Moskau: Zwei große Proteste in nur wenigen Wochen. Demonstration Nummer eins: Am 14. Mai protestieren 20.000 Menschen auf dem Sacharow-Prospekt im Zentrum der Stadt gegen den Abriss ihrer Häuser. Demonstration Nummer zwei: Am 12. Juni gehen in der Hauptstadt zum zweiten Mal innerhalb weniger Monate mehrere Tausend gegen die Korruption in ihrem Land auf die Straße. Unter dem Motto "Wir verlangen Antworten" meldete das Team des Oppositionspolitikers Alexej Nawalny die Demonstration an – aber statt ebenfalls auf dem Sacharow-Prospekt zu demonstrieren, wie von der Stadt gefordert, verlegten sie im letzten Augenblick den Ort.
Demonstriert wurde nun auf der Twerskaja-Straße, die auf den Roten Platz zuführt und wo an diesem 12. Juni die Moskauer ihre Souveränität mit teils historischen Rollenspielen feierten.
Die Demonstranten kaperten diese Feier, friedlich. Deshalb ist es auch schwer zu sagen, wie viele eigentlich da waren. Bekannt ist jedenfalls, dass 866 Menschen in Moskau festgenommen wurden. Ich sah, wie Schüler abgeführt wurden, weil sie herumstanden. Ich sah, wie ein Junge mitgenommen wurde, weil er auf einmal ein Plakat entblößte, dass er unter seiner Russlandflagge versteckt hatte und die Korruption anprangerte. Ich sah, wie blasse Jungs und fröhliche Mädchen, der Pubertät gerade erst entwachsen, riefen: "Russland wird frei sein", "Russland ohne Putin", "Putin – Dieb!" und dafür abgeführt wurden.
Seit Jahrzehnten hat Russland keine Proteste gesehen, die im ganzen Land stattfanden – an diesem 12. Juni genauso wie zuvor am 26. März. Dieses Mal sind mehr als 1.721 Menschen laut der Organisation OVD-Info festgenommen worden – 197 davon in den Regionen. Doch mit Abstand die meisten traf es in Sankt Petersburg und in Moskau. Alexej Nawalny wurde noch an seiner Haustür von Polizisten verhaftet und zu 30 Tagen Haft verurteilt.
Im März wird in Russland der Präsident gewählt. Wladimir Putin hat seine Kandidatur noch nicht bekannt gegeben, aber er wird garantiert antreten. Können die Proteste seiner Macht gefährlich werden?
Es lohnt, sich die beiden Proteste anzuschauen, die nur einen Monat auseinander liegen. Denn der Vergleich legt offen, welch eigentümliche Bedeutung der politische Begriff in Russland bisweilen haben kann. Und auf das politische Verständnis der Protestler kommt es an, damit sie etwas erreichen.
Am 14. Mai gingen 20.000 auf die Straße, weil die Machthaber beschlossen, ungefragt über das Privateigentum der Bürger zu verfügen. Diese Proteste hatten ein fest umrissenes Anliegen, und sie sind in den letzten Jahren recht häufig geworden in Russland: Bauern protestieren, weil ihnen Land weggenommen wird. Lkw-Fahrer wehren sich, weil die Einführung des Mautsystems sie ruiniert. Und nun empören sich Bewohner, weil der Staat an ihre Wohnungen ran will. Diese Proteste sind für den Staat unangenehm, aber dank einer bewährten Taktik haben sie bisher noch nie den kritischen Punkt erreicht: In einer Mischung aus Härte und Zugeständnissen kommt er den Unzufriedenen entgegen.
Hauptsache, es wird nicht politisch, und darauf achten die Betroffenen peinlichst genau: Am 14. Mai ließen die Organisatoren der Demonstration Alexej Nawalny nicht auf der Bühne reden. "Politisch" – das ist für diese Protestler ein kontaminiertes Wort. Mit Politikern wollen sie nichts zu tun haben. Sie haben ein Anliegen und keinen Wunsch, das System zu verändern. Anders als jene, die am 12. Juni protestieren gingen.
