In Sibirien haben in der vorigen Woche die größten Manöver des russischen Militärs seit 1981 stattgefunden. An der Übung Wostok 2018 beteiligten sich angeblich 297.000 Mann, 1.000 Flugzeuge, Hubschrauber und Drohnen, 80 Kriegsschiffe und 36.000 Fahrzeuge, darunter 900 Panzer – insgesamt 21 Verbände aus zehn Wehrbezirken. Wie weit sie wirklich alle eingesetzt worden sind oder nur auf dem Papier eingebunden waren und welche strategischen Vorstellungen dahinterstanden, werden nähere Analysen ergeben. Heute schon ist jedoch die politische Brisanz des Manövers zu erkennen. Die Teilnahme von 3.200 chinesischen Soldaten markiert eine immer enger werdende strategische Partnerschaft von Russland und China.
Rein militärisch betrachtet ist die fortschreitende Annäherung der beiden Mächte für Europa weniger bedeutsam als für die Vereinigten Staaten und Japan. Doch muss der politische Aspekt die Europäer wachrütteln. Die westliche Sanktionspolitik gegenüber der Regierung in Moskau und Donald Trumps Handelskrieg mit China treiben die beiden zusammen.
Dies ist umso erstaunlicher, als das russisch-chinesische Verhältnis kaum je konfliktfrei war. In den Verträgen von Aigun und Peking (1858, 1860) luchste das Zarenreich dem bedrängten China 1,7 Millionen Quadratkilometer ab; unmittelbar danach gründete es in dem annektierten Gebiet die Stadt Wladiwostok – "Beherrscherin des Ostens". Danach setzten sich die Russen jahrzehntelang in der Mandschurei fest; erst 1955 gaben die Sowjets den Kriegshafen Port Arthur (heute Dalian) zurück. Stalin hielt nichts von Mao Zedongs Bauernkommunismus, Chruschtschow zog 1960 auf einen Schlag die russischen Techniker ab und beendete sämtliche Hilfsprogramme, was Chinas Industrialisierung um Jahrzehnte zurückwarf. An der 4.300 Kilometer langen gemeinsamen Grenze kam es immer wieder zu Zwischenfällen, und 1969 führten Chinesen und Russen am Ussuri einen mehrmonatigen Krieg. Erst nach 1990 besserte sich das Verhältnis. Im Jahre 1996 gingen Russland und China eine strategische Partnerschaft ein; 2001, im zweiten Jahr von Wladimir Putins Präsidentschaft, wurde wieder ein Freundschaftsvertrag geschlossen; und 2005 regelten sie nach langen Verhandlungen den endgültigen Grenzverlauf.
Einen neuen Schub erhielt die russisch-chinesische Annäherung dann 2014. Nach der Annexion der Krim war Russland außenpolitisch isoliert. Putin wandte sich darauf an China. In aller Stille hob er das Verbot des Rüstungsexports nach China auf und lieferte dem Nachbarn sogar den modernsten russischen Kampfjet SU-35 und die Luftabwehrrakete S-400. Im Mai 2014 unterzeichnete er in Shanghai einen Vertrag, nach dem der Energiekonzern Gazprom in den nächsten 30 Jahren für 400 Milliarden Dollar 40 Milliarden Kubikmeter Erdgas jährlich an China liefern soll (nach Europa gehen fast 200 Milliarden Kubikmeter im Jahr). Seitdem wurden zahlreiche weitere Verträge, Vereinbarungen und Absichtserklärungen unterzeichnet.
Doch so richtig ist der große Austausch bisher nicht in Gang gekommen. Der Bau der Gazprom-Pipeline "Kraft Sibiriens" stockt; das Megaprojekt der Hochgeschwindigkeitsstrecke Moskau-Kasan kommt nicht voran; die chinesischen Investitionen in Russisch-Fernost blieben weithin aus. Nur ein Prozent der chinesischen Auslandsinvestitionen geht nach Russland.
Der gegenseitige Handel wuchs ebenfalls nicht im erhofften Tempo. Das Handelsvolumen lag 2014 bei 90 Milliarden Dollar, sackte 2015 auf 50 Milliarden ab, kletterte 2016 wieder auf 65 Milliarden, erreichte im vergangenen Jahr 87 Milliarden und sollte bis 2020 auf 200 Milliarden steigen. Wie es derzeit aussieht, wird dies bis dahin jedoch nicht zu schaffen sein; 2018 wird man wohl gerade auf 100 Milliarden kommen.
