Tayyip Erdoğan kommt mal wieder nach Deutschland. Der türkische Präsident wird den
G20-Gipfel in Hamburg besuchen, aber daneben möchte er sich hier noch ans Volk wenden. Natürlich an jenen Teil, der ihn auf Türkisch versteht. Erdoğan möchte aber auch die Deutschen ansprechen. In Ankara hörte ich vor wenigen Tagen Erdoğan-Berater, die sagten, ihr Land wolle wieder bessere Beziehungen zu Europa und Deutschland.
Erst Nazibeschimpfungen und jetzt soll alles wieder gut sein? Das wird kaum gehen. Erdoğan kommt schlecht an in Deutschland, er polarisiert. Viele wollen seinen Auftritt nicht, einschließlich der Bundesregierung.
Der Außenminister Sigmar Gabriel sagte: "Wir teilen der Türkei mit, dass wir der Überzeugung sind, dass ein solcher Auftritt in Deutschland nicht möglich ist. Da gibt es eine verfassungsrechtliche Rechtsprechung, dass wir das auch können." Außer bei seinen eingefleischten Anhängern gilt Erdoğan als negative Figur, auch viele Türkeistämmige lehnen ihn ab.
Erdoğan hat Deutschland nicht im Griff Das war mal ganz anders. Deutschland gehört zu den Ländern, die Erdoğan in seiner langen Amtszeit am meisten besucht hat. Er hat mit Kanzler Schröder die Beitrittsverhandlungen begonnen und mit Kanzlerin Merkel den Flüchtlingspakt geschlossen. Er hat hier die Türkeistämmigen aufgerufen, sich zu integrieren, aber, bitte schön, nicht zu assimilieren. Er hat eine Behörde für Auslandstürken gegründet, die sich um die Deutschtürken kümmern sollte, zusätzlich zum türkischen Innen- und Außenministerium, zur Botschaft, den Konsulaten und der Religionsbehörde. Erdoğan dachte, er hätte Deutschland im Griff. Ohne dass er es merkte, entglitt es ihm.
Tatsächlich hat Erdoğan es ganz falsch angefangen. Sein ganzer Ansatz mit Reden und Einflussagenten hat wenig gebracht. Die UETD als AKP-Ableger,
die religiöse Ditib als missbrauchtes Lauschorgan des türkischen Staates, die AKP-freundlichen Vereine haben sich in Deutschland isoliert. Sie werden beargwöhnt, auch und vor allem von Türkeistämmigen, die nicht auf Erdoğans Linie sind. Diese Verbände werben nicht um Deutschland, sondern nur um ihre Klientel. Sie sind Mobilisierungsmaschinen für Erdoğan-Fans vor einer Wahl. Aber sie haben keine Stimme in Deutschland, man nimmt sie nicht ernst – oder gar nicht erst wahr.
Die Forscher
Seçkin Söylemez und Dirk Halm vom Essener Zentrum für Türkeistudien haben in einer Studie untersucht, wie sich Migrantenorganisationen durch ihre Positionierung zum Beispiel in der Frage der Armenien-Resolution des Deutschen Bundestages selbst an den Rand drängen. Es sei ein Zeichen von "Desintegration", wenn sie sich nicht auf gemeinsame Grundwerte mit der Mehrheitsgesellschaft verständigen könnten.
Andere Türkeistämmige haben dagegen viel mehr Erfolg. Sie steigen auf in deutschen Parteien, Organisationen, Unternehmen, im Bundestag und in der Regierung. Sie wollen etwas in Deutschland erreichen. Sie werden gehört und haben Einfluss. Cem Özdemir, Co-Vorsitzender und Spitzenkandidat der Grünen bei der Wahl, ist der sichtbarste von ihnen. Es gibt aber mittlerweile viele Özdemirs in der deutschen Politik, auch viele Frauen, die bei den erdoğantreuen Verbänden oft fehlen.
Von denen unterscheidet sie etwas ganz Wichtiges: Sie sind Liberale, Linke, Säkulare, Kurden. Sie mögen nicht so zahlreich sein wie die konservativen Sunniten, die Erdoğan verehren. Aber sie haben Einfluss. Ihre Kritik an den Zuständen in der Türkei prägt das deutsche Türkei-Bild mit. Ihre Reden im Bundestag beeinflussen das Abstimmungsverhalten aller Abgeordneten. Sie gestalteten 2016 die Armenien-Resolution des Bundestages mit, sie trugen 2017 den Abzug der Bundeswehr aus Incirlik. Ihre Politik steht oft gegen die von Erdoğan. Und sie sind, wohlgemerkt, weder Anhänger der PKK noch der von Erdoğan verfolgten Gülen-Bewegung.
Die Türkei hatte früher eine Lobby in Deutschland. Die war vor allem bei der SPD und den Grünen zu finden. Gerhard Schröder und Joschka Fischer unterstützten die Reform-Türkei des frühen Erdoğan. Heute ist es umgekehrt. Die Kritik an der Türkei kommt vor allem von Grünen und Sozialdemokraten, nebst der Linken. Sie drängten auf den schnellen Abzug der Bundeswehr aus Incirlik – ein historischer Wendepunkt im Verhältnis zur Türkei. Merkels CDU, trotz aller Vorbehalte gegenüber der muslimischen Türkei, war da aus realpolitischen Gründen vorsichtiger. Die Kritik kommt heute von links.
Tayyip Erdoğan hat seine deutschen Freunde zu Gegnern gemacht. Seine Kritiker gewinnen in Deutschland an Einfluss, seine Unterstützer ziehen trotzig mit wehenden türkischen Flaggen an den Rand der Gesellschaft. Das alles verspricht leider mehr Streit zwischen Deutschland und der Türkei. Mit dem Erdoğan-Besuch nächste Woche kann es wieder losgehen.
