| | Guten Morgen, |  | | |
ginge es nach einem guten Teil unserer Leser, sähe es in Hamburg bald so aus wie in Bremen: Alle paar Straßenecken gäbe es feste Stationen, an denen man Carsharing-Autos buchen und ausleihen kann, wo man sie auch wieder zurückgeben muss. So einhellig war der Tenor etlicher Mails, die uns zum städtischen Projekt Firstmover erreichten. »Es ist nicht nachvollziehbar«, schrieb ein Leser, »warum die Hamburger Verkehrsbehörde aus rein formalen Gründen (›keinen Anbieter benachteiligen‹) die unterschiedlichen Angebote der Free Floater (DriveNow und car2go) und der stationsgebundenen Anbieter (cambio, Greenwheels) über einen Kamm schert, obwohl sich die Voraussetzungen und Anforderungen stark unterscheiden!« Wenn schon etwas vom knapp bemessenen öffentlichen Parkraum geopfert werden müsse, so eine Mailschreiberin aus Ottensen, »dann bitte nur für Anbieter, die den Service der festen Vorausbuchung bieten, verbunden mit einem festen Standplatz. Alles andere gleicht einem Glücksspiel...« Und schade um den verkehrspädagogischen Ansatz des Projekts Firstmover. Ein anderer bat: »Bitte bleiben Sie dran!« Machen wir.
Was war sonst noch?
Im vermutlich letzten Prozess um die sexuellen Übergriffe auf Frauen in der Silvesternacht 2015/16 in Hamburg sprach das Landgericht gestern einen 34 Jahre alten Angeklagten frei. »Er war an den Übergriffen weder als Täter noch als Teilnehmer beteiligt«, sagte die Vorsitzende Richterin. Wieder einmal gab es Kritik an der dünnen Beweislage und der Arbeit von Polizei und Staatsanwaltschaft. Letztere hatte gegen Ende des Prozesses dann ebenfalls einen Freispruch gefordert.
Gleichfalls gestern barg man die Leiche des vermissten HSV-Managers Timo Kraus aus dem Hamburger Hafen. Das Verschwinden des 44-Jährigen Anfang Januar hatte in den Medien immer wieder zu Spekulationen geführt. Die Polizei hofft nun, die Umstände seines Todes klären zu können.
Wenn Sie am Samstagabend ein Zeichen setzen wollen: Hamburg beteiligt sich an der Licht-aus-Aktion »Earth Hour« der Umweltorganisation WWF. Um 20.30 Uhr gehen unter anderem im Rathaus, an der St. Petrikirche, an der Norderelbbrücke und der Lombardsbrücke eine Stunde lang die Lichter aus. Mit der weltweiten Aktion soll ein Zeichen im Kampf gegen die globale Erderwärmung gesetzt werden. Hamburgs Umweltsenator Jens Kerstan rief auch Privatleute auf, den Schalter umzulegen. (Nicht, wenn Sie mit dem Auto unterwegs sind natürlich.) Auch an den übrigen Tagen des Jahres kann man selbstredend etwas für den Klimaschutz tun – nur eine Stunde später: In der Nacht von Samstag auf Sonntag werden die Uhren eine Stunde vor auf Sommerzeit umgestellt.
Und noch kurz, Nichthundebesitzer mögen mir verzeihen, ein Gruß an alle vernünftigen, rücksichtsvollen Hundehalter dieser Stadt: Sie sind überwältigend! (Demnächst dazu mehr.)
Abflug nach Afghanistan?
Jung, jüdisch, Afghane – zur Abschiebung freigegeben. Wie ist das möglich?, fragen sich Hamburger Rechtsanwälte und Flüchtlingsinitiativen im Fall eines 24-Jährigen. Schon lange protestieren sie laut gegen die Sammelabschiebungen nach Afghanistan. Nicht nur die Einschätzung der Sicherheitslage des Landes stößt auf Unmut – die Länder streiten darüber, Bundesländer wie Schleswig-Holstein, Bremen und Niedersachsen haben die Abschiebungen nach Afghanistan gar ausgesetzt –, in den Fokus geraten nun auch die Einzelfallprüfungen. Rechtsanwälte und Flüchtlingsinitiativen zweifelten bei einer Pressekonferenz am Mittwoch daran, dass diese überhaupt stattfinden. Wie sonst könne es etwa auch sein, dass ein 23-jähriger Afghane mit beachtlichen Integrationsleistungen mittlerweile wieder in Kabul ist? »In jedem Asylverfahren finden Einzelfallprüfungen statt«, hält Nadja Psuja vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) dagegen. Geprüft werde dort allerdings lediglich, welche Gefahr den Asylsuchenden bei Rückkehr in das Heimatland drohe. »Integrationsleistungen kann und darf das Bundesamt bei der Entscheidung im Asylverfahren nicht berücksichtigen.« Das sei Aufgabe der Ausländerbehörde. Aber die, vermuten Flüchtlingsinitiativen und Rechtsanwälte, suche sich Afghanen scheinbar nur nach den Merkmalen jung und männlich aus. Helene Heuser, Projektleiterin der Refugee Law Clinic Hamburg, kennt solche fragwürdigen Bescheide. »Es ist manchmal hanebüchen, was da drinsteht«, sagt sie. »Größtenteils bestehen diese aus Textbausteinen, die schlicht durch Copy und Paste eingefügt werden.« Am Abend teilte uns das Einwohner-Zentralamt der Innenbehörde dann mit, es sei gar nicht geplant gewesen, den jungen Afghanen jüdischen Glaubens nach Afghanistan abzuschieben. |
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