sich allerdings oft schwertun im Kampf gegen die Quellwolken. Aber wenigstens bleibt es zumeist trocken – beste Voraussetzungen also, um etwa am Sonnabend gegen Rassismus auf die Straße zu gehen, mehr dazu in »Was geht«. Bis dahin trösten Sie sich mit den Klängen von »Golden Brown« von The Stranglers. Der Vorschlag stammt von Margit Motzek.
   
 
Guten Morgen,
 
Annika Lasarzik / Foto: Melina Mörsdorf
 
haben Sie es gehört? Haben Sie mitbekommen, dass das nervtötende Röhren und Jaulen, das in den letzten Jahren immer mehr zur Begleitmusik des Abends und der Nacht und umso lauter wurde, je weiter man sich (voll Todesverachtung!) der Alster näherte – dass das in letzter Zeit abgenommen hat? Und wenn nicht nachweislich, dann in jedem Fall subjektiv: ein Erfolg der Kontrollgruppe Autoposer der Hamburger Polizei. Die hat in dem guten Jahr seit ihrer Gündung in segensreichem Wirken 2835 Fahrzeuge überprüft und 340 sichergestellt, die mit illegalen Manipulationen auf maximale Lärmerzeugung getrimmt waren. Kein Wunder, dass der schauerliche Krach in Hamburg nun gefühlt weniger geworden ist – zumal vielleicht schon einige der jungen Männer mit ihren Poserprotzkarossen andere heiße urbane Hotspots aufsuchen – beispielsweise Pinneberg. Und, nächste gute Nachricht: Die 13 Beamten der Kontrollgruppe nehmen sich nun auch lärmende Motorräder vor. Eine Kawasaki, die aus dem Verkehr gezogen wurde, war beispielsweise mit 120 Dezibel unterwegs. Was ungefähr dem Lärm eines Düsenjets entspricht.
 
Gleich weiter mit Verkehr: Hamburg will Fahrradstadt werden, so heißt es immer – doch wie weit auf dem Weg dahin ist die Stadt wirklich? Das will der ADFC wissen, der mit der Frage »Und wie ist Radfahren in Deiner Stadt?« alle zwei Jahre die Fahrradfreundlichkeit der deutschen Städte und Gemeinden unter die Lupe nimmt. Bei der Online-Umfrage wird etwa gefragt, ob sich Radfahrer sicher fühlen, ob genug Raum fürs Rad ist (beim Fahren und beim Parken), wie häufig Radwege von Autofahrern blockiert sind. Dieses Jahr geht es zusätzlich noch darum, ob sich das Radfahren auch für Familien mit Kindern sicher anfühlt. Lachen Sie jetzt nicht: Mitmachen lohnt sich also nicht nur für die hartgesottenen Pedalisten mit Kuriertasche und Stahlknie. Voten kann man noch bis 30. November; die Ergebnisse sollen bis zum kommenden Frühjahr  vorliegen. Beim letzten Fahrradklima-Test im Jahr 2016 landete die »Fahrradstadt« Hamburg im Ranking übrigens nur auf Platz 31 der 39 größten deutschen Städte ...
 
Eine Gruppe der Verkehrsteilnehmer fehlt jetzt natürlich noch: Menschen, die zu Fuß unterwegs sind. Wie jedermann aus allgegenwärtigen Konfliktsituationen auf der Straße weiß, gibt es bei den Fußgängern aus Prinzip niemals eine Schnittmenge mit den Rad- und Autofahrern – genauso, wie Radfahrer niemals zu Fuß gehen oder Auto fahren oder Autofahrer sich niemals aufs Rad schwingen oder per pedes unterwegs sind. Insofern wären wir durchaus gespannt auf die Ergebnisse einer Umfrage von beispielsweise Fuss e.V. zum Thema: »Und wie ist Zufußgehen in Deiner Stadt?«.
 
