Vor ein paar Tagen war ich in Krynica, einem kleinen Ort im Süden Polens, unweit der slowakischen Grenze. "Die Perle der polnischen Bäder", so werben die Prospekte. Einmal im Jahr treffen sich dort hochrangige Politiker und Wirtschaftsvertreter aus den umliegenden Ländern, aus Ungarn, Tschechien oder der Ukraine – eine Art regionales Davos, mit etwas niedrigeren Bergen. Von Berlin oder Brüssel aus gesehen liegt Krynica ziemlich weit im Osten; die meisten Gäste des Wirtschaftsforums hingegen würden sich eher in Mitteleuropa verorten.
Wo der Osten anfängt, ist umstritten und hat sich in den zurückliegenden Jahren neu aufgeladen. Fast 30 Jahre nach dem Ende des Ostblocks sind aus Himmelsrichtungen wieder politische Kategorien geworden. Die Spaltung zwischen dem Osten und dem Westen der EU belaste ihn sehr, sagte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker vor ein paar Tagen. Am kommenden Mittwoch will er darüber
vor dem Europaparlament sprechen. Auch der bulgarische Autor Ivan Krastev rückt den neuen, alten "Graben" in den Mittelpunkt seines finsteren Essays
Europadämmerung.
In Krynica nun lautete der Titel einer der vielen Diskussionen: "Werden Mittel- und Osteuropa die westliche Zivilisation verteidigen?" Dass ausgerechnet ein Viktor Orbán oder ein Jarosław Kaczynski den Westen verteidigen, auf diese Idee würde man in Frankreich oder Deutschland gerade nicht kommen. Aber dass der Osten das Abendland retten muss, weil der Westen sich und seine Werte aufgegeben habe, diese Idee gehört zum ideologischen Kernbestand der Regierenden in Warschau wie in Budapest. In Krynica ist es Ryszard Legutko, einer der Vordenker der polnischen Regierungspartei PiS, der die Klage über das "obszöne Modell" des Westens, den Zerfall von Familie und Nation, anstimmt: "Ich bin sehr froh darüber, in diesem Teil Europas zu leben." Und meint damit: im Osten.
Der Erste, der ihm widerspricht, ist Jiří Zlatuška, ein tschechischer Abgeordneter. Die größte Gefahr für Europa seien Politiker, die ihren Bürgern einredeten, "dass Barbaren kommen, um den Westen zu zerstören". Für ihn, so Zlatuška, stünden der Westen und die Europäische Union noch immer für das, was er im Kommunismus vermisst habe: Aufklärung, Emanzipation und Demokratie. Die frühere albanische Außenministerin Arta Dade pflichtet ihm bei. Ihr Land würde gerne dazugehören, zur EU, "wir kämpfen weiterhin für diese Werte", sagt sie.
Rettet der Osten den Westen oder ruiniert er die EU? So ein Wirtschaftsforum geht mit der Macht, das ist in Krynica nicht anders als in Davos. Der Grundton der Debatten ist national, mitunter nationalistisch, der Schimpf auf "Brüssel" groß.
Beata Szydło, die polnische Ministerpräsidentin, wird als "Mann (!) des Jahres" ausgezeichnet. In höchsten Tönen preist der Laudator die "Re-Polonisierung" der Wirtschaftspolitik.
Doch es lohnt sich, auf die Zwischentöne zu achten. Der frühere Erzbischof von Krakau, Stanisław Dziwisz, etwa erinnert die Ministerpräsidentin, die neben ihm sitzt, an das Erbe des polnischen Papstes: "Johannes Paul II. ist für die Einheit Europas eingetreten." Eine Vertreterin der litauischen Regierung will auf keinen Fall, dass ihr Land mit Ungarn oder Polen in einen Topf geworfen wird. Der Tscheche Zlatuška ficht unverdrossen für die Aufklärung. Und nicht nur Arta Dade, die Albanerin, auch Gäste aus Serbien, Georgien oder der Ukraine formulieren ihre Sehnsucht nach dem Westen – und erinnern ihre polnischen Gastgeber daran, was sie an der EU haben.
Rettet der Osten den Westen oder ruiniert er die EU? Der Widerspruch ist offensichtlich: In kaum einem anderen Teil der Union schüren Regierungen so sehr Ressentiments gegen Brüssel wie in Ungarn, Polen oder der Slowakei. Zugleich ist die Zustimmung zur Union nirgendwo größer als im ehemals kommunistischen Teil Europas.
Viktor Orbán und Jarosław Kaczynski, die selbst ernannten Konterrevolutionäre, gehören ganz sicher nicht oder nicht mehr zum Westen. Der eine schleift den
Rechtsstaat in seinem Land; der andere hat mit seiner Ankündigung, das jüngste
Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Flüchtlingsverteilung nicht zu befolgen, gerade die europäische Rechtsgemeinschaft aufgekündigt, rhetorisch jedenfalls. Egal ob Juncker in Brüssel oder Merkel in Berlin, die EU tut gut daran, sich hart mit diesen Konterrevolutionären auseinanderzusetzen. Sie sollten dabei aber nicht den Blick verlieren für die Ambivalenzen und Widersprüche in den noch immer neuen Mitgliedsländern. Denn
den Osten gibt es nicht mehr, jedenfalls nicht als Block.
