Fassungslos steht man vor der britischen Selbstzerstörung. Ist das noch das Land, von dem wir einst den common sense gelernt haben? Dessen politisches Handeln von pragmatischer Vernunft und gelassener Kompromissfähigkeit bestimmt war? Und nun dieser parteiübergreifende Unverstand oder, wie es Philip Stephens in der Financial Times nannte, der "kollektive Nervenzusammenbruch".
Großbritannien erlebt seine schwerste Krise seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Zu verdanken hat die Nation – und hat Europa – dies einer Truppe von Hasardeuren, in Eton und Oxford erzogenen Snobs wie Boris Johnson und Jacob Rees-Mogg, die bis zum heutigen Tag ihre "Spielchen" (Theresa May) spielen, von einem "Global Britain" träumen und am Ende doch nur ein Little England zurücklassen werden.
Nun weiß die britische Politik nicht mehr ein noch aus. Die Premierministerin hat eine in diesem Ausmaß nicht erwartete dramatische Niederlage erlitten, einen geordneten Austritt aus der EU wird es vorerst nicht geben. Es soll aber auch keinen harten (no deal) Brexit geben, kein zweites Referendum und, wenn es nach den Tories geht, auch keine Neuwahlen. Das von der Labour Party geforderte und schon für den heutigen Mittwoch angesetzte Misstrauensvotum könnte Theresa May durchaus überstehen. Die Regierung dürfte also vorerst weitermachen, obwohl sie auf ganzer Linie gescheitert ist. Ratlosigkeit und Chaos allenthalben.
Ob die EU den Briten hätte weiter entgegenkommen sollen? Möglich, aber es wäre falsch, die Schuld für das Debakel in Brüssel oder in den 27 anderen EU-Hauptstädten zu suchen. Manchmal kann man Gehende wirklich schwer aufhalten. Und die Europäische Union durfte weder an ihren Grundprinzipien rütteln lassen, noch durfte sie bei anderen Wackelkandidaten den Eindruck aufkommen lassen, es gebe eine Clubmitgliedschaft à la carte.
In all der Trostlosigkeit ist dies der einzige Lichtblick: Die Union hat sich über dem Brexit nicht zerstritten, die 27 haben zwei Jahre lang einmütig und geschlossen verhandelt. Möglicherweise war dies für die Befürworter des Brexit die größte Überraschung – sie haben Europa nicht auseinanderdividiert.
Ansonsten aber haben sie ihr Zerstörungswerk gründlich verrichtet. Nicht nur wirtschaftlich wird der Brexit dem Land schweren Schaden zufügen. Auch der Reputationsverlust ist gewaltig. Denn was ist von einer Regierung zu halten, deren Außenminister Jeremy Hunt die EU mit einem "Gefängnis" vergleicht? Deren Verteidigungsminister Gavin Williamsen in der Karibik und in Südostasien neue Militärstützpunkte errichten will, weil der Brexit der historische Moment sei, der Großbritannien "wieder zu einem wahrhaft globalen player" mache?
Es ist diese Illusion von der zurückgewonnenen Souveränität, die sprachlos macht. Wie alle anderen europäischen Länder ist Großbritannien heute eine allenfalls mittlere Macht, die ihren Einfluss in der Welt am besten geltend machen kann, wenn es als Teil Europas handelt und spricht. Die Sehnsucht nach alter Größe steht in seltsamem Kontrast zum Populismus und Nationalismus, hinter dem sich das Land gerade verbarrikadiert.
Das Debakel ist nicht das Ende der Geschichte
Zur ganzen Tragik gehört, dass der zutiefst zerstrittenen Regierungspartei eine ebenso richtungslos dahin schlingernde Opposition gegenübersteht. Die Abkehr der Tories von Europa hätte Labours große Stunde werden können. Die Mehrheit der Partei hätte den Kampf wohl auch gern aufgenommen. Aber unter der Führung von Jeremy Corbyn hat Labour diese Chance verstreichen lassen. Er hat es nie klar und deutlich gesagt, aber Corbyn ist allem Anschein nach selbst ein Brexit-Anhänger. Jedenfalls hat er nicht für ein zweites Referendum gekämpft, sondern lieber mit tausend Winkelzügen auf Neuwahlen hingearbeitet.
Aber was hilft es. Auch dieses Debakel ist nicht das Ende der Geschichte. Die Insel und der Kontinent werden in den nächsten Tausend Jahren weiter Nachbarn sein. Und deshalb werden jetzt keine europäischen Rechthaber gebraucht, sondern Politiker, die nach Lösungen suchen. Das kann sofort und ganz praktisch losgehen. Übergangsfristen können verlängert, höhere Zölle müssen nicht zum erstmöglichen Termin erhoben werden. Die Grenze zwischen Irland und Nordirland braucht nicht verriegelt und verrammelt zu werden. Bei Aufenthaltsberechtigung und Passkontrolle, bei Berufserlaubnis oder Studienberechtigung – bei allen Dingen des täglichen Lebens, die unseren Alltag erleichtern oder erschweren – sollten die EU-Staaten großzügig bleiben, egal zu welchen Maßnahmen die Briten greifen.
Es wäre schön, wenn Großbritannien eines Tages den Weg zurück nach Europa finden würde. Oder wenn es einfach bliebe. Aber das ist Wunschdenken. Partner und Freunde sollten wir gleichwohl bleiben. Was wir auf dem Kontinent dazu tun können, das sollten wir tun. Nach diesen schicksalhaften Tagen in Westminster mehr denn je. |
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