   
   
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Exzellent: Uni gelingt Förder-Coup

Schampus und Konfetti! Was der Universität Hamburg gestern geglückt ist, ist eine Sensation: Sie hat im Rahmen der Exzellenzstrategie mächtig abgeräumt. Ob Forschung zum besseren Verständnis des Urknalls, die Untersuchung von Inschriften und Manuskripten, die Beschäftigung mit der Frage, was passiert, wenn die Eisberge schmelzen, oder das Projekt zur Bewegung von Natur-Bausteinen – alle vier Exzellenzcluster, die für Hamburg im Rennen waren, haben überzeugt. Das haben die Deutsche Forschungsgemeinschaft, der Wissenschaftsrat und die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz gestern in Bonn verkündet. Ein Triumph, den  Merel Neuheuser, Referentin der Uni-Pressestelle, vorab als »keinen Selbstläufer« einschätzte, als sie uns sagte: »Zwei geförderte Anträge wären toll, drei wunderbar und vier fast nicht denkbar.« Entsprechend begeistert war Universitätspräsident Dieter Lenzen. Die Förderung ermögliche es, so Lenzen, »in den kommenden sieben Jahren intensiv und auf Spitzenniveau an vier enorm relevanten Themenkomplexen zu forschen«. Auch Bürgermeister Peter Tschentscher nannte den Erfolg einen »Meilenstein für die Wissenschaft und Forschung in Hamburg«, Wissenschaftssenatorin Katharina Fegebank sprach von einer »Ausnahmeleistung«. In Zahlen bedeutet das Einwerben der Cluster voraussichtlich eine Fördersumme von 164 Millionen Euro in den kommenden sieben Jahren. Und das Ganze hat einen weiteren positiven Nebeneffekt: Der Erfolg macht auch eine Bewerbung um Fördergelder als »Exzellenzuniversität« beim Wissenschaftsrat möglich! Woran die Wissenschaftler ab Januar genau forschen werden, hat sich Kollege Oliver Hollenstein in weiser Voraussicht schon mal angesehen und im Artikel »Was Wissen schafft« aufgeschrieben; nachzulesen auf den aktuellen ZEIT:Hamburg-Seiten am Kiosk oder digital hier.
 
   
   
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»Untolerierbar«: Kruse kehrt AfD den Rücken

Jörn Kruse, Vorsitzender der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, hat gestern seinen Parteiaustritt angekündigt. »Die zunehmende Zusammenarbeit von Teilen der AfD, insbesondere in den ostdeutschen Bundesländern, mit Rechten und Rechtsradikalen ist für mich vollständig untolerierbar. Irgendwann ist auch der längste Geduldsfaden zu Ende«, begründete Kruse seinen Entschluss in einer E-Mail an die Fraktionsmitglieder und den Landesvorstand der Hamburger AfD. Ein triftiger Grund sei gewesen: Der Vorstand der Bundes-AfD habe quasi nicht auf die Teilnahme von Vertretern des rechten Parteiflügels wie Björn Höcke und Andreas Kalbitz an Demonstrationen gemeinsam mit Rechtsradikalen in Chemnitz reagiert. Dies habe das Fass bei ihm zum Überlaufen gebracht, so Kruse. Er erklärte, zum 1. Oktober den Fraktionsvorsitz niederlegen und aus der Partei austreten zu wollen. Zum 1. November wolle er dann auch aus der AfD-Fraktion ausscheiden und der Bürgerschaft fortan als fraktionsloser Abgeordneter angehören. Co-Fraktionsvorsitzender Alexander Wolf und Landeschef Dirk Nockemann bedauerten den Schritt Kruses, wiesen dessen Kritik aber zurück: »Wir teilen seine Aussagen über einen angeblichen Rechtsruck der AfD in keiner Weise.« Es gebe keinen »Schulterschluss mit Rechtsaußen«, »entgegen anderslautender Presseberichte und offenkundig interessegeleiteten Behauptungen von Politikern der Altparteien«, wie Wolf und Nockemann es formulierten. Deshalb werde die Hamburger AfD ihre Arbeit fortsetzen wie bisher. Erst kürzlich hatte Kruse in einer Mail an den Parteivorsitz gefordert, sich von den Rechtsextremisten zu distanzieren. CDU-Fraktionsvorsitzender André Trepoll sprach von »Auflösungserscheinungen« innerhalb der Hamburger AfD und sieht durch den Vorgang als erwiesen an, »dass sich die Radikalisierung in der Partei fortgesetzt hat«.
 

Viva la Bernie: Reichen sieben Millionen fürs Bleiben?

