Norbert Lammert hat in seiner
Abschiedsrede als Bundestagspräsident dem Parlament wie der Bundesregierung auf seine vornehme Art die Leviten gelesen. Der Regierung kreidete er aus zwölfjähriger Erfahrung an, die mittwöchliche "
Befragung der Bundesregierung" – für die sie allein die Themen vorgibt und nicht der Bundestag – sei "unter den Mindestansprüchen, die ein selbstbewusstes Parlament für sich gelten lassen muss". Dem Bundestag, obwohl der immer wieder herausragende Debatten erlebe, bescheinigte er kritisch, dass "in der Regel hier im Hause immer noch zu häufig geredet und zu wenig debattiert wird".
Weniger präsidentiell hätte Lammert auch sagen können, die Regierungsbefragung sei zumeist stinklangweilig und die Parlamentsdebatten hätten in der Regel einschläfernde Wirkung. Er hätte der Bundeskanzlerin vorwerfen können, dass sie lieber Pressekonferenzen und Talkshows bespielt, als sich – wie der britische Premier bei den ebenfalls mittwöchlichen, von BBC und YouTube hochgeladenen
Prime Minister's Questions – grillen zu lassen. Und er hätte auch die Tyrannei des Dringlichen, die immer wieder Wichtigeres – zumal Zukunftsfragen – von der parlamentarischen Tagesordnung drängt, detaillierter belegen und schärfer geißeln können.
Früher habe ich regelmäßig die Bundestagsprotokolle gelesen, damals noch gedruckt. Jetzt schaue ich ab und zu in die Digitalfassung. Da hagelt es Glückwünsche zum Geburtstag von Abgeordneten, Ausschussüberweisungen und schwer Verdauliches wie "Zweite und Dritte Beratung des Gesetzes zur Aufhebung des Gesetzes über die Erhebung einer zeitbezogenen Infrastrukturabgabe für die Benutzung von Bundesfernstraßen" oder "Zweite und Dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes Drucksache 18/9853, 18/9953, 18/10102 Nr. 15, 18/10513 (neu)". Muss wohl alles sein, auch die Demokratie braucht Bürokratie. Doch bürgerliches Engagement erwächst daraus nicht. Und in den Reden glänzt das Expertentum. Beredsamkeit, Witz, Argumentationskunst, rhetorische Lebendigkeit – Debattenkultur also – scheinen da nur selten auf.
Ich weiß, es klingt blöd, wenn ich sage: Früher war das anders. Aber es war so. Dies hatte zwei Gründe: Es ging um Existenzfragen der Nation und es gab großartige Redner, denen man zustimmen konnte oder über die man sich mit Lust empörte.
In den fünfziger, sechziger und siebziger Jahren saß die Nation tagelang am Radio, nach 1952 am Fernseher, und verfolgte gebannt die großen Debatten des Bundestages. Über die Wiederbewaffnung, den Eintritt der Bundesrepublik in die Nato, die Notstandsgesetze, die Ostpolitik. Später dann über den Nato-Doppelbeschluss, über den richtigen Weg zur Wiedervereinigung, einfacher Beitritt der DDR zur Bundesrepublik oder Entwurf einer neuen Verfassung. Als es nur eine TV-Talkshow gab, Werner Höfers
Der Internationale Frühschoppen am Sonntag, unterhielten sich Journalisten über die Aktualität; Höfers Thema bestimmte jeden Montag sämtliche Gespräche. Die Politiker äußerten sich im Bundestag – anders als heute, wo nach der Auswanderung der politischen Debatte aus dem Parlament immer dieselben
talking heads bei Anne Will, Maybrit Illner, Sandra Maischberger, Frank Plasberg und Markus Lanz auftauchen (die niemand mehr alle sehen kann –
oder mag).
Vor allen Dingen aber gab es früher wortgewaltige Redner. Der jungen Generation sagen sie nichts mehr: Carlo Schmid, Fritz Erler, Adolf Arndt bei der SPD, Thomas Dehler und Reinhold Maier bei der FDP, Ludwig Erhard, Kurt Georg Kiesinger ("König Silberzunge"), Rainer Barzel bei der Union. Allenfalls Herbert Wehner, Franz Josef Strauß,
Helmut Schmidt und Joschka Fischer sind den Heutigen noch ein Begriff – Oratoren von Rang, unerreicht.
Wobei viele von ihnen ja nicht nur sprachmächtige Redner waren, sondern auch lautstarke Pöbler, was die Parlamentssitzungen ungemein belebte. Unvergesslich Reinhold Maier über Franz Josef Strauß: "Wer so spricht, der schießt auch!" Strauß über Hans-Dietrich Genscher: "Der Genscher ist eine armenische Mischung aus marokkanischem Teppichhändler, türkischem Rosinenhändler, griechischem Schiffsmakler und jüdischem Geldverleiher, und ein Sachse." Helmut Schmidt über Karl-Theodor zu Guttenberg, dem Senior: "Es fällt schwer, bei der Polemik des Herrn Baron von Guttenberg nicht zu beklagen, dass die Deutschen niemals eine Revolution zustande gebracht haben, die dieser Art von Großgrundbesitzern die materielle Grundlage entzogen hätte." Herbert Wehner, mit 77 Ordnungsrufen Großmeister unziemlicher Zwischenrufe, zum CDU-Abgeordneten Jürgen Wohlrabe, den er "Übelkrähe" schimpfte: "Sie sind ein Schwein, wissen Sie das?" Als Strauß polterte, die Union werde mit Zähnen und Klauen kämpfen, fuhr Wehner dazwischen: "Vor allem mit Klauen!" Oder Joschka Fischer zu Kohl: "drei Zentner fleischgewordene Vergangenheit" und, unvergessen, zu Bundestagsvizepräsident Richard Stücklen: "Mit Verlaub, Herr Präsident, Sie sind ein Arschloch!"
Gewiss, sie alle gossen damit Öl ins Feuer der Auseinandersetzung – aber da war wenigstens Feuer. Unbändige Temperamente, kantige Charaktere und scharfe Profile ließen ahnen, dass nicht nur dürre Paragrafenreiter im Bundestag saßen.
Der achtzehnte Bundestag, der sich vorige Woche verabschiedete, hat viele aktuelle Themen links liegen lassen. Außenpolitische Themen wie die Zukunft der Nato, der Europäischen Union, des Verhältnisses zum aufstrebenden China; dazu innenpolitische Themen wie die Entföderalisierung der Bildungspolitik, die Zukunft der Arbeitswelt im Zeitalter der Digitalisierung oder die Reduzierung der Agrarindustrie auf naturverträgliche bäuerliche Dimensionen; schließlich gesellschaftspolitische Themen wie die Zukunft der Mobilität.
Die Abschiedsrede Norbert Lammerts verstehe ich als Aufforderung an den
nächsten Bundestag, sich nicht länger in die Routine des Klein-Klein zu flüchten, Kniffliges nicht ständig dem Bundesverfassungsgericht zuzuschieben und die Gemeinsamkeit der Demokraten wieder in der polarisierenden, doch klärenden Auseinandersetzung der Parteien sichtbar werden zu lassen – damit die Demokratie nicht ausblutet.
Da schließe ich gern mit der uralten Frage Reinhold Maiers: "Was muss bei uns eigentlich noch alles passieren, ehe etwas passiert?"