Sie folgten Alexej Nawalnys Aufruf. Er hat sie dank seiner Filme über die korrupten Machenschaften der Regierung politisiert. Der Film über Dmitri Medwedews mutmaßliches Imperium ist mittlerweile mehr als 22 Millionen Mal angeklickt worden. Für viele, mit denen ich auf Nawalnys Veranstaltungen in unterschiedlichen Regionen sprach, läutete der Film eine Wende in ihrem noch jungen Leben ein. Vorher hatten sie sich nicht für Politik interessiert – nun fühlten sie sich um ihre Zukunft betrogen.
Korruption kann etwas sehr Alltägliches sein
Also gehen sie raus auf die Straße, obwohl sie wissen, dass sie Schwierigkeiten bekommen – daheim, in der Schule, an der Uni oder mit dem Gesetzgeber. Manchen droht nur eine Geldstrafe, anderen aber – das zeigen Gerichtsurteile nach den ersten landesweiten Antikorruptionsprotesten am 26. März – Lagerhaft.
Doch was sind schon ein paar Tausend Demonstranten in einer 15-Millionen-Stadt wie Moskau? Was sind schon ein paar Zigtausend in einem Land mit 142 Millionen Einwohnern?
Eine unbedeutende Minderheit, eigentlich. Aber 58 Prozent der Russen, so eine jüngste Umfrage des unabhängigen Lewada-Zentrum in Russland nach den Demos am 12. Juni, stehen den Antikorruptionsprotesten wohlgesonnen gegenüber. Korruption ist ein abstraktes Thema, wenn die Machtelite ihre Milliardenvermögen über Stiftungen und Vertrauensleute abwickelt und auf Offshore-Konten beiseiteschaffen. Es kann aber unerträglich konkret werden, wenn man der Polizei wieder einen Schein zustecken muss oder dem Arzt, um behandelt zu werden; wenn bei den Aufnahmeprüfungen für die Uni oder für einen Job im Staatsdienst Geld fällig wird.
Auch Putin braucht einen Anschein von Legitimität
Diese Proteste sind politisch. Dabei geht es gar nicht um Alexej Nawalny. Er war der Auslöser, aber nicht für ihn gingen Jugendliche landesweit auf die Straße, sondern für ihre Zukunft, von der sie mehr erwarten, als ihre Eltern es noch taten und die sie von einer korrupten Elite verspielt sehen.
Bei der kommenden Wahl wird Wladimir Putin seine Macht für die nächsten Jahre bestätigen – konsolidiert hatte er sie schon lange zuvor mithilfe der Staatsmedien und repressiver Gesetze, die zivilgesellschaftliches Engagement äußerst schwierig machen. Aber auch Putin kann nicht auf den Anschein von Legitimität verzichten. Vielleicht sind die Proteste flüchtig, ohne dauerhaften Bestand, aber die Psychologin Ljudmila Petranowskaja meint, dass russische Jugendliche in der Sowjetunion und ab 1991 in Russland verlässliche Stützen der Macht oder gänzlich apolitisch waren.
Was sich in diesen Protesten zeigt, ist deshalb etwas gänzlich Neues, das Putin (und mit ihm die meisten Soziologen und Journalisten, inklusive meiner selbst) unvorbereitet erwischt hat. Er dürfte wissen, wie gefährlich es werden könnte, die Unterstützung einer Generation zu verlieren, die sich an das Chaos der neunziger Jahre und den Staatsbankrott von 1998 nicht erinnert, das Schreckensgespenst, das bei ihren Eltern noch so gut funktioniert, weil sie erst in diesem Jahr geboren wurde.
Er, ein Präsident im Rentenalter, entdeckt nun plötzlich die Jugend: Popkonzerte werden geplant, Jugendfestivals und Konferenzen, die sich den jungen Menschen in Russland widmen sollen. Putin will die Kräfte einfangen, die dieser Alexej Nawalny freigesetzt hat. Aber dafür muss er begreifen, was die Jugendlichen wollen, wenn sie für ihre Zukunft auf der Straße einstehen.
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