Es gibt sie noch, die wenigen, raren Orte in St. Pauli, die noch nicht auf Hochglanz poliert wurden. Eines dieser Kleinode, wo auf wenig Raum klassisches Handwerk, Kreativszene und Wohnen möglich ist, liegt in der Bernstorffstraße 117. Wie lange noch, ist unklar. Denn vor etwa einem halben Jahr wurde der Hof verkauft, seither kämpft die Hofgemeinschaft, die den Verein Viva la Bernie gegründet hat, darum, bleiben zu dürfen – mit prominenter Unterstützung einiger der kreativsten Köpfe Hamburgs. Denn ob Filmregisseur Fatih Akin, Musiker Samy Deluxe, Maler Daniel Richter, Heinz Strunk oder das Unternehmen Viva con Agua, sie alle fühlen sich der Hofgemeinschaft verbunden, haben dort selbst schon gedreht, waren im Tonstudio, mieteten ein Büro. Mehr als 120 private Kreditgeber, Unterstützer und eine sozial engagierte Bank könnten jetzt aber dafür sorgen, dass aus dem nahenden Ende ein Neuanfang werden kann. Denn der Hof soll vom Investor zurückgekauft und in Zukunft selbst verwaltet werden, damit er bleiben kann, was er seit Jahren ist – ein soziokulturelles Biotop. Und es könnte klappen. »Wir haben die Kohle, wir haben es wirklich geschafft«, verkündete Unterstützer Jan Delay gestern auf Facebook. Sieben Millionen Euro hat man zusammengekratzt. Eine Summe, die, wie Hofsprecher Ralf Gauger betonte, die Gemeinschaft allein nie hätte stemmen können. Jetzt sind die Eigentümer am Zug. Die wiederum hatten zuvor zugesichert, das Kaufangebot prüfen zu wollen, sobald die Finanzierung stehe. Die Gemeinschaft gibt sich optimistisch, schließlich hat sie in ihrem Angebot auch einen »vertretbaren Gewinn« der Eigentümer eingerechnet (der Verein schätzt ihn auf eine sechsstellige Summe) und hofft, damit den Konflikt zu beenden. Der Rückkauf, da ist sich Viva la Bernie sicher, würde noch »einen dritten Gewinner produzieren: den sozialen Frieden«. Bevor es jetzt an den runden Tisch mit Vertretern der Stadt geht, wird gefeiert, und zwar heute ab 19 Uhr bei einem Danke-Konzert mit Jan Delay, Samy Deluxe, Fettes Brot, D-Flame und DJ Dynamite.
 
   
   
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Hamburg ist am transparentesten

Es ist nicht wenig, was Transparency Deutschland fordert anlässlich des heutigen Internationalen Tags des allgemeinen Informationszugangs: »Bessere Informationsfreiheits- und Transparenzgesetze auf Bundes- und Landesebene sowie echtes Interesse für mehr Transparenz seitens der Regierungen und Parlamente.« Schließlich sei dies eine Frage, »die den Kern unserer Demokratie betrifft«, sagt Gabriele C. Klug, stellvertretende Vorsitzende von Transparency Deutschland. Denn nur wenn die Bevölkerung über die Informationen verfüge, »auf denen politische Entscheidungen beruhen, ist eine breite politische Debatte möglich. So kann Populisten der Nährboden entzogen werden.« Dass in dieser Hinsicht vor allem Bayern, Niedersachsen und Sachsen Defizite haben, wird im Transparenzranking der Open Knowledge Foundation deutlich – die drei Länder verfügen schlicht nicht über Gesetze zur Informationsfreiheit. Hamburg steht weit besser da, führt das Ranking gar an. In unserer Stadt existiert seit Oktober 2012 ein Transparenzgesetz. Es regelt die Anträge auf Informationen und verpflichtet die Verwaltung, Dokumente und Daten unentgeltlich verfügbar zu machen. »Ein großer Schritt hin zur Öffnung der Stadt«, befindet Arne Semsrott von Transparency Deutschland. »Aber das Gesetz hat auch große Schwächen: So ist beispielsweise der Verfassungsschutz von der Auskunftspflicht ausgenommen. Und öffentliche Stellen wie die Uni Hamburg weigern sich immer noch, ihren Verpflichtungen zur Transparenz nachzukommen.« So sei vor dem Oberverwaltungsgericht Hamburg eine Klage gegen die Universität anhängig, um die Veröffentlichung von Daten zum Sponsoring von Hochschule und UKE zu erreichen, erklärt Semsrott. Denn: »Gerade in einem Bereich wie Sponsoring sind die Einfallsmöglichkeiten von Korruption besonders hoch.« 
 

Tangstedt schafft die Pferdesteuer wieder ab!

