Die Entschuldigung des Olaf Scholz

 
+ Rote Flora hat Unterstützer + Aufbau in der Schanze + »Der lange Arm von Erdoğan«? + Gute Inklusion vor der Bürgerschaft + Frauendiskriminierende Pferdesteuer? +

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Sommer in Hamburg ist, wenn der Juli sich anfühlt wie April: Sonne und Wolken wechseln sich heute ab, hin und wieder gibt es einzelne Schauer, mehr als 18 Grad sind nicht drin. Aber wir sind schließlich nicht in Singapur!
   
 
Guten Morgen,
 
Mark Spörrle / Foto: Vera Tammen
 
er hat es getan. Olaf Scholz hat sich entschuldigt, so richtig, in klaren Worten. Bisher hatte er sich immer drum herumgewunden, auf der Pressekonferenz zu der Polizeitaktik, auf einer SPD-Veranstaltung mit dem Eimsbütteler Bundestagsabgeordneten Niels Annen und eigentlich auch noch im Interview in der neuen ZEIT.
 
Da fragen ihn die Kollegen Charlotte Parnack und Heinrich Wefing: »Haben Sie schon einmal darüber nachgedacht, sich bei den Hamburgern und bei den Einsatzkräften zu entschuldigen?«
Scholz daraufhin: »Sich zu entschuldigen ist kein Zeichen von Schwäche. Und ich weiß natürlich, dass wir den Hamburgerinnen und Hamburgern eine Menge zugemutet haben, durch die erheblichen Verkehrsbeschränkungen, die weit über einen Hafengeburtstag hinausgegangen sind, und durch Gewalt und Chaos, die skrupellose Straftäter in unsere Stadt gebracht haben. Das alles tut mir leid.«
 
Das Gespräch dreht sich auch darum, was der Polizei seiner Ansicht nach misslang – »alle über das gesamte Stadtgebiet verstreuten Gewalttaten frühzeitig aufzuhalten, obwohl die Polizei das eigentlich kann ...« und warum er sich erst am Sonntagvormittag im Schanzenviertel sehen ließ: »Am Sonnabend hatten wir noch die Gipfelgäste und eine große Demonstration in der Stadt. Wenn ich dann auch noch in die Schanze gefahren wäre, hätte das viele Polizisten zusätzlich gebunden«. Scholz findet auch eine Antwort auf die Frage, ob er verstehe, dass es Bürger empöre, wenn Mütter mit Babys von der Polizei stundenlang nicht über die Straße gelassen wurden, weil dort irgendwann ein Konvoi mit Staatsgästen durchfahren sollte.
 
Aber, um beim Entschuldigen zu bleiben: Was Scholz davon abhielt, dies vollends zu tun – Schlafmangel, sein Skript, Beschwörungen aus der SPD-Wahlkampfzentrale – man weiß es nicht.
 
Aber nun fand offensichtlich eine strategische Neubewertung statt. Und anlässlich seiner Regierungserklärung im Rathaussaal sprach Hamburgs Erster tatsächlich die Worte: »Dafür, dass das geschehen ist, bitte ich die Hamburgerinnen und Hamburger um Entschuldigung.« Seinen Rücktritt lehnte er aber weiterhin kategorisch ab, er zeigte sich weiter überzeugt von G20-Gipfeln in Großstädten und wollte auch den Hamburger Gipfel eher als Erfolg sehen. Und schuld an dem Desaster seien allein die Gewalttäter.
 
Also forderte Olaf Scholz kompromisslos harte Strafen und eine europaweite Extremisten-Datei. In Richtung Rote Flora sagte er: »Wer zu Demonstrationen aufruft und dabei eindeutig auf eine Beteiligung des schwarzen Blocks zielt, trägt Mitverantwortung für das Handeln ebenjener Kriminellen.«
Etwas wie das Wort »Schließung« erwähnte er nicht. Vielleicht wäre das der klaren Worte zu viel gewesen.
 
