| Guten Morgen, | | |
selbst das Wetter ist durcheinander. Orkantief Sebastian kam gestern nach Ansicht auch unseres Meteorologen viel zu früh für einen Herbststurm. (Mutmaßungen des Wettermanns, das könne »vielleicht mit der Windmesse in Husum zu tun haben«, kommentieren wir hier nicht.) Jedenfalls gab es im ganzen Norden Orkanböen, Gewitter und Starkregen, Kitas machten zu, Fähren fuhren nicht, selbst das Touristenparadies Helgoland war vorübergehend nicht erreichbar. In Hamburg gab es zwei Todesopfer: Ein Mann wurde von einem Baugerüst erschlagen, ein anderer stürzte mit dem Rollstuhl in die Elbe. Umgestürzte Bäume behinderten den Bahnverkehr, Planten un Blomen schloss sicherheitshalber am frühen Nachmittag. Sofern sich Orkan Sebastian wirklich für die Husumer Windmesse interessierte, hatte er Pech: Als er sich näherte, wurden die meisten Ausstellungshallen eilends geräumt. Und für den Abend und die Nacht erwartete das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie dann das Übliche: steigende Pegel an Nordseeküste und Elbufer. Sie hatten doch nicht am Fischmarkt geparkt? Mag sein, dass einige der bekanntermaßen feuerwerkswilden Hamburger selbst darin einen Anlass sehen könnten, Raketen gen Himmel zu schießen und es kräftig krachen zu lassen; natürlich nur den Touris aus Pinneberg und Kassel zuliebe. Wir hatten ja, vielleicht erinnern Sie sich, vor kurzem die Frage einer Leserin an die Parteien weitergereicht, die Frage nämlich, ob man sich traue, zum zweifelhaften Status Hamburgs als Feuerwerkshauptstadt der Republik Stellung zu beziehen. Und jetzt kam Antwort. Von der ÖDP. »Wir setzen uns für eine drastisch reduzierte Anzahl von Feuerwerken ein«, schreibt Tobias Montag vom ÖDP-Landesvorstand. »Eine steuerliche Mehrbelastung von Feuerwerkskörpern ist zu prüfen; der Verkauf – zum Beispiel zu Silvester – ist deutlich zu begrenzen.« Unter Umständen käme auch »ein Verbot privater Feuerwerke in Betracht«. Dies bedeute jedoch nicht das generelle Aus für Feuerwerke in der Stadt; städtische Feuerwerke solle es weiterhin geben. Kommt da etwa ein neues Wahlkampfthema in Sicht, das Hamburger Wahlkampfthema – und zugleich das Alleinstellungsmerkmal der ÖDP? »Im Zusammenhang mit der Luftreinhaltung ist es uns jedoch wichtiger«, fügt Montag schnell hinzu, »die Umweltbelastung durch (Kreuzfahrt-)Schiffe deutlich zu senken, da diese für einen Großteil der Schadstoffe verantwortlich sind«. Zugegeben, dieses Thema ist nicht ganz so neu.
»Wir brauchen keine Planwirtschaft!« – Bürgerschaft diskutiert über Pflege
Neben Regen und Orkanböen ein weiteres Zeichen dafür, dass der »Sommer« passé ist: Die Bürgerschaft tagt wieder. Nach neun Wochen Pause kam das Parlament gestern zusammen – und statt sich nun tiefenentspannt auf den Bänken zu fläzen, zeigten sich die Abgeordneten kampfeslustig. Wahlkampf-Syndrom oder Politik-Entzug? Jedenfalls ging es schon zu Beginn hoch her: Gegen den Personalmangel in Krankenhäusern forderte die Linke Sofortmaßnahmen, der Senat solle Mindestpersonalgrenzen als Qualitätskriterium in den Hamburger Krankenhausplan aufnehmen, so die Idee, die allerdings nicht gut ankam: »Wir brauchen keine Planwirtschaft!«, polterte Wieland Schinnenburg von der FDP, der vor »bürokratischen Monstern« warnte und dafür plädierte, bei Bedarf Hilfskräfte einzustellen (es gibt längst Bedarf, nur wo sind die Kräfte?). Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks verwies auf die bundesweit einheitlichen Personalstandards, die im Januar 2019 in Kraft treten sollen (die allerdings nicht wissenschaftlich ermittelt, sondern von Kassen und Kliniken festgelegt werden, welche wiederum finanzielle Interessen verfolgen). Der Rat der Senatorin an die Linke: »Warten Sie doch mal ab, bevor Sie kritisieren!« Eine »Insellösung« für Hamburg sei unmöglich, so Prüfer-Storcks, sonst seien »gleiche Wettbewerbsbedingungen für alle Krankenhäuser« nicht mehr garantiert. Ob das auch die Menschen besänftigt, um die es doch eigentlich gehen müsste – die Patienten und die Pflegekräfte? »Wenn die Krankenhäuser nicht freiwillig genug Personal vorhalten, müssen sie dazu gezwungen werden«, schrieb uns gestern Christoph Kranich nach der abgebrochenen Aktion zur Händedesinfektion in Krankenhäusern. Der Sprecher des Hamburger Bündnisses für mehr Personal im Krankenhaus unterstützt die Forderung nach einer tariflichen Personalbemessung. »Sollte es zu Streiks kommen«, schreibt Kranich, »werden Patienten dies begrüßen.« |
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