In der Nibelungensage tötet Siegfried den Drachen und badet dann in Drachenblut, das unverwundbar macht. Er bekommt eine "Haut von solcher Härte, dass keine Waffe sie versehrt". Allerdings wird eine kleine Stelle auf seinem Rücken nicht von dem schützenden Blut bedeckt, weil ein Lindenblatt von einem Baum fällt und dort landet. Siegfrieds Rivale Hagen erfährt von dieser Schwachstelle und ersticht den Helden bei der gemeinsamen Jagd.
Warum das hier erzählt wird?
Weil es eine Parallele zum Umgang der etablierten Parteien mit der AfD gibt. In der vergangenen Woche hat das ZDF ein Interview mit dem Parteivorsitzenden Alexander Gauland geführt, dass inzwischen schon Kultstatus erlangt hat. Der Interviewer – Thomas Walde – befragt Gauland zu Klima, Rente, Digitalisierung und anderen wichtigen Themen dieses Zeitalters und Gauland sieht dabei gelinde gesagt nicht gut aus. Er weicht aus, räumt ein, dass er keine Antwort auf die Frage hat, wie bezahlbarer Wohnraum geschaffen werden soll.
Diese Fragetechnik sollte eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein, schließlich ist die AfD im Bundestag vertreten und es gibt deshalb ein legitimes öffentliches Interesse daran, wie sie sich das Leben in Deutschland so vorstellt: Wer soll die Rente bezahlen, wenn die Bevölkerung altert? Wie sollen Häuser gebaut werden, wenn Fachkräfte fehlen? Was ist mit den Arbeitsplätzen, die durch die Automatisierung vernichtet werden?
Eigentümlicherweise aber wird die AfD dazu selten befragt. Stattdessen geht es in der Auseinandersetzung mit der Partei fast immer um das Thema Migration und Flüchtlinge. Und häufig wird dann versucht, den Beweis zu führen, dass die AfD mehr oder weniger offen fremdenfeindlich und deshalb unwählbar ist.
Als politische oder publizistische Strategie ist dieser Ansatz zum Scheitern verurteilt. Es gibt in Deutschland schlicht Wählerinnen und Wähler, die beim Thema Migration mit Gauland und seinen Mitstreitern übereinstimmen. Wenn diesen Menschen erklärt wird, dass Gaulands Positionen fremdenfeindlich sind, dann werden sie sich nicht von ihm abwenden, sondern zu dem Schluss kommen, dass sie dann eben auch fremdenfeindlich sind.
Anders gesagt: Der AfD vorzuwerfen, sie sei zu ausländerfeindlich, ist aus Sicht der politischen Konkurrenz ungefähr so erfolgversprechend, wie den Grünen vorzuwerfen, sie seien zu ökologisch oder der Linkspartei, sie sei zu sozial. Es sind Hiebe gegen einen Schutzpanzer, der – um zu Siegfried und dem Drachen zurückzukehren – so hart ist, dass keine Waffe ihn versehrt.
Das Interview im ZDF hat gezeigt, dass auch dieser Panzer Schwachstellen hat. Das ist kein Zufall, sondern systembedingt. In der AfD ringen national-soziale und liberal-konservative Gruppierungen um Einfluss und Deutungshoheit – und die Positionen lassen sich in der Regel nicht miteinander vereinen. Die einen wollen mehr Staat, die anderen weniger. Die einen wollen höhere Löhne, die anderen niedrigere. Und so weiter. Das ist auch der Grund dafür, dass das Wahlprogramm der Partei beim Thema Wirtschafts- und Sozialpolitik so vage ist.
Solange über Flüchtlinge diskutiert wird, kann die AfD diese Widersprüche aushalten. Wenn sie jedoch zu einer wirtschaftspolitischen Festlegung gezwungen wird, treten sie offen zutage. Und eine Entscheidung für die eine oder andere Richtung ist mit erheblichen Risiken an der Wahlurne verbunden. Wirtschaftsliberale Unternehmer und Professoren lassen sich nur schwer für eine Partei begeistern, die eine deutliche Erhöhung des Mindestlohnes fordert. Und viele einfache Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer werden es sich genau überlegen, ob sie ihr Kreuz bei der AfD machen, wenn Sozialleistungen eingeschränkt werden müssen, um die von Teilen der Partei geforderten Steuersenkungen zu finanzieren.
Meine Kollegin Lisa Caspari hat am Mittwoch an dieser Stelle argumentiert, die AfD würde auch durch eine kritischere wirtschaftspolitische Betrachtung nicht geschwächt werden, weil ihre Anhängerinnen und Anhänger überhaupt keine logisch durchdachten Konzepte erwarteten, sondern ihrer Politikverdrossenheit Ausdruck verliehen. Das mag am Ende tatsächlich so sein, aber zumindest sollte die Partei nicht in den Genuss einer Schonbehandlung kommen. Auch die Grünen werden schließlich zu Steuern, Rente und Wohnungsbau befragt.
