Man kann die Behauptung, Polen habe unter der rechtsnationalen PiS-Regierung den Weg der Demokratie und Rechtstaatlichkeit verlassen, als steile These abtun. Man kann sie aber auch nachvollziehbar finden
. Bartosz Wieliński jedenfalls, Redakteur der linksliberalen Tageszeitung
Gazeta Wyborcza, vertrat sie vor
Donald Trumps Polenbesuch in einem
Meinungsbeitrag in der New York Times. Seine Argumente: Die Entmachtung des Verfassungsgerichts in Polen, die Berichterstattung des mittlerweile weitreichend von PiS kontrollierten Rundfunks, die Entscheidung des Präsidenten, ein Urteil des Verfassungsgerichts zu ignorieren, die Erweiterung der Machtbefugnisse der Regierung. Am Ende gibt Wieliński dem ebenfalls von ihm kritisierten Trump mit, laut und deutlich auszusprechen, dass eine "gesunde Demokratie" in Polen für beide Länder dringend notwendig sei.
Man kann Wielińskis Text kritisieren, Gegenargumente vorbringen und der Meinungsredaktion der
New York Times eine Erwiderung anbieten. Der polnische Rundfunk nimmt statt der Argumente aber lieber den Autor auseinander: Wieliński schade bewusst den polnischen Interessen, er schwäche die polnische Verhandlungsposition für die Begegnung mit Trump, er sei ein Musterschüler der schwarzen Polen-PR. In einer humoristischen Sendung bezeichnete ein aufgebrachter Journalist Wielińskis Beitrag sogar als zeitgenössisches
Szmalcownictwo. Als
Szmalcownict werden Personen bezeichnet, die im Zweiten Weltkrieg aus Habgier Juden an Nazis ausgeliefert hatten. Wieliński, wird so impliziert, ist ein Vaterlandsverräter. Er hatte es gewagt, sein Land im Ausland zu besudeln. Wie viele wohl über den Witz gelacht haben?
Der Vorfall ist spezifisch für Polens polarisierte und emotionalisierte journalistische Landschaft und die Fixierung des Landes auf Wahrnehmungen von außen. Oft werden sie begleitet von dem Gefühl, bis heute historisch ungerecht behandelt worden zu sein. Die Verachtung, die sich bei der Verweigerung einer inhaltlichen Auseinandersetzung und der gleichzeitigen Verunglimpfung des Autors zeigt, ist aber keineswegs typisch polnisch. In Tschechien scherzte der Präsident bei einem Zusammentreffen mit Wladimir Putin, es gebe zu viele Journalisten, man müsse sie beseitigen. Den Chefredakteur einer kritischen Wochenzeitung bezeichnete er als "Abfall". In den USA zeigt Donald Trump täglich aufs Neue seinen Hass auf Medien, die ihn nicht unterstützen. Vorwürfe etikettiert er zu Lügen um, mit denen er sich gar nicht erst auseinandersetzen muss – beleidigen reicht. Sein jüngster Ausfall ist
ein von ihm verbreitetes Video. Darin schlägt er einem Menschen, dessen Kopf durch ein CNN-Logo ersetzt ist, auf die Fresse. Und im extremsten Fall, der Türkei, ist Präsident Recep Tayyip Erdoğan der Meinung, dass ein Journalist dann ein Terrorist ist, wenn er mit Terrorverdächtigen spricht oder sich mit ihren Ideologien auseinandersetzt. So legte er es
im aktuellen Interview mit der ZEIT dar. Erdoğan verachtet Journalisten, die ihm nicht wohlgesonnen sind, weil er überzeugt ist, dass sie Teil einer Verschwörung gegen ihn sind.
Ich finde beileibe nicht, dass Journalisten alles dürfen. Auch im Journalismus ist nicht jede Beleidigung von der Meinungsfreiheit gedeckt. Außerhalb der Satire gibt es Grenzen des Geschmacks, der Moral oder schlichtweg der Persönlichkeitsrechte. Wer die Grenzen überschreitet, steckt zurecht Kritik ein. Manchmal wird Kritik aber zur Abrechnung oder Verschwörungstheorie. Dann geht die Suche nach einem Feindbild, einem mutmaßlichen Verräter, mit einer Sympathie für autoritäre Strukturen einher. Anfang Juli 2017 sind die USA zwar nach wie vor eine Demokratie und Polen und Tschechien keine Autokratien. Aber etwas verschiebt sich. Vor dem Hintergrund ist es nachvollziehbar, wenn der Journalist Wieliński seine These über die beschädigte polnische Demokratie bestätigt sieht.
Angela Merkel übrigens wurde schon vor Jahren in Polen als "Stiefmutter Europas" mit nackten Brüsten gezeigt, die
Brüder Kaczyński stillend. In Tschechien wurde Merkel auf Titelblättern als gefesselte Irre gezeigt sowie als sexuell missbrauchte Frau, wieder gefesselt, aber diesmal mit Handabdruck im Schritt. Titel: "Das grausame Ende der Mutti Merkel". Hoch im Kurs steht auch alles mit Hitler: Merkel mit Hitlerbärtchen in griechischen Medien, Merkel mit Bärtchen und Uniform in türkischen Medien, dazu die Titelzeile, sie sei eine hässliche Tante. Im russischen Fernsehen meinte ein Moderator zur besten Sendezeit in Merkels Ukraine-Politik die durch Hitler bekannt gewordene Lebensraumtheorie zu erkennen.
Merkel hat sich zu alledem kein einziges Mal geäußert. Sollte sie jemals beleidigt oder gekränkt gewesen sein, sollte sie nachts in ihr Kissen geweint haben: Sie ließe die Welt davon nichts wissen. Ich finde das beruhigend.
