"Ich bin ein Problemlöser" – mit dieser Trump-typischen Selbstanpreisung hat der
US-Präsident am Montag voriger Woche die "Details" seiner "neuen" Afghanistan-Strategie enthüllt. Bloß dass von Details nichts zu hören war – und auch von einer neuen Strategie keine Rede sein kann. Ein Wunder ist das nicht, denn die Entscheidung hatte Donald Trump den Generalen überlassen, die im Weißen Haus das Sagen haben: dem Verteidigungsminister James Mattis, dem Nationalen Sicherheitsberater H. R. McMaster und dem Stabschef John Kelly.
Ich hatte es geahnt, siehe
meine Fünf-vor-acht-Kolumne vom 4. Juli. Damals schrieb ich: "Mit Sicherheit wird das Pentagon einen neuen
surge beschließen – also wieder einmal eine Aufstockung der militärischen Präsenz. Manches Anzeichen deutet darauf hin, dass die Mission der US-geführten Koalition erneut über Ausbildung und Beratung der afghanischen Sicherheitskräfte hinaus ausgeweitet wird auf reguläre Kampfeinsätze."
Genau so ist es gekommen. Trump nannte zwar keine Zahlen, aber seine Afghanistan-Kommandeure hatten 3.900 bis 5.000 Soldaten mehr verlangt, und etwa so viele werden nun wohl zusätzlich nach Afghanistan geschickt. Zugleich aber hat er mehrere Beschränkungen aufgehoben, die Obama verfügt hatte. Die Ausbilder sollen die afghanische Armee wieder in Kampfeinsätzen begleiten, auch sollen sie aufs Neue mehr Entscheidungsfreiheit haben, Luftwaffenunterstützung anzufordern.
Doch Trump nimmt den Mund um einiges voller: "Wir werden die Terroristen aus ihren Gebieten vertreiben, werden sie von ihren Geldquellen abschneiden, werden den falschen Glanz ihrer Ideologie bloßlegen, ihre Nachwuchskanäle austrocknen, ihre Bewegungsfreiheit einschränken, die Sanktionen verschärfen, ihren Willen brechen und sie besiegen."
"Wow!", kann man da nur sagen. Doch wüsste man schon gern, wie Trump das alles erreichen will.
Die Verbündeten sollen spuren Die erste Frage, die sich aufdrängt, lautet ganz einfach: Wie sollen 4.000 Mann mehr das schaffen, was die 100.000 Mann nicht vollbracht haben, die vor fünf Jahren in Afghanistan standen? Weshalb sollte jetzt die Stabilisierung Afghanistans gelingen, die seit 2001 nicht funktioniert hat? Wieso sollten nun die afghanischen Streitkräfte aus einer von Profiteuren und Deserteuren geplagten Armee zu einer schlagkräftigen Truppe werden?
Die zweite Frage, auf die Trump keine Antwort gibt: Wie lange will er eigentlich bleiben? Anders als Obama bindet er den Abzug aus Afghanistan nicht an bestimmte Fristen, sondern macht ihn abhängig von den
conditions on the ground – den Verhältnissen im Land. Er erläutert jedoch nicht näher, welche Verhältnisse er sich vorstellt, welche Dauer des Engagements er für akzeptabel hält und welche Kosten für zumutbar. Ein Ende des Krieges, der jetzt schon 16 Jahre dauert, rückt damit in weite Ferne. Denn nichts berechtigt zu der Annahme, dass das Ziel je zu erreichen ist, das Trump ebenso wie seine beiden Vorgänger anstrebt:
"to empower the Afghans to deliver their own security" – die Afghanen in den Stand zu setzen, selbst für ihre Sicherheit aufzukommen.
Eine dritte Frage aber müssten die Verbündeten Amerikas dem Präsidenten stellen: Wie kommt er überhaupt dazu, ihnen ohne Rücksprache eine neue/alte Strategie zu oktroyieren? Sie in seiner Rede wegen ihrer aus seiner Sicht unzulänglichen Verteidigungsausgaben zu rügen und gleichzeitig kalt lächelnd die Entsendung zusätzlicher Truppen und eine Erhöhung der Afghanistan-Ausgaben
"in line with our own" zu verlangen, also im Rahmen der amerikanischen Maßnahmen?
Er sei zuversichtlich, dass die Verbündeten spuren, gab Trump zu erkennen. Doch sollten sie dies auf keinen Fall ohne eine ausführliche Debatte auf höchster Ebene der Nato tun – und nicht ohne die Grundfrage aufzuwerfen, ob wir in Afghanistan nicht das Ende der Möglichkeiten erreicht haben. Diese Frage – die ich schon in meinem Juli-Kommentar gestellt und ausführlich begründet habe – wird von Jahr zu Jahr, ja: von Monat zu Monat dringlicher.