Frohe Botschaft für Pferdehalter, die ihre Vierbeiner im schleswig-holsteinischen Tangstedt an der Grenze zu Hamburg stehen haben: Die Gemeinde im Kreis Stormarn schafft die zum 1. Juli 2017 nach hitzigen Debatten, Unterschriftensammlungen und unter bundesweiter Aufmerksamkeit eingeführte Pferdesteuer rückwirkend wieder ab. Das beschloss die Gemeindevertretung am Mittwochabend mit 13 Ja- und fünf Nein-Stimmen sowie zwei Enthaltungen, wie Bürgermeister Jürgen Lamp (CDU) erklärte. Die Vertreter von CDU und FDP sowie Teile der Grünen votierten demnach für die Abschaffung, die Nein-Stimmen kamen von SPD und der Bürgergemeinschaft, die dank anderer Mehrheitsverhältnisse vor der Kommunalwahl im Mai die Einführung der Abgabe von 150 Euro pro Pferdekopf beschlossen hatten. Die CDU hingegen entsprach laut Lamp mit der Abschaffung nun einem ihrer Wahlversprechen. Außerdem: Die Steuer sei nicht wirtschaftlich. Bei etwa 600 Pferden hätten die erwarteten Einnahmen bei 90.000 Euro gelegen, die zusätzlichen Personalkosten (wahrscheinlich inklusive derer für das Einfangen der Reiter und ihrer Pferde)  dagegen bei bis zu 100.000 Euro (!). Zudem sei solche Abgabe rechtlich nicht mehr zulässig, nachdem die Landesregierung im Februar den Kommunen das Einführen einer Pferdesteuer untersagt hatte. »Die Steuer ist verfassungswidrig, schließlich ist Reiten Sport – und der hat in Schleswig-Holstein Verfassungsrang«, bekräftigte Lamp. (Was für das Halten von Hunden nicht gilt, weshalb eine entsprechende Steuer weiter Bestand hat, auch in Tangstedt.) Allerdings, das stimme, räumt Lamp ein, müssten Wege nach intensivem Beritt instand gesetzt werden oder Hinterlassenschaften der Pferde beseitigt werden – wofür Reiter allerdings erst vom Ross steigen müssen, wenn sie es denn überhaupt bemerken. »Wir wollen uns deshalb mit Gegnern und Befürwortern der Steuer zusammensetzen, um uns auf Verhaltensregeln zu verständigen«, sagt Lamp.
   
   
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Lesevertiefung
 
 
Roman Als 1968 Martin Luther King in Memphis ermordet wurde, war der schwarze Kolumnist Malcolm Toussaint vor Ort. 40 Jahre später, am Tag des Wahlsiegs von Obama 2008, schreibt Toussaint, er sei »müde vom Bullshit der Weißen«. Das kostet ihn den Job und fast das Leben. Ein großer Roman über Rassismus in den USA, spannend und aktuell.
Leonard Pitts jr.: Grant Park, aus dem Amerikanischen von Andrea Stumpf und Gabriele Werbeck, Polar Verlag, 22 Euro
 
Sachbuch Gut ein Jahr nach dem Ausnahmezustand während des G20-Gipfels in Hamburg liefert diese Flugschrift einen klugen Überblick und eine Analyse der Zumutungen dieses Gipfels, betont die kreativen Widerstandsformen, diskutiert Konsequenzen und setzt der frustrierenden Repression den Optimismus der Selbstermächtigung entgegen.
Komitee 17: G20. Verkehrsprobleme in einer Geisterstadt, Edition Nautilus, 10 Euro
 
Kinderbuch Johnny ist zwölf und wohnt bei seinem Opa. Doch hauptsächlich ist er mit seiner Bande am Hafen unterwegs, verkauft Kurtaxen-Karten an Touristen und isst Pommes für lau bei Kirsches Pommesbude. Doch dann zieht es die Freunde auf die Meile, und es wird gefährlich. Spannung, Spaß und Kiez-Charme. Ab 10 Jahre.
Simone Buchholz: Johnny und die Pommesbande. Wir sind die Schnellsten!, Dressler Verlag, 12 Euro
 
ausgewählt von Torsten Meinicke, Buchladen Osterstraße, Eimsbüttel
   
   
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Was geht
 
 
 
Death Valley Blues: »Die Atmosphäre der Songs erinnert an Filmszenen von Quentin Tarantino oder David Lynch«, schreiben Kritiker über WellBad. Entsprechend außergewöhnlich klingen die Texte der Hamburger Band, handeln etwa von dreibeinigen Hunden und Särgen für zwei, niemals aber von steuerzahlenden Pferden. Psychobilly- und Blues-Rock, »so staubtrocken wie der Boden im Death Valley«.
Knust, Neuer Kamp 30, 21 Uhr, 20 Euro
 
