In der jahrhundertealten Beziehung zwischen Deutschland und Russland hat es immer wieder sehr gute und sehr schlechte Zeiten gegeben. Einst waren die Länder enge Verbündete, etwa gegen die Expansion Napoleons; zu anderer Zeit waren sie erbitterte Feinde, so im Ersten und im Zweiten Weltkrieg. Nach dem Ende des Kalten Krieges schienen sie zunächst wieder in Freundschaft vereint. Der russische Präsident Michail Gorbatschow ließ sich auf die deutsche Wiedervereinigung ein, obwohl er sie hätte verhindern können. Und der damalige Bundespräsident Richard von Weizsäcker warnte: "Wir müssen verhindern, dass die Mauer, die wir jetzt niederreißen, einfach tausend Kilometer nach Osten verschoben wird."
Doch seit der Jahrtausendwende haben sich Moskau und Berlin politisch allmählich wieder voneinander entfernt. Nach dem Ausbruch der Ukraine-Krise und der Annexion der Krim schlug die frühere Nähe aufs Neue um in Entfremdung – mit dem Ergebnis, dass die deutsch-russischen Beziehungen heute so schlecht sind wie lange nicht. Auch der Petersburger Gesprächskreis, der diese Woche in Berlin zusammentritt, wird daran nichts ändern. Die aktuelle Stimmung lässt es nicht zu.
Da sind vor allem jene Vertreter eines neuen Kalten Krieges, die jeden Versuch zum Ausgleich mit Russland für Appeasement halten, für unzulässiges In-die-Knie-gehen. So wird Bundespräsident Steinmeier als heimlicher Russlandfreund dargestellt, weil er – wie er selbst sagt – "trotz der noch offenen Wunden", die von der Annexion der Krim herrühren, sich um Normalisierung bemüht. Vor allem wird
Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder angegriffen, weil er bei den Ostsee-Pipelines Nordstream 1 und 2 des Energiekonzerns Gazprom eingestiegen ist und nun auch noch
Aufsichtsratsvorsitzender des halbstaatlichen Erdöl-Konzerns Rosneft wurde.
Es wird ihm nicht nur vorgeworfen, dass er Geld von den falschen Leuten bekommt; er gilt geradezu als Landesverräter. Als ob Deutschland, wenn es aus der Atomkraft aussteigen und sich auch noch von der Kohle verabschieden will, nicht bitter auf russisches Öl und Gas angewiesen wäre.
Damit kein Missverständnis aufkommt: Ich halte Russland nicht für eine lupenreine Demokratie. Ich sehe auch, dass es im Nahen wie im Fernen Osten seine machtpolitischen Ambitionen mit neuem Elan verfolgt. Es ist mir nicht entgangen, dass russische Hacker sich mit ihren Desinformationskampagnen massiv in die Wahlkämpfe westlicher Staaten einmischen. Die Luftangriffe auf syrische Städte finde ich entsetzlich (nicht minder freilich die saudisch-amerikanischen Luftangriffe auf Zivilisten, Städte, Hospitäler im Jemen). Und ich leugne nicht, dass die Annexion der Krim technisch ein Völkerrechtsbruch war. Ich mache mir also keine Illusionen.
Aber ich habe auch keine Obsessionen. Wir kennen keinen handfesten Nachweis, dass die Wahlkampf-Einmischung der Russen – ob staatlich, staatlich gefördert oder geduldet – in einem einzigen Land den Ausgang der Wahlen beeinflusst hat.
Hillary Clinton scheiterte an ihrer Hoffärtigkeit, nicht an Putin;
Theresa May wurde das Opfer ihrer Unfähigkeit, und auch der
Brexit ist nicht den Machenschaften Moskaus zuzuschreiben, sondern David Camerons Unvermögen oder Unwillen, gegen die Brexiteers anzukämpfen. Putins Unterstützung hat auch der französischen Nationalistin Le Pen nicht geholfen; statt Marine residiert jetzt Macron im Élysée. Und es wäre aberwitzig, den Erfolg der AfD etwa auf den Einfluss von RT Deutschland zurückzuführen. Ich würde seinen Einfluss nicht höher einschätzen als den von BBC, Radio Liberty oder Deutschlandfunk auf das russische Wahlverhalten.