 


Rote Flora bekommt Zuspruch
 
Das Wort »Schließung« erwähnten andere. Während die CDU die Schuldfrage schnell geklärt hat und vehement das Ende des autonomen Kulturzentrums Rote Flora fordert, bekommen die Autonomen Unterstützung von unerwarteter Seite: Ein Zusammenschluss mehrerer Läden rund ums Schulterblatt mischt sich nun mit einem offenen Brief in die Debatte ein – und kritisiert das Vorgehen der Polizei. Ja, man habe gesehen, wie »Scheiben zerbarsten, Parkautomaten herausgerissen, Pflaster aufgerissen« wurden, heißt es in dem Schreiben, aber auch »wie viele Tage in Folge völlig unverhältnismäßig bei jeder Kleinigkeit der Wasserwerfer zum Einsatz kam«. Zwar seien »apokalyptische« Bilder um die Welt gegangen, von der »Realität eines Bürgerkriegs« sei man aber weit entfernt gewesen. Und weiter: »Wir hatten mehr Angst vor den mit Maschinengewehren auf unsere Nachbarn zielenden bewaffneten Spezialeinheiten als vor den alkoholisierten Halbstarken, die sich hier ausgetobt haben.« Man lebe hier »seit vielen Jahren in friedlicher Nachbarschaft« – auch mit der Roten Flora. Anwohner sprechen sich ebenfalls gegen eine Schließung aus – wie etwa Sänger Johannes Oerding: »Die Flora jetzt zu schließen wäre purer Aktionismus, der niemandem nützt. Hamburg braucht einen solchen Ort mit Symbolkraft, der für zivilen Protest und Widerstand steht«, sagt er uns. Er habe »nie den Eindruck gehabt, dass die Flora sich extrem verschlossen hat«. Sie sei ein »liberales, weltoffenes, friedliches Haus«. Und auch wenn einige Nachbarn entsetzt seien über die Gewalt am Wochenende, so sähen viele das Geschehen doch differenziert. »Anstatt vorschnell zu handeln, muss man in Ruhe untersuchen, was bei den G20-Protesten schiefgelaufen ist.«
 
   
   
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Ein bisschen Alltag im Schanzenviertel
 
Zerbrochene Scheiben, rußgeschwärzte Wände, zerschlagenes Mobiliar, Plünderungen: Was da schiefgelaufen war, sah man nach den Ausschreitungen des G20-Gipfels bei viele Läden am Schulterblatt.
Doch während in den meisten Cafés und Geschäften langsam der Alltag wieder einkehrt, bleibt die Haspa-Filiale noch für Monate dicht – es ist zu viel kaputt. Nach einem Anwohnergespräch am Dienstag sei zwar klar: »Wir machen weiter, wir sind mit der Schanze durch Dick und Dünn gegangen«, so Haspa-Sprecher André Grunert. Die Einladung zum Nachbarschaftstreff sei nötig gewesen, um Fragen und Wünsche der Kunden zu klären, so Grunert – und weil der Bedarf an Austausch eben groß sei: »Viele Anwohner sind noch immer verwirrt und entsetzt, zeigen aber auch große Anteilnahme.« Bis zur Wiedereröffnung, die sich noch Monate hinziehen soll, werde improvisiert: So würden Kundengespräche schon mal in die Bäckerei um die Ecke verlegt. Bei den geplünderten Rewe-Märkten am Schulterblatt und an der Altonaer Straße kommt man inzwischen auf Schäden von insgesamt zwei Millionen Euro. Und während letztere Filiale nächste Woche schon wieder öffnen soll, bleibt der Rewe-Markt am Schulterblatt erst mal auf unbestimmte Zeit geschlossen. Budni am Schulterblatt dagegen öffnete schon am Sonnabend wieder. Erst mal provisorisch, auf einem Drittel der Fläche sollen vor allem Lebensmittel verkauft werden, sagte Sprecherin Wiebke Spannuth.
 
 


»Der lange Arm von Erdoğan«?
 