Für die Fortführung des militärischen Engagements am Hindukusch werden in aller Regel drei Gründe angeführt, auch von Donald Trump. Zum Ersten: Ein übereilter Abzug würde ein Vakuum schaffen, in das Al-Kaida, der IS, die Taliban sofort einrücken würden. Afghanistan würde dann wieder zu einer Heimstatt des Terrorismus. Dies gäbe zumal dem "Islamischen Staat" einen Rückzugs- und Bereitstellungsraum, von wo aus er "wachsen, Kämpfer rekrutieren und Angriffe starten" kann. Zum Zweiten: Die hohen Verluste – 2.400 gefallene, Zigtausende kriegsversehrte Amerikaner, auch 56 zu Tode gekommene und viele verwundete Bundeswehrsoldaten – und die gewaltigen Kosten – USA: rund 1.985 Milliarden Dollar, Deutschland annähernd 15 Milliarden Euro – dürften doch nicht umsonst gewesen sein. Zum Dritten: Unsere Sicherheit – der alte Satz von Peter Struck – wird auch am Hindukusch verteidigt.
Alle drei Argumente bargen vor 16 Jahren einen Wahrheitskern. Heutzutage sind sie ohne Überzeugungskraft.
Der Dschihad-Terrorismus ist im Digitalzeitalter nicht mehr auf ein eigenes Territorium angewiesen; ein Computerzentrum in einem der vielen Länder, wo er Gefolge hat, reicht ihm als Führerhauptquartier aus.
Die hohen Verluste und die enormen Kosten des endlosen Krieges rechtfertigen nicht seine Fortsetzung. Sie verursachte nur weitere Verluste und weitere Kosten. Das Eingeständnis des eigenen Unvermögens, nachdem alles Denkbare und Gebotene ernsthaft versucht worden ist, wäre keine moralische Bankrotterklärung; es wäre nur dem Diktat der Vernunft geschuldet.
Unsere Sicherheit ist heute weit weniger am Hindukusch gefährdet als am Berliner Breitscheidplatz, in der Promenade des Anglais von Nizza, den Ramblas in Barcelona oder der Brüsseler U-Bahn. Dort ist unsere Sicherheit direkt gefährdet, nicht zwischen Hindukusch und Pamir.
"Fire and fury?" Es gibt in Afghanistan keine militärische Lösung. Trump will sie jetzt mit unzulänglichen Mitteln erzwingen. Aber der Sieg, den er anstrebt (und nach dem erst er politische Gespräche mit den Taliban führen will), ist unerreichbar. Die Bundesregierung sollte sich seinem Ansinnen auf Unterstützung des neuerlichen
surge verweigern.
Vor sieben Jahren hatte der damalige Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg den Mut, den "Stabilisierungseinsatz" in Afghanistan einen Krieg zu nennen. Der nach den Wahlen nächste "Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt" (Ibuk) sollte, ob Ursula von der Leyen oder ein Nachfolger, den Mut aufbringen, das Kriegsende ins Auge zu fassen.
Sonst könnte es passieren, dass Donald Trump der Bundesregierung zuvorkommt und mit einem einzigen Tweet alles wieder in den Mülleimer kippt, was er vorige Woche in Fort Myer von sich gab. Die Möglichkeit dazu hat er sich in seiner Rede offengelassen. "Amerika wird mit der afghanischen Regierung arbeiten, solange wir Entschlossenheit und Fortschritt sehen. Unser Engagement ist jedoch nicht unbegrenzt, und unsere Unterstützung ist kein Blankoscheck … Das amerikanische Volk will richtige Reformen, richtigen Fortschritt und richtige Resultate sehen. Wir werden unsere Augen offen halten."
Nach
fire and fury klingt dies nicht. Sein Urinstinkt, verriet Trump freimütig, hätte ihm den Abzug nahegelegt. Weswegen jetzt die Kehrtwende? Mag sein, dass er einfach vor seinen Generalen die Hände an die Hosennaht gelegt hat. Möglich aber auch, dass ihn sein Geschäftssinn verführt hat. Über Afghanistans Bodenschätze – Kupfer, seltene Erden, Eisenerz – hat er laut
New York Times mehrfach mit Präsident Ashraf Ghani gesprochen; sie könnten, sagte er, einen Grund abgeben, im Lande zu bleiben. In seiner Rede nahm er letzte Woche ausdrücklich darauf Bezug: "Wie der Ministerpräsident [den es allerdings gar nicht gibt; er muss den Präsidenten gemeint haben] versprochen hat, werden wir am wirtschaftlichen Aufbau beteiligt. Das wird uns helfen, die Kosten zu bestreiten, die dieser Krieg verursacht."
Wenn aber alles nichts hülfe, wäre es gut möglich, dass Trump sich twitternd in die Büsche schlägt: "Mein Urinstinkt war richtig: Bloß raus. Sie können's nicht. Keine Reform. Kein Fortschritt. Schade um unser Geld. Viel Geld.
Just too bad. Too bad.
"
