Wahl in Hamburg: G20-Denkzettel?

 
+ Hip im Westen, konservativ im Norden +
G20-Urteil VIII: 1,5 Jahre auf Bewährung + Ein neuer Platz – für einen besonderen Mann + Was tun gegen Drohnen? +

 

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Ganz was Neues: Heute wird es grau (wir haben dem Meteorologen hier zwei weitere »grau« gestrichen). Pfützenspringer sollten also ans passende Schuhwerk denken – der Wintermantel bleibt bei 18 Grad noch im Schrank. (Ist Ihnen das zu pessimistisch? Der Meteorologe schwört, es sei »neutral«. Wir möchten nicht wissen, wen er gewählt hat.)
   
 
Guten Morgen,
 
Mark Spörrle / Foto: Vera Tammen
 
am Tag nach der Bundestagswahl herrschte auch in Hamburg bei den großen Parteien eher gedrückte Stimmung: Bei den Zweitstimmen liegt die SPD in der Stadt bei 23,5 Prozent – wie gesagt hinter der CDU, die ebenfalls verloren hat, aber mit 27,2 Prozent stärkste Partei wurde. Die Grünen dagegen holten in Hamburg 13,9 Prozent der Stimmen, mehr als in jedem anderen Bundesland. Frohgemut – und frisch bei der Arbeit – begrüßte gestern denn gleich auch Martin Bill, verkehrspolitischer Sprecher der grünen Bürgerschaftsfraktion, dass die Laubräumung auf Radwegen in der Herbstsaison 2017 auf 230 Kilometer ausgeweitet werden soll, mit neuem Gerät und zusätzlichem Personal – »An immer mehr Stellen wird so deutlich: Hamburg wird Fahrradstadt!« Die Linke erreichte 12,2 Prozent, deutlich mehr als im Bundesdurchschnitt, die FDP 10,8 Prozent. Die AfD kam in Hamburg auf 7,8 Prozent der Stimmen, das sind so wenige wie in keinem anderen Bundesland.

Und während sich die Rechtsaußenpartei auf Bundesebene schon anfängt zu zerlegen und man erzählt, Angela Merkel habe Martin Schulz angerufen, aber er habe sie abblitzen lassen, geht sie weiter, die Diskussion um die AfD, aber auch um das Heraufbeschwören von AfD-Horrorszenarien und Fragen wie jene, ob Umfragen möglicherweise die Wahl beeinflusst haben und ob die Medien dieser Partei nicht zu viel Aufmerksamkeit gewidmet haben, ob es gar ein Fehler war, jemals über die AfD zu berichten – was wiederum die Frage aufwirft, welche Art von Medienverständnis mit dieser Frage einhergeht.
 
Mittlerweile mehren sich die Stimmen, die beschlossen haben, im Wahlausgang die Chancen für die anderen Parteien zu sehen, sich offenbar vernachlässigte Sorgen und Nöte der Bürger einmal anzusehen. Für alle, die das beschäftigt, ist vielleicht der Blick in ein Projekt von ZEIT ONLINE interessant. Die Kollegen fragten: »Haben Sie die AfD gewählt? Sagen Sie uns, warum.« Bis gestern zum frühen Abend waren über 400 Antworten da.

 


Wahl in Hamburg: G20-Denkzettel?

