Der Gleichlauf der normalen historischen Entwicklung wird zuweilen unterbrochen durch Scharnierjahre, in denen die Geschichte eine historische Wendung nimmt. Das Jahr 2019 könnte ein solches Scharnierjahr werden. In ihm wird sich entscheiden, ob die atlantische Gemeinschaft endgültig zerbricht oder ob sich in den USA wie in Europa Kräfte rühren, die den zerbrochenen Zusammenhalt wiederherstellen.
Was jahrzehntelang "der Westen" hieß, ruhte auf zwei Pfeilern: den Vereinigten Staaten und dem sich vereinigenden Europa. Sie verbürgten gesicherten Frieden und wachsenden Wohlstand. Doch seit Beginn des 21. Jahrhunderts sind die Pfeiler rissig und brüchig geworden. Dem gegenwärtigen US-Präsidenten ist Europa erklärtermaßen egal. Er hat den Brexit bejubelt; das Zerbrechen der Europäischen Union würde er begrüßen; die Nato erklärte er für obsolet. Die Europäer haben das Vertrauen in den Mann im Weißen Haus verloren, der nur Zahlen kennt, keine Werte, und der Freund und Feind nicht unterscheiden kann. Indessen sind sie so stark mit ihren eigenen Unzulänglichkeiten und Zerwürfnissen beschäftigt, dass sie außerstande sind, sich zur Rettung des alten Westens aufzuraffen. Sie müssen schon um die Zukunft des eigenen Bundes bangen.
Die Frage ist: Können sich im Scharnierjahr 2019 die Gegebenheiten zum Besseren ändern? Werden dem US-Präsidenten die Hände gefesselt? Können sich die Europäer aus dem Stadium des bloßen Vertiefung-Geredes zu kraftvoller Aktion aufschwingen?
Auf die Vereinigten Staaten ist nach dem Ausscheiden der letzten "Erwachsenen" aus Donald Trumps nächster Umgebung kein außenpolitischer Verlass mehr. Die Europäer hatten es schon hinnehmen müssen, dass er das Pariser Klimaabkommen kündigte, das Nuklearabkommen mit dem Iran brach und zuletzt wider ihren Rat den überstürzten Abzug der US-Truppen aus Syrien und teilweise auch aus Afghanistan anordnete – was den Verteidigungsminister James Mattis veranlasste, Trump den Krempel hinzuschmeißen. Europa wird ihn bitterlich vermissen, denn er hatte immer darauf bestanden, wie er in seinem bemerkenswerten Rücktrittsgesuch schrieb, "dass unsere Stärke als Nation unauflöslich mit der Stärke unseres einzigartigen und umfassenden Systems von Bündnissen und Partnerschaften verknüpft ist". Trump hält nichts von Verbündeten und gibt nichts auf Loyalität. Vielmehr will er sich ohne Rücksicht auf Verluste aus der Führungsrolle in einer Weltordnung zurückziehen, die Amerika in den vergangenen siebzig Jahren geschaffen, geführt und geschützt hat.
Viele setzen ihre Hoffnung darauf, dass dem erratischen Präsidenten in der demokratischen Mehrheit des Repräsentantenhauses ein Gegenpol erwachsen ist, der seinem "aberwitzigen Verhalten" Schranken setzt. Doch wenn ihn die Demokraten politisch und juristisch ins Visier nehmen und seine Finanzen wie seine Russland-Verbindungen näher untersuchen, könnte er, schrecklicher Gedanke, sein Heil erst recht in der Außenpolitik suchen. Auf jeden Fall bleibt Amerika "in den Krallen radikaler Ungewissheit", wie der Leitartikler der Financial Times schreibt. Seine Erwartung – "Trumps Präsidentschaft war bisher ein schrilles Spektakel, das in den nächsten Monaten ebenso zu seiner Amtsenthebung führen könnte wie zu seinem Rücktritt bei Gewährung von Straffreiheit" – verrät wohl mehr Wunschdenken als realistische Vorausschau.
Der Blick auf Europa eröffnet kaum erfreulichere Aussichten. Die EU kreist um sich selbst, unfähig sich auf eine einheitliche Asylreform zu verständigen und das Flüchtlingsproblem zu lösen. Die Union bringt es nicht fertig, ihre Außengrenzen mit mehr als Worten zu schützen. Der Ausbau der Frontex-Truppe von 2.000 auf 10.000 Grenzschützer wurde von 2020 auf 2027 verschoben. Die Wirtschafts- und Währungsunion kommt nur millimeterweise voran. Der voraussichtliche Austritt Großbritanniens am 29. März hängt wie ein dunkler Schatten über der Brüsseler Gemeinschaft; zu Jahresbeginn erschien ein verheerender Brexit ohne Vertragsgrundlage wahrscheinlich, aber auch ein zweites Referendum nicht völlig unwahrscheinlich (56 Prozent würden nach den jüngsten Umfragen für den Verbleib stimmen, 46 Prozent dagegen). Nur der Euro funktioniert, 19 Länder gehören der Euro-Zone an. Doch wie krisenfest ist die Gemeinschaftswährung?
