Wenn Angela Merkel keine Lust mehr hat, Kanzlerin zu bleiben, dann, finde ich, sollte sie das jetzt einfach sagen. Es ist ja noch etwas Zeit bis zur Ihrer Wiederwahl im Bundestag. Man könnte diesen Verdacht haben, weil sie seit Sonntagabend – gelinde gesagt – weder besonders motiviert noch lernwillig wirkt.
Eigentlich ist Merkel ja immer recht gut darin, das große Bild zu erkennen, das sich vor ihr ausbreitet. Dieses Bild sieht gerade so aus: Die beiden großen Volksparteien dieses Landes sind seit der Gründung der Bundesrepublik noch nie so abgestraft worden wie unter ihrer Führung. Stattdessen ist eine Partei in den Bundestag eingezogen, die sich nicht nur als Opposition gegen die Regierung versteht, sondern gegen eine konstruktive politische Kultur schlechthin. Natürlich ist das nicht allein Merkels Schuld. Aber sie trägt die Hauptverantwortung dafür. Die Kanzlerin hat gewaltige Fehler gemacht. Wenn sie die nicht anerkennen und Lehren aus ihnen ziehen wollen, muss man sie fragen: Schaffen Sie das – noch eine ganze Legislaturperiode?
Der erste und alles überlagernde Fehler war, dass Merkel es in einer Zeit, in der sie diesem Land gewaltige Veränderungen zugemutet hat, nicht für nötig gehalten hat, mit den Deutschen über diese Veränderungen zu sprechen. "In der Ruhe liegt die Kraft", sagte Merkel am Wahlabend. Ihr chronisches Problem ist, dass sie Ruhe mit Schweigen verwechselt. Hätte sich die Kanzlerin der Bevölkerung in den vergangenen Jahren regelmäßig so überzeugend gestellt wie in den letzten Wochen vor der Wahl, hätte dieses Land, da bin ich sicher, heute kein nennenswertes Populismusproblem.
Zwischendurch hatte man den Eindruck, Merkel habe das verstanden und arbeitete an Korrekturen. Man meinte, sie hätte begriffen, dass sie sich nach einem Jahrzehnt als funktionale Ministerpräsidentin Europas und nach Monaten unkontrollierter Zuwanderung wieder den verständlichen Befindlichkeiten ihres Landes zuwenden muss. Nach der Wahl Donald Trumps sendete Merkel kurz ein solches
"Ich habe verstanden"-Signal.
Warnungen ignoriert Am Sonntagabend hat sie leider bewiesen, dass sie nichts verstanden hat. Was fiel Merkel nach diesem Debakel-Ergebnis für Ihrer Regierung ein? Ein "Ich bin nicht enttäuscht." Ein "Ich kann nicht erkennen, was wir jetzt anders machen müssen." Ein "In Gottes Namen, ich übernehme die Verantwortung." Die Bräsigkeit und Selbstgefälligkeit solcher Kommentare legen nahe, dass sie genau dies nicht vorhat.
Ihr zweiter großer Fehler war, dass sie aus dem Aufstieg von Populisten in anderen Ländern keine klaren Konsequenzen für ihre Politik gezogen hat. Die Bundestagswahlen hatten den Vorteil, am Ende einer ganzen Kette von Abstimmungen zu stehen, die Warnungen waren: Das Brexit-Votum (das es ohne den von Merkel zu verantwortenden Kontrollverlust an den deutschen Grenzen mit großer Wahrscheinlichkeit nicht gegeben hätte). Die Trump-Wahl. Der Beinahe-Erfolg von Marine Le Pen in Frankreich. Vor allem aber: Die autoritäre Wende in osteuropäischen Ländern wie Polen und Ungarn. Dieser wütende Backlash gegen die Globalisierung hat mit einer im Vergleich zu Westeuropa komplett sehr anderen politisch-kulturellen Prägung zu tun, die eben auch Ostdeutschland einschließt.
Der bulgarische Autor Ivan Krastev ("Europadämmerung") hat diese Ost-West-Spaltung prägnant zusammengefasst: "Der (west-[JB])deutsche Hang zum Kosmopolitischen war auch eine Flucht vor dem fremdenfeindlichen Erbe der Nazis, während man auf der anderen Seite die These vertreten kann, dass der Antikosmopolitismus Mitteleuropas zum Teil in der Abneigung gegen den vom Kommunismus aufgezwungenen Internationalismus wurzelt."