Nach den turbulenten letzten Monaten steht auch angesichts des in Hamburg besonders deutlichen SPD-Einbruchs eine Frage im Raum: Liegt’s an G20? Nö, die Wähler seien so klug, zwischen Bundestags- und Bürgerschaftswahlen zu unterscheiden, sagte Bürgermeister Olaf Scholz dem »Hamburger Abendblatt« – und verwies dabei auf das auch schon eher maue Ergebnis der SPD bei der vorherigen Wahl im Bund und das folgende bessere Abschneiden bei der Bürgerschaftswahl. Ist so viel Selbstbewusstsein angebracht? Scholz habe wohl recht, erklärte uns Kamil Marcinkiewicz, Politologe an der Uni Hamburg. »Wenn wir etwa die Ergebnisse in Hamburg und Bremen vergleichen, haben CDU und SPD zwischen 2013 und 2017 in gleichem Umfang Stimmen verloren.« Das deute auf allgemeine Abwärtstrends hin und zeige, dass die Hamburger diesmal ihr Kreuzchen nicht für die Lokalpolitik gesetzt hätten. Einen Denkzettel für G20 könnte Scholz dennoch bekommen, »bei der nächsten Bürgerschaftswahl«. Die Bewohner der vom Gipfel-Chaos besonders gebeutelten Stadtteile aber wollten, das drängt sich beim Blick auf die Zahlen auf, womöglich doch nicht so lange warten: In Altona-Altstadt sackte die SPD von 31,3 auf 19,8 Prozent ab, in der Sternschanze von 24,4 auf 13,7 Prozent. FDP und Linke (mit 10,8 und 12,2 Prozent), so Marcinkiewicz, profitierten indes von der Schwächung der Großparteien, die Linken hätten das Thema »soziale Gerechtigkeit« glaubwürdiger vertreten. Und dass die AfD im Vergleich zum Bundesschnitt in Hamburg schwach abgeschnitten, in Wahlbezirken wie Bergedorf oder Harburg aber punkten konnte, überrasche nicht: »Trotz aller sozialen Probleme geht es den Hamburgern relativ gut, hier haben es die Rechtspopulisten schwer, Wähler zu mobilisieren«, so Marcinkiewicz – anders als in strukturschwächeren Randgebieten, in denen soziale Ängste groß seien. Sicher, Angst war noch nie ein guter Ratgeber.
 
   
   
 
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Hip im Westen, konservativ im Norden

Eine Bundestagswahl ist ein guter Gradmesser dafür, wie ein Land gerade so tickt. Oder: eine Stadt. Die gute Nachricht vorweg: Mit 75,9 Prozent war die Wahlbeteiligung in Hamburg hoch, sogar 5,6 Prozent höher als bei der letzten Bundestagswahl. Doch wer überhaupt wählen ging, das hing auch vom Wohnort ab: Während in Stadtteilen wie Billbrook, Rothenburgsort und Billstedt nur um die Hälfte der Bewohner den Weg ins nächste Wahllokal suchten, pilgerten in Nienstedten oder Blankenese mit je knapp 90 Prozent fast alle hin. Auch bei der politischen Gesinnung zeigt sich Hamburg wie eh und je gespalten: In den hippen, liberalen Vierteln im Hamburger Westen (etwa in der Sternschanze oder St. Pauli) gingen die Linken oder die Grünen als stärkste Kraft hervor, rund um die Alster, im reichen Norden und tief im ländlichen Süden war das konservative Lager stärker. Die Hamburger Parteien schwanken nun zwischen Kater- und Aufbruchstimmung: Aydan Özoğuz, Noch-Integrationsbeauftragte der SPD, spricht von einem »katastrophalen Ergebnis für die Sozialdemokratie«. Die Grünen senden indes positive Vibes in Sachen »Jamaika« aus, wenn auch mit Zeigefinger: Die Inhalte seien bei den Koalitionsverhandlungen entscheidend, so die Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank. Ist klar. Dass FDP-Chefin Katja Suding – die in Berlin schon als Ministerin gehandelt wird – sich ebenso »gesprächsbereit« zeigt, überrascht dann auch nicht mehr. CDU-Fraktionschef André Trepoll stichelt munter gegen die SPD (»Der Scholz-Bonus ist weg!«), Linken-Spitzenkandidat Fabio De Masi droht der AfD: Die Abgeordneten müssten »die Hosen runterlassen«, weil sie nicht die Interessen von Beschäftigten, Rentnern oder Arbeitslosen vertreten würden. Ob die das auch schon wissen? Übrigens: Wegen Überhang- und Ausgleichsmandaten sollen nun doch 16 Abgeordnete in den Bundestag einziehen – obwohl Hamburg eigentlich nur zwölf Sitze zustehen.
 
