Im Morgengrauen ging es los. Panzer fuhren vor, Polizisten und Sicherheitskräfte warfen Granaten mit Tränengas auf den Platz, dann versammelten sie sich vor den Zelten der Schlafenden. Auf den Häuserdächern um den Rabaa-al-Adawiya-Platz in Kairo positionierten sich Scharfschützen. Dann begannen sie zu schießen.
Wenige Stunden zuvor war ich noch dort gewesen und hatte mit Anhängern der Muslimbrüder Interviews geführt. Unter ihnen waren Führungskräfte der Muslimbrüder und aktive Mitglieder, aber auch einfache Leute vom Land und deren Frauen und Kinder gewesen. Sie hatten sechs Wochen lang auf dem Rabaa-Platz kampiert und die Wiedereinsetzung von Mohammed Mursi als Präsident verlangt, zum großen Teil friedlich. Doch das neu installierte Regime unter der Führung von Abdel Fattah al-Sissi, der wenige Wochen zuvor Mursi, den Anführer der Muslimbrüder, aus dem Präsidentenamt geputscht hatte, zeigte, was es unter Macht versteht: entfesselte Gewalt.
Am Abend des 14. August 2013 waren mehr als 1.000 Menschen tot, mehr als 4.000 verletzt, sehr viele waren durch gezielte Kopfschüsse hingerichtet worden. Als eine der brutalsten Massenhinrichtungen von Demonstranten in der jüngeren Weltgeschichte bezeichnete Human Rights Watch das Rabaa-Massaker.
Im Westen hat das kaum jemanden interessiert. In der europäischen Öffentlichkeit und Politik gab es keinen Aufschrei; es gab keine Demos, keine Petitionen, keine Sanktionen, nicht einmal die Androhung davon. Sissi hat es geschafft, das Massaker von Rabaa aus der internationalen Wahrnehmung weitgehend zu verbannen. Bis heute wurden die Verantwortlichen, Sissis Führungsriege, nicht zur Verantwortung gezogen.
Die Kämpfe zwischen den Soldaten des Regimes und den Anhängern der Muslimbrüder dehnten sich bald über die ganze Stadt aus. Überall in Kairo standen Scharfschützen auf den Dächern, Panzer blockierten die Kreuzungen, die Straßen waren rot vom Blut der vielen Toten.
Das, was in den Tagen des Rabaa-Massakers geschah, gab uns Beobachtern eine Ahnung davon, was kommen würde: eine gleichgeschaltete Presse, die Sissi als starken Führer, als Messias, inszeniert; der Ausbau des Geheimdienstes, die Zerschlagung der Zivilgesellschaft. Wir waren Zeugen der schrittweisen Errichtung einer Diktatur, deren Rigorosität alles übersteigen sollte, was es in Ägypten zuvor gegeben hatte. Doch weder wurde Ägyptens Führungsriege für die Menschenrechtsverletzungen vor Gericht gestellt, noch haben westliche Staatschefs die Beziehungen zu Ägypten abgebrochen. Bis heute nicht.
Im Gegenteil. Wir erleben eine schrittweise Annäherung des Westens an Ägypten und damit die wachsende Akzeptanz eines totalitären Systems. Das geschieht durch Politiker wie Sigmar Gabriel, der in seiner Funktion als deutscher Wirtschaftsminister Sissi in Kairo traf und den Ägyptern sagte, sie hätten einen "beeindruckenden Präsidenten". Oder durch den amerikanischen Präsidenten Donald Trump, der Sissi immer wieder zusichert, "voll hinter ihm zu stehen". Auch Italiens rechtspopulistischer Innenminister Matteo Salvini betont derzeit, Italien wolle seine Beziehungen zu Ägypten unbedingt stärken.
Wer kritisiert, wird bestraft
Wie falsch solche Allianzen sind, kann man ermessen, wenn man in dieser Zeit in Kairo gelebt hat und in den Jahren nach dem Massaker die Entwicklungen mitverfolgt hat. Ich habe gesehen, wie ägyptische Soldaten gezielt auf ausländische Journalisten schossen, wie das Regime ägyptische Reporter und Fotografen ins Gefängnis werfen ließ – wo es sie bis heute festhält und foltern lässt, einige wurden zum Tode verurteilt. Das Regime will sich an ihnen rächen, weil sie im Sommer 2013 die Brutalität der Sicherheitskräfte dokumentierten – und so Zeugen waren eines Verbrechens, das das Regime bis heute verschweigen will.
Heute ist Ägypten ein totalitärer Staat. Die Geheimpolizei ist stark wie nie, überall sitzen Zivilpolizisten in den Cafés und Restaurants, um die Gespräche der Gäste zu belauschen. Die politische Diskussionskultur, einst ein so wichtiger Teil des ägyptischen Lebens, gibt es nicht mehr. Alle wissen: Wer kritisiert, wird bestraft, ausnahmslos. Ägypten ist eine Blackbox geworden. Die meisten ausländischen Journalisten haben das Land verlassen, ein Arbeitsvisum erhalten die wenigsten; viele ägyptische Blogger und Intellektuelle wurden verhaftet, sind im Ausland oder untergetaucht.
Die Revolutionäre sind verbittert
Viele der einstigen Revolutionäre, die 2011 mit ihren Protesten auf dem Tahrir-Platz den Langzeitdespoten Hosni Mubarak vertrieben hatten, sind verbittert. Sie fühlen sich betrogen; nicht nur von den Mächtigen im Land, sondern auch vom Westen. Von jenen Staatschefs, die immer von Demokratie und Menschenrechten sprechen, die Diktatur in Ägypten aber hinnehmen – oder sie mit Wirtschaftsabkommen noch stärken. Die einst den Beginn des Arabischen Frühlings bejubelten, aber danach wenig unternahmen, um die Revolutionäre zu schützen. Die die jungen Demonstranten schnell wieder vergaßen, als die Terrormiliz "Islamischer Staat" erschien, und die lieber den Irrglauben pflegten, Diktatoren wie Sissi nähmen es zwar mit Menschenrechten nicht so genau, sorgten aber dafür für Stabilität – und seien gute Partner im sogenannten Kampf gegen den Terror.
Aber Sissi ist kein guter Partner für den Westen. Sissis Politik der Spaltung hat dazu geführt, dass sich nach dem Massaker von Rabaa junge Anhänger der Muslimbrüder radikalisierten; einige von ihnen gingen später zum IS. Hass hat sich ausgebreitet zwischen den Armen, die immer ärmer werden, und jenen, die über sie herrschen. Der ägyptischen Wirtschaft geht es schlecht, die Arbeitslosigkeit ist hoch wie selten zuvor, gerade die Jungen sehen keine Perspektive mehr. In den Booten, die von Ägypten über das Mittelmeer nach Europa fahren, sitzen mittlerweile nicht nur Menschen aus Syrien oder Subsahara, sondern auch immer mehr Ägypter.
Wer sich fragt, wovor sie fliehen, sollte sich an das Massaker in Rabaa erinnern.
