| | | | | Guten Morgen, | | |
ich hoffe, Sie hatten ein sonniges Wochenende! Martin Schulz allerdings, SPD-Kanzlerkandidat der Herzen, hat es offensichtlich nicht geschafft, die Saarländer so in seinen Bann zu schlagen, dass sie auch seine Partei wählen. Bei den Landtagswahlen im Saarland kam die SPD, Stand Redaktionsschluss, gerade auf 30 Prozent, die CDU mit Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer erreichte nach den ersten Hochrechnungen um die 41 Prozent. Die Linke blieb drittstärkste Kraft (13 Prozent), die AfD holte 6 Prozent – und bei den Grünen sah es so aus, als würden sie es nicht einmal ins Parlament schaffen. In Schleswig-Holstein, wo am 7. Mai der Landtag gewählt wird, frohlockte CDU-Spitzenkandidat Daniel Günther schon: »Die Schulz-Blase platzt beim ersten Praxistest.« SPD-Bundesvize Ralf Stegner zeigte sich dagegen »sehr optimistisch«, ein sehr gutes Ergebnis zu erreichen. »Auch wenn Wahlen im nördlichsten Bundesland immer knapp sind, können wir uns dem politischen Wettstreit selbstbewusst stellen.« Man wird sehen. Flagge für unsere Werte zeigten gestern wieder 800‒900 Menschen, die wie jeden Sonntag ab 14 Uhr auf dem Hamburger Rathausmarkt für Europa einstanden, für die Achtung der Menschenwürde, für Rechtsstaatlichkeit und Meinungsfreiheit. Und, das passt dazu, nur ein Stück weiter beginnt heute im türkischen Generalkonsulat die Abstimmung für das umstrittene Verfassungsreferendum in der Türkei. Wahlberechtigt sind rund 83.000 Türken, die in Hamburg und Schleswig-Holstein leben. Das Konsulat will während der Abstimmungszeit einen »speziellen Sicherheitsdienst« einsetzen. Hoffentlich wird das unsere türkischstämmigen Freunde nicht abhalten, für das Richtige zu stimmen.
Wirtschaft blickt nach Asien
Wenn die Amis nicht mehr wollen, dann eben die Asiaten. Ganz so plakativ hat es Außenminister Sigmar Gabriel beim Treffen der deutschen Asienwirtschaft am Freitagabend im Hamburger Rathaus zwar nicht formuliert, lesen könnte man es aber so. Denn während Donald Trump, »America first«, die US-Politik mit Abschottung und Protektionismus vorantreiben möchte, wechselt Gabriel die Blickrichtung und fordert beim Ostasiatischen Liebesmahl (passender könnte der Name der seit 1901 jährlich abgehaltenen Veranstaltung nicht sein) eine Neuausrichtung gen Osten. »Das wirtschaftliche Gravitätszentrum verlagert sich nach Asien«, sagte er bei dem Traditionstreffen der Asien-Wirtschaft, betonte, Asien sei Schlüsselkontinent für die Zukunft Deutschlands und Europas, und brachte das Zauberwort Freihandelsabkommen ins Spiel – »basierend auf unseren Interessen und unseren Werten«. Und nein, die Neujustierung der Außenpolitik solle keinen Einfluss auf andere Wirtschaftsbeziehungen haben oder »gar das transatlantische Verhältnis an Bedeutung verlieren«. Mit einem einfachen Businesspartner sitzt man allerdings nicht am Tisch, wenn man mit dem asiatischen Kontinent Geschäfte machen will, man denke nur an die widersprüchliche Umweltpolitik. Dennoch, auch Wirtschaftssenator Frank Horch rührt laut NDR 90,3 in Japan in den kommenden Tagen die Werbetrommel für den Hamburger Hafen. Dort formiert sich gerade die sechstgrößte Reederei der Welt. Klar, dass die Hamburger Hafenwirtschaft diesen dicken Fisch gern an Land, also in den Hafen ziehen würde. Für was wäre die geplante Elbvertiefung (die andere) denn sonst auch gut ... ?! |
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