Es ist ein schwerwiegender Verdacht: Beim G20-Gipfel hat das Bundespresseamt in Absprache mit dem BKA 32 Journalisten nachträglich die Akkreditierung entzogen – weil »zusätzliche sicherheitsrelevante Erkenntnisse« aufgetaucht seien, wie Regierungssprecher Steffen Seibert später erklärte. Medienberichten zufolge haben mehrere der betroffenen Kollegen von unter anderem »Spiegel Online«, »Weser Kurier« und »taz« zuvor Ärger mit der türkischen Regierung gehabt, waren etwa bei Recherchen kurzzeitig in der Türkei festgenommen worden. Einen Einfluss ausländischer Dienste bestreitet Seibert. Der in Hamburg lebende türkischstämmige Journalist Adil Yigit vom Online-Magazin »Avrupa Postasi«, der auch für die »taz« schreibt, will das nicht so recht glauben – auch er durfte bei G20 nicht berichten.
 
Elbvertiefung: Herr Yigit, Sie waren für das G20-Medienzentrum in den Hamburger Messehallen akkreditiert – durften dann aber trotzdem nicht rein. Warum nicht?
Adil Yigit: Das wüsste ich auch gern. Am Freitag, dem ersten Gipfeltag, gab es am Einlass noch keine Probleme. Ich habe Pressekonferenzen besucht und erste Berichte über den G20-Gipfel verfasst. Doch als ich am Samstag gegen 14 Uhr wieder die Messehallen betreten wollte, haben zwei Polizisten meinen Akkreditierungsausweis unter die Lupe genommen und meine Daten mit einer zweiseitigen Liste abgeglichen. Dann sagten sie nur: »Tut uns leid, Ihnen wurde die Akkreditierung entzogen.« Es hieß, das BKA habe »Sicherheitsbedenken«. Mit der Liste sind die Beamten nicht gerade diskret umgegangen – ich konnte die Namen darauf deutlich lesen.
 
EV: Journalistenverbände und Datenschützer üben bereits scharfe Kritik am lapidaren Umgang mit der »schwarzen Liste«. Glauben Sie denn der Begründung des BKA?
Yigit: Nein, ich vermute, dass der türkische Geheimdienst Einfluss genommen hat. Am Donnerstag habe ich vor dem Atlantic-Hotel Fotos vom türkischen Staatspräsidenten Erdoğan gemacht, dabei auch den Geheimdienst-Chef Hakan Fidan fotografiert und über den Staatsbesuch berichtet. Es ist möglich, dass türkische Geheimdienstler dies bemerkt und die Info an deutsche Kollegen weitergegeben haben. Am Samstagmorgen wurde außerdem ein Online-Artikel von mir veröffentlicht, in dem ich die Berichterstattung der Bild-Zeitung zu den G20-Protesten kritisiert habe. Etwas anderes habe ich in der Zwischenzeit nicht getan, hier könnte also ein Zusammenhang bestehen.
 
EV: Die Bundesregierung wies den Vorwurf zurück, ausländische Sicherheitsdienste könnten ihre Finger im Spiel gehabt haben.
Yigit: Das glaube ich sehr wohl. Vor dem G20- Gipfel hatte ich, wie alle 5000 Journalisten, schon eine intensive Sicherheitsprüfung durchlaufen. Bei den betroffenen Kollegen ist es ähnlich: Zwei befreundete Fotojournalisten hatten vor wenigen Monaten über kurdische Kämpfer in Kobane berichtet, auch ihnen wurde überraschend die Akkreditierung entzogen. Dass ich der türkischen Regierung ein Dorn im Auge bin, bekomme ich auch in Hamburg seit Langem zu spüren: Das türkische Konsulat hat mir Hausverbot erteilt. Weil ich über Menschenrechtsverletzungen in der Türkei berichte, wurde ich von Regierungsvertretern und Erdoğan-Anhängern mehrfach öffentlich beschimpft.
 
EV: Wie geht es nun für Sie weiter?
Yigit: Ich verlange Aufklärung, beteilige mich daher an einer Sammelklage der Deutschen Journalisten-Union von ver.di gegen das Bundespresseamt. Es wäre ein Skandal, wenn der lange Arm Erdoğans hier in Deutschland die Pressefreiheit einschränkt.
 
Auch die Grünen forderten gestern Aufklärung darüber, wer warum auf die Liste gelangt sei.
 