Gewiss ist Wladimir Putin ein Autokrat – aber ein gewählter Autokrat. Achtzig Prozent der Russen sind für seine Politik. Machen wir uns nichts vor: Wir haben es nicht mit Putins Russland zu tun, sondern mit Russlands Putin. Seine Nachfolger werden uns nicht viel anders gegenübertreten als er. Wer immer in Russland regiert, wird die russischen Interessen auf russische Weise auslegen.
Keine Diabolisierung Russlands Das Zerplatzen der Sowjetunion Ende 1991 hatte den Irrglauben genährt, Russland werde fortan als Faktor der Weltpolitik ausfallen und sich gefügig und willfährig dem Westen anbequemen. Das Wiedererstarken Russlands sollte uns aber nicht überraschen. Es war nur eine Frage der Zeit, bis es wieder seine Rolle einnimmt – als Weltmacht, die trotz ihrer wirtschaftlichen Schwäche voll im geopolitischen Spiel der Großen steht. Die Turbulenzen des Mittleren Ostens, das Problem mit Nordkorea, das Vordringen des radikalislamistischen Terrorismus – all das bedarf zur Bewältigung der russischen Mitwirkung.
Dies gilt erst recht für die Lösung der
Ukraine-Krise. Ich war von Anfang an der Ansicht, dass die Annexion der Krim das Völkerrecht verletzte, aber die historische Logik auf ihrer Seite hatte; dass es unklug war, die Ukraine der Zerreißprobe eines ost-westlichen Tauziehens auszusetzen; und dass ihre natürliche Rolle die einer Brücke zwischen dem Westen und Russland sein sollte – nicht die einer Speerspitze des einen gegen den anderen. Gleichzeitig war immer klar, dass wir zwei Illusionen fahren lassen müssen: dass die Ukraine je Mitglied der Nato werden könnte, ohne das Verhältnis zwischen Russland und dem Westen dauerhaft zu vergiften; und dass Moskau jemals die Krim mit dem Marinestützpunkt Sewastopol zurückgeben würde.
Von einem "dauerhaften Provisorium" sprach auch der FDP-Vorsitzende Lindner, den Krim-Konflikt müsse man "einkapseln", um an anderen Stellen Fortschritte zu erzielen. Und vor der Hans-Seidel-Stiftung sagte der BND-Präsident Bruno Kahl vor ein paar Tagen: "Bei der Krim brauchen wir uns keine Hoffnungen mehr zu machen."
Kahl hat sicher recht: Russlands machtpolitische Ambitionen werden wachsen, der Staat wird ein unbequemer Nachbar bleiben. Wir sollten ihm daher nüchtern und illusionslos entgegentreten. Doch sollten wir es nicht zum neuen Angstgegner aufbauen, wie dies beispielsweise Theresa May – die sich aus dem von ihr angerichteten innenpolitischen Chaos in außenpolitische Radikalität flüchtet – neuerdings tut.
Auch die Moskau-skeptischen, aus eigener Erfahrung verängstigten Osteuropäer dürfen uns nicht verleiten, ihre Traumata zur Leitlinie unserer Russlandpolitik zu machen – und schon gar nicht ihre Hysterie. Erst vor dem diesjährigen Zapad-Militärmanöver im September warnten sie: Putin bereite einen Angriffskrieg vor, er probe die Übertretung roter Linien. Er werde Truppen und Kriegsgerät nach der Übung nicht wieder aus Belarus abziehen. Nichts davon wurde wahr.
Gerhard Schröder hat also recht, wenn er sagt:
"Die Vorstellung ist absurd, dass die Russen Appetit auf das Baltikum hätten oder gar auf Polen." Die ganz normale Wachsamkeit ist angebracht – nicht jedoch eine aus angstvoller Einbildung gespeiste Diabolisierung Russlands.
Wie lange soll die neue Eiszeit eigentlich dauern? Manche sagen: viele Jahre, Jahrzehnte, gar eine Generation. Doch so lange einfach nichts zu tun und nicht miteinander zu reden, wäre eine schändliche Abdankung dessen, was man früher Staatskunst nannte. Die Gespräche im Rahmen des Petersburger Dialogs in Berlin sollten daher in den Punkten Sanktionen und Visafreiheit einen Anfang setzen.