 


G20-Urteil VIII: 1,5 Jahre auf Bewährung

Im achten Prozess um die G20-Krawalle ist ein 31-jähriger Spanier am Montag zu anderthalb Jahren Haft auf Bewährung verurteilt worden. Das Amtsgericht sah es als erwiesen an, dass der Angeklagte aus Bilbao nach Ende der »Welcome to Hell«-Demo am 6. Juli zweimal eine Flasche auf Beamte geworfen hatte – juristisch nennt sich das: Schwerer Landfriedensbruch, versuchte gefährliche Körperverletzung, tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte. Die Richterin begründete ihr Urteil mit klaren Worten: Mit seiner Tat habe der Mann Angst und Schrecken verbreitet, um Meinungsäußerung sei es ihm nicht gegangen, sondern um blanke Gewalt. »Das ist nach meiner Überzeugung Terror«, so die Richterin. Und dabei kam der Angeklagte wohl noch glimpflich davon: Sein volles Geständnis und Reuebekenntnis sei ihm zu seinen Gunsten ausgelegt worden, hieß es. Hoffnung auf milde Strafen dürfen sich G20-Krawallmacher offenbar nicht machen: Schon im ersten Prozess zu den Krawallen fällte das Amtsgericht ein überraschend hartes Urteil, als es einen 21-jährigen Niederländer für zwei Jahre und sieben Monate ins Gefängnis schickte. Zu streng? Den Vorwurf, die Gerichte folgten politischen Forderungen, wies die Richterin zurück: »Wenn das so wäre, hätte ich meinen Beruf verfehlt«, sagte sie – ihre Aufgabe sei es, eine angemessene Strafe zu finden. Der siebte G20-Prozess wurde vergangene Woche verschoben, weil in einem parallel verhandelten weiteren Verfahren gegen den Angeklagten noch Beweise erhoben werden, die Fortsetzung folgt hier am 10. Oktober. Und auch gegen Polizisten wird inzwischen ermittelt: Zweieinhalb Monate nach dem Gipfel laufen 107 interne Ermittlungsverfahren gegen Polizeibeamte.
 
   
   
 
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Ein neuer Platz – für einen besonderen Mann

Wenn heute um 9.30 Uhr 250 Mitarbeiter der Stadtreinigung mit 70 Fahrzeugen an der Ecke Jungfernstieg und Neuer Jungfernstieg einen kleinen Stau verursachen sollten, nehmen Sie bitte die Hand von der Hupe, und freuen Sie sich stattdessen, bei einem ganz besonderen Ereignis dabei sein zu dürfen. Dann wird nämlich der Yüksel-Mus-Platz eingeweiht. Yüksel Mus war ein Straßenfeger, aber einer, der sich »in besonderer Art und Weise um die Sauberkeit der Innenstadt bemüht hat«, sagt Reinhard Fiedler von der Stadtreinigung, »ein Ausnahmemitarbeiter«. Die Sauberkeit seines »Reviers« war ihm immer ein solches Anliegen, dass er dafür sogar einmal mitten während einer Familienhochzeitsfeier abhaute und sich noch im Frack auf seine Kehrmaschine schmiss, um ein Verschmutzungsproblem zu beseitigen. Nachdem Yüksel Mus am 20. Mai 2015 an einer schweren Krankheit plötzlich und unerwartet verstorben war, setzten sich seine Kollegen dafür ein, dass eine Gedenktafel für ihn enthüllt wird. »Außergewöhnlich« nennt Fiedler diesen Vorgang, und noch außergewöhnlicher, dass der Leiter des Bezirksamts Mitte, Falko Droßmann, die Idee so klasse fand, dass er den üblichen Formalitätenmarathon abkürzte. Der Platz, der nun dessen Namen trägt, war Yüksels Lieblingsplatz in der Innenstadt. Dort, erzählt man sich, fegte er am liebsten. Im Moment der Enthüllung der Tafel werden alle Alsterdampfer zu seinen Ehren den Hamburger Gruß tuten. (Wie der geht? Hören Sie doch bitte hin!)

