Er sei ein "großer Fan" der Nachrichtendienste, sagt Donald Trump neuerdings. Das ist einigermaßen erstaunlich, hat sich der künftige US-Präsident bisher doch eher abschätzig über die Arbeit von CIA, NSA oder auch des FBI geäußert.
Den Presidential Daily Brief jedenfalls, die allmorgendliche Unterrichtung des Präsidenten durch die Geheimdienste, erklärte Trump noch unlängst in seinem Fall für verzichtbar. Er sei ein "ziemlich smarter" Typ, und müsse sich nicht jeden Tag von denselben Leuten dieselben Erkenntnisse in denselben Worten anhören.
Barack Obama hingegen bekannte, ohne den Daily Brief würde er die Vereinigten Staaten "im Blindflug" regieren.
Im Wahlkampf verkündete Trump, über den "Islamischen Staat" wisse er mehr als "die Generäle". Nur um dann drei pensionierte Generäle in sein Kabinett und als Nationalen Sicherheitsberater ins Weiße Haus zu holen.
Man könnte sein Geschwätz als Maulheldentum abtun. Aber ganz so einfach ist es nicht. Die Sicherheitspolitik des amerikanischen Präsidenten kann Auswirkungen noch im letzten Winkel der Erde haben. Man wüsste deshalb schon gern, ob es ihm ernst ist – ja, was er überhaupt meint –, wenn er twittert: "Die Vereinigten Staaten müssen ihre nuklearen Fähigkeiten erheblich verstärken und ausbauen, bis die Welt bei den Atomwaffen zur Besinnung kommt."
"Soll es eben zum Rüstungswettlauf kommen", erklärte Trump schulterzuckend, als er in einem Fernsehinterview nach der Ankündigung Wladimir Putins, das strategische Nuklearwaffenarsenal Russlands ausbauen zu wollen, gefragt wurde. Amerika werde das Wettrüsten gewinnen.
Bis in die höchsten Ränge der Nato wächst die Sorge über die Unberechenbarkeit, die mit Amtsantritt des neuen Präsidenten in die amerikanische Politik einziehen könnte. Und in Washington gruseln sich selbst republikanische Sicherheitspolitiker. Wird die anmaßende Ignoranz dieses Präsidenten zur Gefahr?
Der Nationale Geheimdienstdirektor James Clapper, der in diesen Tagen aus dem Amt scheidet, wollte es jedenfalls nicht hinnehmen, dass Trump die Erkenntnisse seiner Dienste zur russischen Einmischung in den US-Präsidentschaftswahlkampf einfach als "lächerlich" abtat. Eine gesunde Skepsis gegenüber der Arbeit der Geheimdienste sei gut, erklärte Clapper bei einer Anhörung im Senat. "Aber es gibt einen Unterschied zwischen Skepsis und Verunglimpfung."
Trump sieht offenbar die Legitimität seiner Präsidentschaft durch die nachrichtendienstlichen Erkenntnisse infrage gestellt. Die Dienste kamen zu dem Ergebnis, dass Russland alles getan habe, um Hillary Clinton zu schaden und Trump zum Sieg zu verhelfen. Die Anweisung zu Hackerangriffen, zum Verbreiten falscher Nachrichten und zu Kampagnen in den sozialen Medien mit dem Ziel, Clinton zu diskreditieren, sei von Putin selbst gekommen. Daran könne es keinen Zweifel geben.
Nach einem "konstruktiven" Treffen mit den Geheimdienstchefs am Freitag lobte Trump plötzlich die Arbeit der Dienste. Deren Erkenntnisse änderten jedoch "absolut" nichts am Ergebnis der US-Wahl. Das hatten die Schlapphüte allerdings auch nie behauptet.
Was sollen sie anfangen mit einem künftigen Oberbefehlshaber, der es so genau nicht wissen will? Der sich und anderen die Welt in 140 Zeichen erklärt. Der auf die Ankündigung des Despoten Kim Jong-un, Nordkorea sei "auf den letzten Etappen vor dem Test einer Interkontinentalrakete", einfach per Twitter antwortet: "Das wird nicht geschehen." Kündigt er damit einen Präventivschlag gegen Nordkorea an?
Trumps Ahnungslosigkeit, sein Desinteresse am Detail, seine schnell erlahmende Aufmerksamkeit lassen ihn zu einem veritablen Sicherheitsrisiko werden.
Es sei "gefährlich", ja es sei "absolut hirnlos", wenn ein amerikanischer Präsident den eigenen Geheimdiensten nicht traue, schrieb Vize-Präsident Joe Biden. Ebenfalls per Twitter ermahnte er Trump wenige Tage vor der Amtseinführung: "Werde erwachsen, Donald!" |
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