Recep Tayyip Erdoğan hat ja schon recht viel Macht. Aber das reicht ihm nicht. Erst an diesem Wochenende wird er zum Gebieter in seiner ganzen Allmächtigkeit, wenn die Regierungspartei AKP zu ihrem Parteikongress zusammentrifft. Dann wird Erdoğan nicht nur türkischer Präsident sein, dazu Mitglied seiner Partei und wohl auch Vorsitzender derselben. Das untersagte bisher die Verfassung, ist aber seit dem Verfassungsreferendum vom April wieder möglich. Bei der Antragszeremonie in der AKP vor zwei Wochen zückte Erdoğan vor Rührung das Taschentuch und sagte: "Ich kehre zurück in den Heimathafen, zu meiner Liebe, meiner Leidenschaft."
Die so heiß Geliebte allerdings verliert bei dieser Rückkehr ihre letzte kleine Eigenständigkeit. Die AKP degeneriert damit zum Erdoğan-Wahlverein. Dabei fing die AKP mal ganz anders an, als Reformpartei. Damals, vor einem Jahrzehnt, setzten nicht nur Konservative und Gläubige Hoffnungen in diese Partei, sondern auch liberale Türken. Die AKP bekam Mehrheiten ohne Manipulation im Wahlkampf. Sie war eine Volkspartei, die über die Kernklientel hinaus ausstrahlte. Zum Wahlverein ist sie in drei Etappen verkommen.
Ich lernte Erdoğan und seine Mitstreiter in der ersten Etappe kurz nach der Gründung der Partei im Spätsommer 2001 kennen. Erdoğan war damals alles andere als der einzige Führer der Partei. Neben ihm gaben Größen wie Abdullah Gül, der spätere Präsident, und Bülent Arınç, der spätere Parlamentsvorsitzende, den Ton an. Gleichberechtigt. Der Unterschied war: Mit Gül und Arınç konnte ich für Interviews bei einem schlanken Glas Tee informell in der Ecke sitzen, ohne dass jemand dabei saß.
Erdoğan indes legte schon damals Wert aufs Zeremonielle. Er saß beim Gespräch an der Spitze eines dekorierten Tisches. Die zahlreichen Parteihelfer und ich mussten die Köpfe zu ihm drehen. In der Partei wurde trotz Erdoğans Allüren breit diskutiert, alle Gründungsmitglieder genossen hohes Ansehen. Gül wurde nach der ersten Wahl Premierminister, als Erdoğan noch mit Parteiverbot belegt war.
Die Reformen der frühen AKP im Strafrecht, im Zivilrecht, sogar bei den Frauenrechten, brachten der Türkei den Status des EU-Beitrittskandidaten ein. Das war den sich so westlich gerierenden Kemalisten nie gelungen. In der zweiten Etappe sahen deshalb auch Liberale in der AKP eine Hoffnung für die Türkei. In dieser Phase brach die AKP mit der türkischen Krankheit der Klientelpartei und öffnete sich für viele. In der Wahl 2007 gingen zahlreiche Liberale und Ex-Kemalisten für die AKP ins Parlament. Sie verteidigten die Partei gegen die unverhohlenen Putschdrohungen aus der Justiz und dem Militär.
Der Niedergang in der dritten Etappe begann mit dem Sieg Erdoğans über seine Gegner. Nach einem Verfassungsreferendum im Herbst 2010 verloren die Justiz und die Armee wichtige Privilegien. Erdoğans Macht wuchs und machte Appetit auf mehr. Sein zunehmend autoritärer Ton und seine Drohungen gegen politische Gegner schockierten Liberale und Intellektuelle in der AKP. Viele verließen die Partei, andere wurden 2011 nicht mehr zur Wahl aufgestellt. Ein vergrätzter Liberaler rief Erdoğan hinterher: "Nicht wir haben uns verändert, Herr Premierminister, sondern Sie sind ein Anderer geworden!"
Gül und Arınç schob Erdoğan ins Abseits
Die alten Größen, Abdullah Gül und Bülent Arınç, widersprachen hier und da, aber stets viel zu leise. Bei der Niederschlagung der Gezi-Park-Proteste 2013 war ihnen das Entsetzen anzuhören. Aber sie trauten sich den Machtkampf nicht zu – und schaufelten sich damit ihr politisches Grab. Erdoğan sah sich nicht mehr als Erster unter Gleichen wie früher. Er sah sich als Parteigott, neben dem es keine anderen Götter geben durfte. Erdoğan schob Gül und Arınç ins Abseits, 2016 ersetzte er schließlich den selbstbewussten Premier und Parteichef Ahmet Davutoglu durch den superloyalen Binali Yıldırım. Doch selbst diesem Polit-Knecht traut er nicht.
Deshalb will Erdoğan nun am Wochenende endlich wieder Parteichef werden. Er wird künftig die Wahllisten seiner Partei schreiben und bei der nächsten Wahl die Zusammensetzung des Parlaments bestimmen können. Präsident, Parlament und Partei werden eins werden.
Die AKP wird dabei keine Volkspartei mehr sein, sondern eine osmanisch aufgeplüschte Kulisse voller Abnicker und Duckmäuser. Die türkische Geschichte ist reich an solchen politischen Bühnenbildern für vermeintlich große Männer. Die Führer kennt man heute noch mit Namen, an die Parteien erinnert sich niemand mehr. Als der Gebieter von der Bühne trat, wurde die Kulisse bald danach abgebaut. |
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