 


Wenn Drohnen dräuen

Noch einmal in den deutschen Luftraum, diesmal zu ganz anderen Flugobjekten: den Drohnen. Nicht die männlichen Bienen, die dieses Jahr längst das Zeitliche gesegnet haben, nein, die Hightech-Teile. Die sorgen nicht nur für kindische Freude bei den Piloten an der Fernbedienung: Bis August gab es laut Deutscher Flugsicherung bereits 60 Zwischenfälle mit Drohnen in der Nähe größerer Flughäfen. Die Zahl steigt: 2016 wurden insgesamt 64 Vorfälle verzeichnet, im Jahr davor erst 14. Die unbemannten Flugobjekte sind zunehmend auch in Wohngebieten unterwegs, fliegen über Gärten und in öffentlichen Parks, wurden schon am Isebekkanal in Eimsbüttel gesichtet und in den Walddörfern. Dort bedeckte man, berichteten uns aufgebrachte Leser, eilends alle Blößen. Privatsphäre war gestern. Doch was tun? Bislang haben nur Regierungsbehörden das Recht, Drohnen vom Himmel zu holen. Privatleute können sich zwar beispielsweise mit Detektoren-Apps vor Drohnen warnen lassen und schnell die Rollläden herablassen – das war’s dann aber auch schon mit den legalen Mitteln. »Uns ist nichts bekannt, was Privatpersonen einsetzen könnten, um den Überflug über Privatgrundstücke zu unterbinden«, sagt Manuel Pinten von Aaronia. Die Firma ist spezialisiert auf Drohnenerkennungs- und Abwehrsysteme. Denn tatsächlich können Drohnen längst aufgespürt, verfolgt, identifiziert und sogar abgeschaltet werden. »Beispielsweise kann die Verbindung zwischen Drohne und Fernbedienung gestört werden, die Drohne geht dann in den Notfallmodus, landet oder fliegt zum Ausgangspunkt zurück«, so Pinten. Für einen solchen Störsender ist eine sogenannte Enduser-Lizenz nötig. Doch diese Lizenz zum Abschalten haben bislang nur Polizei, Militär und natürlich die Geheimdienste. Und es gibt noch mehr spannendes Zeug: Malware, Laser, Netz-Bazookas, geschulte Greifvögel – nur eben nicht im Handel.
   
   
 
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Wien ist doch so fern

Das Wiener Kaffeehaus Die Villa in Volksdorf residiert seit zwei Jahren in einem Prachtbau aus dem Jahre 1929, der mit seinem Wintergarten mit Blick auf einen Park und der Bibliothek mit Kronleuchtern und offenen Kaminen der Hauptdarsteller sein könnte, doch ist es der Kuchen. Wiener Stil und Flair sind ob des Raumschnitts und der hanseatischen Sachlichkeit der original hergerichteten Ausstattung nicht spürbar. Der sechs Meter lange Tresen mit Torten, Törtchen, Kuchen und Teilchen jedoch lässt mit seinen vielfältigen Köstlichkeiten das Herz eines jeden Kuchenfreundes höher schlagen – sei es die Haustorte »Villa« mit gekochter Schokolade und Himbeermark für 3,60 Euro, der warme Apfelstrudel mit Soße, Sahne oder Eis ab 3,90 Euro oder die Himbeerschnitte für 3,50 Euro. Alle Leckereien entstehen im Haus, die Konditorei befindet sich im Untergeschoss. Das Wien im Namen verpflichtet natürlich zum Angebot von Kaiserschmarrn und Co., aber auch die Hamburger rote Grütze mit flüssiger Sahne ist fantastisch. Der Kaffee (Darboven) kommt jedoch aus dem Vollautomaten, was sehr schade ist.