   
   
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Gute Inklusion vor der Bürgerschaft
 
Einsatz für eine bessere Schule: Innerhalb von nur drei Monaten hatten die Befürworter der Initiative »Gute Inklusion für Hamburgs SchülerInnen« mehr als 24.000 Unterschriften gesammelt, damit entstand die offizielle Volksinitiative »Gute Inklusion«. Ihr Anliegen: mehr Personal, mehr Räume und mehr Geld. »Die Bürgerschaft muss die seit 2012 erfolgten Kürzungen bei der Stundenzuweisung pro SchülerIn mit einer Behinderung oder anderem sonderpädagogischen Förderbedarf rückgängig machen. Wir brauchen barrierefreie Schulen sowie Therapie- und Pflegepersonal für SchülerInnen mit einer Behinderung«, fordert Sylvia Wehde, Vertrauensperson der Volksinitiative. Am Dienstag befasste sich der Schulausschuss der Bürgerschaft mit den Forderungen. Nun bleibt der Bürgerschaft bis zum 1. November Zeit, sich dem anzuschließen. Sonst könnte die nächste Stufe des Volksgesetzgebungsverfahrens folgen: das Volksbegehren. Bereits am Freitag werde es ein erstes Sondierungsgespräch mit Vertretern von SPD und Grünen im Hamburger Rathaus geben, sagte uns Pit Katzer, Pressesprecher der Initiative. »Da wird sich zeigen, ob daraus ernsthafte Verhandlungen entstehen.« Parallel zur Anhörung legte die FDP-Fraktion einen »Zehn-Punkte-Plan für eine zukunftsfeste Inklusion« vor. Der will unter anderem »zusätzliche Lerngruppen an Stadtteilschulen« sowie eine Stärkung der Förderschulen, »damit aus dem Recht auf Inklusion keine Pflicht mangels Wahlmöglichkeiten wird«.

 


Frauendiskriminierende Pferdesteuer?

Woran denken Sie, wenn Sie hier Tangstedt lesen? Genau! Die nächste Runde in der Diskussion um die Pferdesteuer ist eröffnet. Fünf Jahre lang kämpfte die Deutsche Reiterliche Vereinigung dagegen an, vor vier Wochen hat Tangstedt – unter Protesten – als erste Gemeinde in Schleswig-Holstein tatsächlich die Einführung einer Pferdesteuer beschlossen, und seit Anfang des Monats müssen nun Pferdehalter 150 Euro pro Pferd und Jahr an die Kommune zahlen, sage und schreibe 12,50 Euro im Monat. Untragbar finden das die Reiter – und besonders die Reiterinnen, wie man dem gerade beim Oberverwaltungsgericht Schleswig eingetroffenen Normenkontrollantrag einer Tangstedter Reitlehrerin entnehmen kann. Sie moniert: Da die Steuer vor allem von Frauen entrichtet werden müsse, verstoße diese gegen das Gleichbehandlungsgebot. Soso. Wir fragen uns: Selbst wenn es mehr Reiterinnen als Reiter gibt – zahlen diese die Steuer immer aus eigener Tasche? Oder wären nicht letzten Endes häufig Papi oder Ehemann diskriminiert? Der zweite Senat am Oberverwaltungsgericht prüft nun mit drei Berufsrichtern, ob die Satzung mit den Grundrechten vereinbar ist. Ob das Argument der Geschlechterdiskriminierung nicht absurd ist, das möchte man nicht kommentieren. Auch wir halten uns streng zurück. Nicht, dass sich am Ende noch die Pferde diskriminiert fühlen!
   