Hinzu kommt, dass die geopolitische Rolle der Europäischen Union immer weiter schrumpft. Die Europäer haben die Minsker Abkommen über die Ukraine und den Atomvertrag mit dem Iran auf den Weg gebracht, sind aber nicht in der Lage, ihnen zur Geltung zu verhelfen. Außenpolitisch sprechen sie nicht mit einer Stimme. Ihre Afrika-Politik ist zersplittert, halb Entwicklungspolitik, halb Migrantenabwehr. Eine einheitliche EU-Politik und Strategie gegenüber dem weltpolitisch auftrumpfenden China gibt es nicht. Eine europäische Armee, vage vom französischn Präsidenten Emmanuel Macron ins Spiel gebracht, von Berlin nur stirnrunzelnd begrüßt, ist reine Zukunftsmusik. Die technologische Innovationskraft der Europäer wird beschworen, jedoch gibt es keine europäische Industriepolitik zur Schaffung neuer Großunternehmen wie Airbus oder der Europäischen Raumfahrtagentur, die auf den Feldern Künstliche Intelligenz, Elektromobilität, Biotechnologie, und 5G den Chinesen Paroli bieten können. Auch hat die EU nicht vermocht, ein Zahlungssystem zu installieren, das sie unabhängig macht von der dollardominierten Zahlungsinfrastruktur Swift, durch die sie vom Weißen Haus erpresst werden kann.
Sorgen bereitet schließlich die innere Entwicklung der EU. Lange Zeit war Marine Le Pens Front National (heute: Rassemblement National) die einzige rechtsextreme Partei mit reellen politischen Chancen. Doch inzwischen regieren nationalistisch-populistische Politiker nicht nur in Ungarn, Polen und Rumänien, sie sind auch in Italien an der Macht. Die Orbans, Kaczynskis, Dragneas und Salvinis feiern ihren Illiberalismus, während die Schwedendemokraten, das niederländische Forum für Demokratie, Belgiens Vlaams Belang oder die dänische Volkspartei ihren EU-Antagonismus ausleben. Zugleich wächst in Deutschland die AfD, vor allem im Osten, zu einem Machtfaktor heran. In 138 Tagen, Ende Mai wird das Europaparlament neu gewählt. Von seinen 705 Sitzen könnten 100 bis 150 auf die Rechtspopulisten entfallen. Der Historiker Norbert Frei hat die säkulare Bedeutung eines derartigen Triumphes der radikalen Rechten besorgt kommentiert: "Gewinnen die Falschen, beginnt die Demontage des Besten, was dieser Kontinent im 21. Jahrhundert hervorgebracht hat."
Das Schlimme ist, dass nirgendwo Politiker zu sehen sind, die Europa aus der Misere führen könnten. Der deutsch-französische Motor, der die Brüsseler Gemeinschaft sechzig Jahre lang vorangebracht hat, stottert nicht nur, er stockt. Emmanuel Macron ist mit seinen ehrgeizigen Plänen für eine europäische Renaissance an den protestierenden Gelbwesten gescheitert; heute ist er ein Staatspräsident ohne Gefolge. Angela Merkel aber war zu sehr von den innerdeutschen Querelen gelähmt, um ihm Starthilfe zu leisten, als er noch Schwung und Durchsetzungsvermögen hatte. Als sie in ihrer Neujahrsansprache sagte: "Wir setzen uns dafür ein, die Europäische Union robuster und entscheidungsfähiger zu machen", klang das mehr nach einem Gebet als nach einer Ankündigung konkreten Handelns. Ohnehin ist ihre Autorität in Europa wohl noch angeschlagener als zu Hause.
Ehrlich gesagt: Ich vermag nicht zu glauben, dass sich die Dinge in Amerika und in der EU während des Scharnierjahrs 2019 wesentlich verbessern werden. Wohin der Blick auch fällt, überall trifft er auf wachsende Ungewissheiten. Wahrscheinlich werden sich alle noch tiefer in ihre Sackgassen verrennen.
Ich würde gern Unrecht behalten. Doch beschleicht mich die böse Ahnung, dass Richard Haass, Präsident des amerikanischen Council on Foreign Relations, Recht haben könnte mit seinem bitteren Befund: "Am Ende, und unausweichlich, finden selbst die bestgeführten Weltordnungen ihr Ende … Einige Länder steigen ab und andere steigen auf – als Ergebnis sich wandelnder Fähigkeiten, nachlassender Willenskraft oder wachsenden Ehrgeizes. Chaos und Kalamitäten sind nicht unvermeidbar. Aber wenn der Niedergang schlecht bewältigt wird, könnte es zur Katastrophe kommen."
