Wie oft war der 20. Januar ein Festtag der Demokratie. Immer wieder hat die Amtseinführung eines amerikanischen Präsidenten nicht nur die Hoffnungen der eigenen Nation beflügelt. Als John F. Kennedy und Barack Obama auf den Stufen des Kapitols ihren Amtseid ablegten, war dies weit über die Grenzen der Vereinigten Staaten hinaus ein erhebender Moment.
Nichts davon diesmal. Am Freitag werden Menschen in aller Welt voller Sorge, ja Angst, nach Washington schauen.
In Mexiko, weil der künftige US-Präsident eine Mauer an der gemeinsamen Grenze errichten will. In Europa, weil er die Nato für "obsolet" erklärt und den Zerfall der EU geradezu herbeiredet. Im Nahen und Mittleren Osten, weil er das Nuklearabkommen mit dem Iran aufzukündigen droht und die Palästinenser mit der Verlegung der US-Botschaft nach Jerusalem provoziert. In China, weil er die Grundlage der bilateralen Beziehungen, die Ein-China-Politik, infrage stellt.
Ein amerikanischer Präsident, der verächtlich über das atlantische Bündnis redet, dem ein Auseinanderbrechen der Europäischen Union offenbar gleichgültig wäre – das hat es noch nicht gegeben. Weiß Donald Trump überhaupt, was er da redet? Sein Interview mit der Bild-Zeitung und der Londoner Times strotzt vor Ahnungslosigkeit und Chuzpe.
Auch jene, die gestern noch erleichtert die Äußerungen der wichtigsten designierten Minister vor den Ausschüssen des Kongresses kommentiert haben, weil diese in entscheidenden Punkten Trump widersprachen, müssen einsehen, dass es eine berechenbare amerikanische Außen- und Verteidigungspolitik mit diesem Präsidenten nicht geben wird.
"Wir Europäer haben unser Schicksal selbst in der Hand", lautet die Reaktion Angela Merkels auf Trumps Radau-Interview. Sie weiß, dass dies allenfalls die halbe Wahrheit ist. Seit siebzig Jahren ist Europas Wohl und Wehe eng an das der Vereinigten Staaten gebunden. Wir nannten das bisher den "Westen" und sahen darin ein gemeinsames Friedens-, Freiheits- und Wohlstandsprojekt. Von dem übrigens nicht nur Europäer und Amerikaner profitierten. Nun müssen wir wohl davon Abschied nehmen.
Von nun an wird gedealt!
Europäische Integration, transatlantisches Bündnis, eine liberale Weltordnung, der Westen: Ein Denken in diesen Kategorien scheint Donald Trump fremd oder gleichgültig zu sein. Von nun an wird gedealt, mit jedem und zu allem, so lange es Amerika nutzt. Dass jede Politik auch Interessenausgleich ist – ihm doch egal! Toyota und BMW sollen parieren und Autos, die sie in den USA verkaufen wollen, besser nicht in Mexiko bauen. Und wer in der Nato nicht zahlt, der soll eben allein mit Wladimir Putin fertig werden.
Vielleicht gelingt Trump tatsächlich der eine oder andere spektakuläre Deal. Vielleicht treffen sich Putin und er ja wie einst Gorbatschow und Reagan auf Island und beschließen dort wie ihre beiden Vorgänger im Jahr 1986 einen tiefen Einschnitt bei den Nuklearwaffen. Vielleicht schafft er daheim ein Jobwunder, baut das Handelsdefizit mit China ab, bringt Nordkoreas Diktator Kim Jong Un zur Vernunft und erlöst gemeinsam mit Russland die Welt vom islamistischen Terror.
Alles möglich. Nur glaube ich nicht daran. Ich befürchte vielmehr, dass wir vor einer deprimierenden, düsteren Präsidentschaft stehen. Unter Trump wird die gemeinsame Wertebasis des Westens erodieren. Das liberale, regelbasierte internationale System wird Schaden nehmen. Nationalismus, Populismus und Protektionismus werden weiter wachsen.
Im Weißen Haus wird ab Freitag ein narzisstischer Präsident fuhrwerken, dem nicht nur jede politische Erfahrung fehlt, sondern der auch keinen ethischen Kompass zu haben scheint. Der in seiner Mischung aus Ahnungslosigkeit und Ruhmsucht viel Unheil anrichten kann.
Natürlich, ein Alleinherrscher wird Trump nicht sein. Denn die Institutionen dieser Nation – älter und gefestigter als in jedem anderen Land der Welt – setzen ihm Grenzen. Und doch, von Freitag an sitzt in Washington ein vollkommen unberechenbarer Pilot am Steuer. Deshalb: Lesen Sie die Sicherheitsvorschriften genau. Prägen Sie sich die Lage der Notausgänge ein. Und schnallen Sie sich fest an! Es wird eine turbulente Reise. |
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