Sind wir unfähig, aus der Geschichte zu lernen? Während die Völker Europas und ihre Regierungen der Millionen Toten des Ersten Weltkriegs gedenken, beginnt gerade die Rüstungskontrollarchitektur zu zerbröckeln, die während des Ost-West-Konflikts das atomare Wettrüsten beenden und den Frieden in Europa sichern sollte.
Ende Oktober hat US-Präsident Donald Trump erklärt, den INF-Vertrag über das Verbot landgestützter Mittelstreckenraketen (Intermediate-Range Nuclear Forces Treaty) aufkündigen zu wollen, den Ronald Reagan und Michail Gorbatschow 1987 in Washington unterzeichnet haben. Dieses Abkommen ist aus europäischer Sicht der wohl bedeutendste Abrüstungsvertrag überhaupt. Damals wurden sämtliche landgestützten Raketen mit einer Reichweite zwischen 500 und 5.500 Kilometern vernichtet.
Seit einigen Jahren haben die Vereinigten Staaten ihrem Vertragspartner Russland vorgeworfen, den INF-Vertrag zu verletzen. Und tatsächlich spricht viel dafür, dass der neue russische Marschflugkörper 9M729 (im Nato-Jargon: SSC-8) gegen die Bestimmungen des Vertrags verstößt. Russland bestreitet dies und wirft umgekehrt den USA vor, sich mit einer Raketenabwehrstellung in Rumänien und einer geplanten Anlage in Polen über die Vorschriften des Vertrags hinwegzusetzen.
Es wäre ein leichtes, die gegenseitigen Vorwürfe durch Inspektionen an Ort und Stelle zu überprüfen. Aber offenbar haben beide Seiten kein Interesse mehr daran, am Vertrag festzuhalten. Eine Aufkündigung durch die Regierung Trump käme den Wünschen Russlands sogar entgegen. Denn die Führung in Moskau fühlt sich durch den Vertrag in der Entwicklung moderner Raketensysteme eingeschränkt.
Tatsächlich ist der INF-Vertrag eine bilaterale Vereinbarung, die Russland und die USA weltweit bindet, während andere Nuklearstaaten wie China, Indien, Pakistan und Nordkorea beim Bau von Mittelstreckenraketen keinerlei Einschränkungen unterworfen sind. Neben der Verletzung des Vertrages durch Russland ist für die Gegner des Abkommens in Washington denn auch die Tatsache, dass China nicht Partner des Vertrages ist, der zweite wichtige Grund für den Ausstieg.
Im Grunde sind beides nur vorgeschobene Argumente. In der Regierung Trump setzt sich die Sicht des Nationalen Sicherheitsberaters John Bolton durch, dass sämtliche Vereinbarungen zur Rüstungskontrolle die Handlungsfreiheit der USA bei den Atomwaffen zu sehr einschränken. Bolton hat schon gegen den INF-Vertrag gewettert, als von Vertragsverletzungen durch Russland nichts bekannt war.
Deshalb wächst auch die Sorge, dass die Vereinigten Staaten das – global gesehen – noch wichtigere Abkommen über die Begrenzung strategischer Waffen New START nicht verlängern werden, wenn dieses im Februar 2021 ausläuft. Prominente Sicherheitsexperten und frühere Außen- und Verteidigungsminister wie George P. Shultz und William J. Perry appellieren deshalb in einem Brief an Präsident Trump, er möge schon jetzt Gespräche mit Wladimir Putin über die Verlängerung von New START aufnehmen. "Ohne New START gäbe es zum ersten Mal seit 1972 keine rechtlich bindenden, überprüfbaren Begrenzungen der amerikanischen und russischen Nukleararsenale", heißt es in dem Schreiben vom 7. November.
Viel deutet darauf hin, dass die Welt am Beginn eines neuen atomaren Wettrüstens steht. Nuklearwaffen spielen in der russischen Militärstrategie eine bedeutende Rolle; ihr frühzeitiger Einsatz – nach dem Motto "eskalieren, um zu deeskalieren" – ist in Militärübungen bereits durchgespielt worden.
Auch die neue Nuklearstrategie der USA setzt auf kleinere, präzisere Atomwaffen. Für die Modernisierung des amerikanischen Atomarsenals sind über einen Zeitraum von 30 Jahren Haushaltsmittel von rund 1,7 Billionen Dollar eingeplant.
Das neue Wettrüsten wird sich aber nicht, wie im Kalten Krieg, allein zwischen zwei Supermächten abspielen. Insgesamt neun Länder verfügen heute über Atomwaffen (USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien, Indien, Pakistan, Israel und Nordkorea). Eines davon, die Volksrepublik China, strebt den gleichen Weltmachtstatus an wie die USA.
Abrüstungsverhandlungen werden daher künftig in einem gänzlich anderen strategischen Umfeld stattfinden als während des Kalten Krieges. Die alte Strategie des Gleichgewichts funktioniert nicht mehr. Multilaterale Verträge müssten an die Stelle bilateraler Abkommen treten.
Aber statt alle Anstrengungen auf den Bau einer neuen Rüstungskontrollarchitektur zu konzentrieren, sind in den Regierungen Zerstörer der alten, bisher leidlich funktionierenden Abkommen am Werk. Sie wollen sich von den Fesseln früherer Vereinbarungen befreien und sträuben sich dagegen, sich neuen vertraglichen Beschränkungen zu unterwerfen.
100 Jahre nach Ende des Ersten Weltkriegs beginnt ein neuer Rüstungswettlauf, und niemand soll sagen, es seien Schlafwandler am Werk gewesen. Diejenigen, die mit der Rüstungskontrolle Schluss machen wollen, sind hellwach. Sie wissen genau, was sie tun.