Volksdorf, Die Villa – Ihr Wiener Kaffeehaus, Im Alten Dorfe 28, Mo–Fr 9-18 Uhr, Sa–So 10-18 Uhr
 

Christiane Paula Behrend

 
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Was geht
 
 
 
»Vorgesorgt: Eines haben wir alle gemein – wir sterben. Der Hamburger Vorsorgetag zeigt Chancen auf, Ende und Abschied vorzubereiten. Unter anderen spricht Notar Ekkehard Nümann über »Generalvollmacht und Patientenverfügung«, Bestatter Holger Wende informiert über den »Friedhof im Wandel – Bestattungsvorsorge« und Psychologin Claudia Wollenberg zum Thema »Wir Kriegskinder! Von Lebenslast-Lebenslust-Lebensleistung-Lebenskraft«.
Staats- und Universitätsbibliothek, Vortragsraum, 1. Etage, 12–17.30 Uhr, Eintritt frei
»Parsifals Religion: Richard Wagner verarbeitete in seinem letzten Werk »Parsifal« die Tugend des Mitleids. Das musikalische Spiel soll den Kern der Religion erfassen. Ist diese Lesart auch heute noch der Schlüssel zum Werk? Akademiegespräch mit dem Leitenden Dramaturgen der Hamburgischen Staatsoper, Johannes Blum.
Katholische Akademie, Herrengraben 4, 19 Uhr, 9 Euro
»Da wackelt die Leinwand: Schon zwei Monate vor Beyonces Konzert in São Paulo zelten Fans vor dem Stadion. Eine queere Gesellschaft auf Zeit: mit eigenen Konflikten, Freundschaften und jeder Menge »Twerking«. Wikipedia erklärt: »Mögliche deutsche Entsprechungen sind Popo- oder Arschwackeln.« Wieder was gelernt. »Dokumentarfilmsalon auf St. Pauli: Waiting for B.«
B-Movie, Brigittenstraße 5, 20 Uhr, Spenden erbeten
»Wut im Buch: Die Inderin Esha zieht aus Liebe zur Sprache nach Paris. Während sie auf das Ergebnis der Einbürgerung wartet, zerfällt ihr romantischer Traum – sie erlebt Rassismus, Diskriminierung, Chancenlosigkeit. Im Buch »Staatenlos« gibt es viele solcher Parallelen zwischen dem Leben der Schriftstellerin Shumona Sinha und ihren Figuren. Sie stammt aus Indien, lebt in Frankreich und erzählt voller Wut von Sexismus und Unterdrückung in beiden Ländern. Lesung auf Deutsch und Französisch.
Buchhandlung Cohen + Dobernigg, Sternstraße 4, 20.30 Uhr, 8 Euro
 
 
 
 
 
Was bleibt
 
 
 
»Prima Klima: Klimawandel, Kinderarbeit, Konsum – die 9. Hamburger Klimawoche geht inhaltlich ans Eingemachte. Wie lässt sich die Agenda 203 der Vereinten Nationen umsetzen? Ihre Ziele schaffen große Zusammenhänge: Der Kampf gegen Armut geht Hand in Hand mit Zugang zu sauberem Wasser, erneuerbare Energien haben nur eine Chance, wenn Bildung und Frieden gelingen. Unter dem Motto »Hamburg tritt dem Klimawandel entgegen!« will die Aktion Spaß am bewussten Leben machen; Liedermacherin Sarah Lesch steuert feinste Lyrik bei, Schüler lernen in Workshops, was Burger und Pommes mit dem Klima zu tun haben, und der Mojo Club fordert die besten Laboranten auf, naturwissenschaftlich das Mike zu rocken. Trump könnte hier echt was lernen.
Hamburger Klimawoche, von heute bis Sonntag, u. a. Konzert Sarah Lesch, Fr 19.30 Uhr, St. Petri; Science-Slam, Do 20 Uhr, Mojo Club; Sa und So Themenpark am Fernsehturm; ganzes Programm online
 
 
 
   
   
 
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Sonntagnachmittag in einem Wahllokal in Eppendorf. Fragt ein kleines Mädchen seine Mutter: »Mama, darf ich auch mit in die Urne?«

Gehört von Thomas Jaburg

 
 
 
   
   
 
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Meine Stadt
 
 
 
 
Wie Hamburg den Klimawandel bekämpft – wenigstens ist es schön anzusehen

Foto: Olaf Thies
 

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Ich wünsche Ihnen einen schönen Tag. Morgen lesen wir uns wieder, wenn Sie mögen!
 
Ihr
Mark Spörrle
 
 
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