Gerade als Ostdeutsche hätte Merkel diese Mentalität und damit die Allergie gegen ihren Kurs viel besser verstehen müssen, bevor diese in 26 ostdeutschen Prozent für die AfD mündete. Weil es in der DDR weder eine 68er-Generation gab noch 50 Jahre Zeit, Wohlstand ohne Veränderungsangst zu genießen, weil es kaum Möglichkeiten gab, das Ausland oder Ausländer kennenzulernen, keine freie Presse, vor allem aber keine Amerikaner, die die Freiheit (samt ihren Zumutungen) schmackhaft gemacht hätten, ist es kein Wunder, dass Merkels Flüchtlingspolitik in Ostdeutschland so viel mehr Widerstand auslöst als im Westen. Hinzu kommt, dass die Bewohner Sachsens wegen der langen Grenze des Freistaate zu Nicht-Euroländern eine Menge schlechte Erfahrungen mit der neuen Offenheit gemacht haben, vor allem Wettbewerbsnachteile, die Westdeutsche so nie gespürt haben.
Wir haben es in Deutschland, wie auf der gesamten Welt, mit einer Gleichzeitigkeit von Ungleichzeitigkeiten (Ernst Bloch) zu tun, die härter aufeinanderprallen als jemals zuvor. Als Innenpolitikerin hat Merkel zu wenig getan, um diesen Effekt zu mildern.
Intolerantes Freund-Feind-Denken Und damit zu ihrem dritten großen Fehler: Sie hat sich nicht getraut, die beiden heißesten Eisen anzufassen, die eben dieser Zusammenprall erzeugt: Migration und die Herausforderung Islam versus Liberalismus. In diesen Fragen hat auch die Kanzlerin einen Populismus gepflegt: einen des Nichtaussprechens.
Sie will keine Obergrenze? Gut. Aber dann muss Merkel erklären, wie sie mit der Tatsache umgehen will, dass nach geltendem Flüchtlings- und Asylrecht potenziell Milliarden verfolgter Menschen auf aller Welt einen Anspruch auf Schutz in Deutschland geltend machen könnten. Andere Länder wie Großbritannien und Kanada ziehen daraus den Schluss, Kriegsflüchtlinge primär nahe ihrer Heimat zu versorgen und bestimmte Kontingente von Härtefällen gezielt zu sich zu holen.
Sie findet, dass der Islam zu Deutschland gehört? Schön. Aber dann muss der Islam auch die aufgeklärte Kritik an Gestrigkeiten aushalten, die zu diesem Land gehört. Ebensowenig wie die AfD eine Partei wie alle anderen ist, ist der Islam eine Religion wie alle anderen. In beiden ist ein intolerantes Freund-Feind-Denken, eine Homophobie, ein Antisemitismus und ein Frauenbild verbreitet, das definitiv nicht zu Deutschland gehört. Zu diesen heiß diskutierten Themen wünschte man sich endlich einmal ein paar klare Worte von der Regierungschefin, etwa eine Rückenstärkung für jene sehr deutschen Muslime, die sich an Reformen ihrer Religion trauen. Ein tolles Thema fürs Lutherjahr, sollte man meinen. Seit Sonntag schwindet die Hoffnung, dass dazu noch etwas kommt.
Ich schreibe all das als jemand, der noch am Samstag zur Wahl Merkels aufgerufen hat, weil er der Meinung ist, dass sie in der gegenwärtigen Weltlage eine Mission hat, die weit über
Politikgestaltung für Deutschland hinausgeht.
Neuerdings habe ich leider den Eindruck, dass sie einen wesentlichen Punkt nicht genug begreift: Ohne starken Rückhalt in der deutschen Wählerschaft wird Merkel schwerlich das Führungsbeispiel geben können, das eine Welt braucht, in der die Demokratie immer größere Legitimationsprobleme bekommt. Also, Kanzlerin im Endspurt: Packen Sie's an, oder packen Sie ein. Vier Jahre solche Sonntage braucht kein Mensch.