   
 
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Mittagstisch
 
 
Mittagstisch für Schokoholics
 

Auch unheilbar Schokoladensüchtige essen mittags gern etwas Herzhaftes. In der von einem Australier gegründeten Sam Brown Chocolate Bar, die nun auch einen deutschen Standort hat, können sie jetzt ein gutes Mittagessen genießen und sich derweil schon auf den Nachtisch freuen. Die schmackhafte pürierte Erbsensuppe kommt mit warmem Brot und extra Parmesan (4,50 Euro), daneben gibt es Klassiker wie Spaghetti und Hähnchencurry für 6,20 Euro. Die beiden weitläufigen Räume mit den hohen Decken sind eine Mischung aus Café, Confiserie (belgische Pralinen!) und Bar, deren Drinks natürlich ebenfalls schokoladenhaltig sind. Auf der Karte finden sich herzhafte Gerichte wie Poached Eggs mit Avocado, Früchten, Babyspinat und Schafskäse für 7,80 Euro sowie Panini. Spezialität sind jedoch alle nur denkbaren Kakaovarianten, belgische Waffeln, Eis und Smoothies, Schokofondue, Crêpes – sogar Schokoladenpizza ist im Angebot. Manchmal dauert es ein wenig, bis die Bestellung kommt, und die Popmusik ist laut, aber insgesamt ist dies ein schöner Ort zum Schlemmen.
 
Eppendorf, Sam Brown Chocolate Bar,
Eppendorfer Landstraße 112 a, Mittagstisch Mo. bis So. ab 11 Uhr
 
Christiane Paula Behrend
 
Alle Mittagstische im ZEIT Gastroführer
 
Gastro-Karte
 
   
   
 
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Am 7. September 2017 veranstaltet DIE ZEIT das
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Was geht
 
 
 
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Schlager im Buch: Für die einen ist es der Karneval des Nordens, für die anderen grausliger Schlager-Muff – der »Schlagermove«. Das gleichnamige Werk des Hamburger Fotografen Siegfried Hansen hält den Muster-Overkill der Besucher fest. Los – pardon: »atemlos« – zur Releaseparty.
Enfants Artspace, Pilatuspool 19, 19 Uhr
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Punk-Ausbildung: Sucht man nach Dosenbier-Nieten-Tutorials, spuckt das Netz Schminkvideos aus. »Also haben wir uns geschminkt und den Widerstand auf später verschoben«, lamentiert das Nachtasyl. Schluss damit! »The Swan Arnsberg Show – Die Wahrheit über Punk« bietet die erste wissenschaftlich fundierte Anleitung zur Punkolucion. Inklusive: Dia-Vorträge, Rollenspiele, PowerPoint-Präsentationen.
Nachtasyl, Alstertor 1, 20 Uhr, 8,80 Euro
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Tanz der Völker: Die Unesco kürte Tango zum immateriellen Kulturerbe der Menschheit. Hamburger Völkerkundler laden also aus gutem Grund ein zum »Tango-Abend im Museum«. Beim Hüftschwung lässt sich über den umstrittenen Ursprung des Tanzes diskutieren – war es tatsächlich der »Candombe« der Afro-Lateinamerikaner? Die kultische Pantomime ließe auf jeden Fall interessante Tanzfiguren zu.
Museum für Völkerkunde, Rothenbaumchaussee 64, 21.30 Uhr, 6 Euro
 
 
 
 
 
Was bleibt
 
 
 
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Fotos gegen Stempel: Piercing? Asozial. Anzug? Langweiler. Ein altes Sprichwort sagt: »Hinter einer Mauer ist jeder mutig.« Die Fotografen Rosa Rosenbusch und Ezio Gutzemberg reißen Mauern aus Vorurteilen ein. Abstempeln kann jeder – hinter die Kulisse blicken ist viel interessanter. Ausstellung: »Abgestempelt«.
Bücherhalle Billstedt, Möllner Landstraße 31, 13.7.–26.10., Eintritt frei
 
 
 
 
 
Hamburger Schnack
 
 
Einkauf nach Feierabend – immer ein Grund für Streit zwischen der müden Mama und dem Vorschulkind. Fragt die Mama: »Was hast du da?« Das Kind: »Kaugummi...« – »Wir haben doch darüber gesprochen: keine Süßigkeiten heute Abend!«»Das ist für Oma zum Geburtstag!« Mama: »Oma isst gar kein Kaugummi.« Die Antwort des Fünfjährigen: »Dann kann Oma es mir ja zurückgeben.«

Gehört von Margret Silvester
 
 
   
   
 
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Meine Stadt
 
 
 
 
Eine friedliche Botschaft am Tag danach im Schanzenviertel

Foto: Tatjana Jenkins
 
 
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