Was auf Ebene der Wirtschaft holpriger läuft als erwünscht, soll nun offenbar durch engere militärische Zusammenarbeit wettgemacht werden. Nicht von ungefähr reiste Chinas Präsident Xi Jinping zum Östlichen Wirtschaftsforum nach Wladiwostok, während seine Soldaten dabei gefilmt wurden, wie sie Schulter an Schulter mit den russischen Kameraden in Transbaikalien übten. Russland wollte damit zeigen, dass es in den USA einen potenziellen Feind und in China einen potenziellen Verbündeten sieht. China aber gab damit ein Zeichen, dass es in Trumps Zollkrieg nicht allein steht.
Zweifel an dem neuen russisch-chinesischen Verhältnis sind erlaubt
Zweifel an dem neuen russisch-chinesischen Verhältnis sind allerdings erlaubt. Es ist mehr als eine Partnerschaft und weniger als ein Bündnis – eine Entente bestenfalls, in der man nie gegeneinander, aber nicht immer miteinander handelt. Doch wie tief geht es? Wie nachhaltig ist es? Und wie populär? Drei Faktoren stimmen nachdenklich.
Zum Ersten: Die Unwucht ist nicht zu übersehen, die zwischen dem immer stärker werdenden China und einem demografisch im Niedergang befindlichen, industriell schwächelnden und im Wesentlichen auf Rohstoffexport reduzierten Russland besteht. Die Bevölkerung der Volksrepublik ist zehn Mal größer als die russische, 1,43 Milliarden zu 143 Millionen. Die Wirtschaftsleistung ist neunmal größer, 1.520 Billionen zu 1,72 Billionen Dollar. Selbst militärisch bringt Russland nur ein Drittel dessen auf die Beine, was China schafft: Der russische Wehretat lag 2017 offiziell bei 47,6 Milliarden Dollar, der chinesische bei 151 Milliarden. Von Machtsymmetrie kann daher keine Rede sein.
Zum Zweiten: Putins Eurasien mit Xi Jingpings Seidenstraßen-Gürtel sind konkurrierende Projekte. Russland sieht sich als Teil Eurasiens, China nicht. Russland ist nach wie vor die politisch und militärisch dominierende Macht. Auch die jahrhundertealte Prägung durch die russische Kultur wirkt bis heute nach. Und wirtschaftlich hält Russland weiter mit. Die Gastarbeiter der "Stans" stellen ein wesentliches Bindeglied dar. Sollte die russisch-chinesische Rivalität in einen Streit um Einflusszonen ausarten, würde dies dem partnerschaftlichen Zusammenwirken zwangsläufig ein Ende setzen.
Fraglich, was immer neue Sanktionen bewirken
Zum Dritten: Die Russen haben immer auf China heruntergeblickt. Zugleich haben sie stets Angst gehabt vor der zahlenmäßigen Überlegenheit der Chinesen. In den neun Distrikten des Föderationskreises Fernost stehen sechs Millionen Russen 120 Millionen Chinesen in den angrenzenden drei Provinzen gegenüber. Im Allgemeinen wird China freundlich beurteilt, nur vier Prozent sehen in ihm einen Feind. Doch ist die Angst vor Überfremdung groß. So sind 66 Prozent gegen die wirtschaftliche Tätigkeit chinesischer Firmen und Arbeitskräfte in Sibirien; 31 Prozent halten die Chinesen für "unerwünscht" und wollen ihnen die Einreise verbieten. Die unterschwellige Angst, China wolle sich die im 19. Jahrhundert von ihm abgetrennten Gebiete zurückholen, ist nie ganz verschwunden. Die Vorstellung, Russland könne zum Hintersassen Chinas werden, ist nicht populär.
Die USA und Europa müssen sich in dieser Lage die Frage stellen, ob es eigentlich vernünftig ist, Russland durch immer neue Sanktionen immer weiter in die Arme Chinas zu treiben. Für sie ist die neue russisch-chinesische Partnerschaft keine gute Nachricht. Die Berichte, der ehemalige US-Außenminister Henry Kissinger habe Trump geraten, seine Hinwendung zu China von 1971, die Russland eindämmen sollte, rückgängig zu machen, um nun der Eindämmung Chinas Priorität zu geben, sind nie bestätigt worden. Dem Großmeister der Realpolitik ist ein solcher Ratschlag jedoch durchaus zuzutrauen. Und so dumm ist er in der Tat nicht.
