Je unberechenbarer Donald Trump ist, desto mehr betonen europäische Politiker, sie blieben Transatlantiker. Ja, Trump sei zwar nicht ganz einfach, aber die tiefe Freundschaft mit den USA bleibe davon ganz und gar unberührt.
Ist das wirklich so?
Vor einigen Tagen stellte die EU-Kommission ein sogenanntes Reflexionspapier zur europäischen Verteidigungspolitik vor, mit dem sich die EU-Mitgliedsstaaten auf einem Gipfel Ende Juni beschäftigen werden. In dem Papier kommt der Begriff strategische Autonomie vor – ein Begriff, der im Juni 2016 in den offiziellen Sprachgebrauch Brüssels eingeführt wurde. Damals veröffentlichten der Außendienst der EU ein Dokument mit dem Titel: Die Globale Strategie der EU. Darin beschreibt sich die Union zum ersten Mal in ihrer Geschichte selbstbewusst als globaler Akteur.
Voraussetzung für ihre weltumspannende Rolle sei die Fähigkeit, mit allen anstehenden Herausforderungen selbst fertig zu werden – strategisch autonom eben. Im Konkreten hieße das: Die Union sollte selbstständig in der Lage sein, einem aggressiven Russland wirksam zu begegnen, sich vor den Auswirkungen des fortschreitenden Zerfalls auf der anderen Seite des Mittelmeers zu schützen und seine Sicherheitsinteressen, wie es im Jargon heißt, zu "projizieren", also Macht auch jenseits der eigenen Grenzen zu entfalten. Das alles kann die EU (noch) nicht. Doch will sie es können, und zwar so schnell wie möglich.
Wenn das aber die Ambition der EU ist, wozu braucht es dann die Nato?
Diese Frage ist seit der Veröffentlichung der Globalen Strategie oft gestellt worden. Die Antwort war immer dieselbe. Nein, man wolle die Nato nicht ersetzen; nein, das alles führe nicht zu doppelten Strukturen. Die EU-Verteidigungspolitik sei eine Ergänzung zur Nato. Im Juli 2016 veröffentlichten EU und Nato eine entsprechende gemeinsame Erklärung. Das war eine diplomatische Notwendigkeit, doch sie kann den Widerspruch nicht wirklich übertünchen. Er ist dem Begriff angelegt: Eine strategisch autonome Union macht die Nato obsolet. Trump bezeichnet die Nato in einem seiner spontanen Eingebungen als obsolet und löste damit eine Sturm der Entrüstung aus. Die EU aber denkt, plant und handelt in dieselbe Richtung, und es bleibt ziemlich still.
Das mag auch daran liegen, dass es schwerfällt, diese hochfliegenden Ambitionen der EU ernst zu nehmen. Pläne zur gemeinsamen Verteidigung gibt es seit 1950. Das Ergebnis ist bis heute trotz aller Bemühungen niederschmetternd. Man kann das auch in vergleichenden Zahlen ausdrücken. Die Mitgliedstaaten der EU geben gemeinsam 224 Milliarden Dollar für Verteidigung aus, die USA 554 Milliarden. Doch die EU erreichen nur einen Bruchteil der Effizienz der USA. Europa hat 178 Waffensysteme, die USA 30. Da gibt es also noch viel zu tun.
Strategisch autonom kann auch heißen: sich selbst überlassen
Möglich, dass sich das ändern wird, weil die gegenwärtige Lage Änderungen erzwingt. Trump hat in seiner rüpelhaft spektakulären Art deutlich gemacht, was die USA schon seit Ende des Kalten Krieges erwarten: Europa soll sich selbst um die eigene Sicherheit kümmern. Auch der von den Europäern so geliebte Barack Obama sagte nichts anderes. Ob die USA sich aber ein strategisch autonomes Europa wünschen, das ist eine offene Frage. Es sind auch Zweifel angebracht, ob die Union je dieses Ziel erreichen kann. Doch jeder, der heute davon spricht, sollte versuchen sich vorzustellen, wie dieses Europa denn aussehen könnte.
Dazu ist es nützlich, diesen Begriff ein wenig zu verfremden. Strategisch autonom kann auch heißen: sich selbst überlassen. Als die Europäer das letzte Mal sich selbst überlassen waren, haben sie sich zerfleischt. Es waren die USA, die den zweimaligen kollektiven europäischen Selbstmordversuch verhindert haben. Natürlich, das ist Geschichte. Lange vorbei. Es herrscht seit 70 Jahre Frieden, es gibt die EU als die Institution gewordene Lehre aus einer katastrophalen Geschichte. Kein Grund zur Furcht. Das mag alles sein.
Verführbares Europa
Dennoch haben Populisten auch in Europa wieder Zulauf. Bisher zwar haben die Parteien der einfachen Botschaften Wahlen nicht gewonnen, nicht Österreich, nicht in den Niederlanden, nicht in Frankreich. Doch das Jahr 2017 hat gezeigt, wie verführbar, fragil und gefährdet Europa nach wie vor ist.
Es gibt Fragen, die man sich jetzt stellen muss: Wer würde in einem strategisch autonomen Europa die Führung innehaben? Die Atommacht Frankreich? Oder das historisch belastete Deutschland? Und was würden die Polen dazu sagen?
Das ist alles schwer zu beantworten, vielleicht sind es auch Fragen ohne Antwort. Aber sie machen eins klar: Es gibt keinen Grund für europäische Hybris. Auch nicht jetzt, da die USA einen Präsidenten wie Donald Trump haben. |
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