Chance Migration: Wie schaffen Deutsche es, Migration wieder als Chance für ihre Gesellschaft zu sehen? Die Diskussion »Hamburg – Stadt der Zuflucht?« konzentriert sich auf »Solidarische Migrations- und Flüchtlingspolitik auf lokaler und kommunaler Ebene«. Es debattieren Professorin Gesine Schwan, Ignasi Calbó Troyano (Flüchtlingskoordinator Barcelona) und Politikwissenschaftler Dirk Gebhardt.
Universität Hamburg, Hörsaal im Rechtshaus, Rothenbaumchaussee 33, 18 Uhr; Pferde, die keine Steuern zahlen, werden nicht eingelassen
 
 
 
Was kommt
 
 
 
Chance Demonstration: Nur wenn alle Bürger gemeinsam aufstehen, hat braunes Gedankengut keine Chance. So lautet der Leitfaden der bundesweiten antirassistischen Parade »United against Racism«. In rund 20 deutschen Städten werden Regenbogen, Trucks und vor allem Menschen die Straße beleben, um gegen einen Rechtsruck in der Gesellschaft zu demonstrieren.
Rathausmarkt, Sa, 12 Uhr
 
Vermessung der Puppen: Gegen Ende des 18. Jahrhunderts machen sich zwei junge Deutsche an »Die Vermessung der Welt«. Der eine, Alexander von Humboldt, kämpft sich durch Urwald und Steppe. Der andere, Mathematiker Carl Friedrich Gauß, beweist im heimischen Göttingen, dass der Raum sich krümmt. Alt, berühmt und ein wenig sonderbar begegnen sich die beiden 1828 in Berlin. Bemerkenswert: Keiner von beiden spricht über eine Pferdesteuer. Premiere der Fassung nach dem Bestseller von Daniel Kehlmann im Puppentheater für Erwachsene.
Hamburger Puppentheater, Bramfelder Straße 9, Sa, 19.30 Uhr, 18 Euro
 
Viva Latinoamérica: Ponchos flattern, Salsa fährt in Ohr und Bein, es duftet nach Empanadas, man hört im Geist die Pferde wiehern (steuerfrei!). Das Lateinamerikafestival feiert unter dem Motto »Los colores de un continente: über die kulturelle Vielfalt Lateinamerikas«. Während Sonnabend Live-Bands wie »Onda Vaga« spielen, steht der Sonntag im Zeichen der Familie. Alle Einnahmen des Festivals kommen Projekten mit Jugendlichen zugute.
Fabrik, Barnerstraße 36, Sa, 19.30 Uhr, VVK 15 Euro; So, ab 10.30 Uhr, 5 Euro, Kids unter 12 Jahren Eintritt frei
 
 
 
   
   
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Hamburger Schnack
 
 
Besuch in der Buchhandlung um die Ecke, die laut Google sonnabends um 9.30 Uhr öffnet, bei der Ankunft allerdings noch geschlossen ist. Um 10 Uhr ist schließlich geöffnet, und ich sage zum Buchhändler: »Im Internet steht, dass Sie schon um 9.30 Uhr aufmachen.« – Er: »Wo im Internet?« – Ich: »Bei Google.« – Er: »Okay, danke. Dann sage ich denen mal Bescheid.«

Gehört von Camilla Kuckartz
 
 
   
   
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Meine Stadt
 
 
 
 
In Eimsbüttel werden Sicherheitsvorkehrungen getroffen.

Foto: Ralf Nix
 

Das war sie wieder, die Elbvertiefung. Wollen Sie uns Ihre Meinung sagen, wissen Sie etwas, über das wir berichten sollten? Ist Ihr Pferd steuerfrei, und das ist gut so? Schreiben Sie uns: elbvertiefung@zeit.de

Ich wünsche Ihnen einen schönen Tag. Montag begrüßt Sie hier Sigrid Neudecker.

Ihr
Mark Spörrle
 
 
PS: Gefällt Ihnen unser Letter, leiten Sie ihn gern weiter. Haben Sie ihn weitergeleitet bekommen, melden Sie sich ganz einfach und unverbindlich an unter www.zeit.de/elbvertiefung. Dann schicken wir Ihnen die neue Elbvertiefung, solange Sie wollen, immer montags bis freitags ab 6 Uhr.
 
 
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