Recherchen in Washingtons Außenministerium sind in diesen Wochen besonders mühsam. Nicht, dass es nichts zu besprechen gäbe, ganz im Gegenteil. Aber wer will, wer kann einem etwas sagen?
Auf die erste Anfrage nach einem Termin im State Department vor wenigen Wochen erhielt ich vom Büroleiter des avisierten Gesprächspartners die Antwort: "Ich möchte Sie darauf hinweisen, dass Herr X Anfang dieser Woche seinen Abschied vom State Department genommen hat und deshalb für ein Gespräch im März nicht zur Verfügung steht." Auf die Bitte um einen Termin bei einem anderen Gesprächspartner kam die automatisierte Antwort: "Ich habe das State Department mit Wirkung zum 19. Januar verlassen."
Am 20. Januar ist Präsident Donald Trump in sein Amt eingeführt worden. Seitdem herrscht an der Spitze des US-Außenministeriums ein personelles Vakuum. "Rex allein zu Haus", spotten Washingtoner Diplomatenkreise über den neuen Außenminister Rex Tillerson, der ziemlich verlassen in der siebten Etage seines grauen Betonklotzes residiert.
Nicht einmal einen Stellvertreter hat Tillerson. Sein Wunschkandidat Elliott Abrams, ein erfahrener, konservativer Diplomat, wurde von Donald Trumps Chefberater Stephen Bannon verhindert. Aber auch auf den zwei Hierarchieebenen darunter herrscht gähnende Leere: Tillerson verfügt bisher weder über Under Secretaries (die in etwa deutschen Staatssekretären entsprechen) noch über Assistant Secretaries (mit Abteilungsleitern vergleichbar, von denen es sieben bis acht geben sollte). Alle diese Ämter werden politisch besetzt; der Senat muss jeden einzelnen Kandidaten bestätigen.
Und so müssen nun die Stellvertreter ran, Karrierediplomaten, die ihr Handwerk und ihr Fachgebiet beherrschen, deren Job es aber nicht ist, für Tillerson ein außenpolitisches Konzept zu entwickeln. Das jedoch braucht der ehemalige Exxon-Chef, der von der internationalen Politik bisher wenig versteht, dringend.
"Tillersons State Department ist in den beiden vergangenen Monaten in den Leerlauf geschaltet gewesen", moniert die Washington Post. Der Grund dafür ist klar: Mehr als je zuvor wird Amerikas Außenpolitik im Weißen Haus gemacht. "In den Gesprächen der Trump-Leute spielt das State Department keine Rolle", sagt Michael Fuchs vom Center for American Progress, einem liberalen Washingtoner Thinktank.
Ohnehin gilt Diplomatie nicht viel an der Spitze der neuen Regierung. Das zeigt sich auch bei den Finanzen. Trump will das Budget des Pentagons allein in diesem Jahr um 54 Milliarden Dollar erhöhen. Das Geld dafür soll unter anderem aus Einsparungen bei der Entwicklungshilfe und beim Außenministerium kommen. Um fast vierzig Prozent soll der Haushalt von Rex Tillerson zusammengestrichen werden. Die Vereinigten Staaten werden viele Konsulate schließen müssen, um auch nur in die Nähe dieser Kürzungen zu kommen.
Warum sich Tillerson das antut, fragen viele in Washington. Bei Exxon hatte er einen ebenfalls global agierenden Konzernapparat unter sich, der auf sein Kommando hörte. Jetzt soll er Weltpolitik ohne Personal betreiben. Diplomaten, die Tillerson wohlgesonnen sind, loben seine Geduld und seinen strategischen Weitblick. Er werde sich durchsetzen, heißt es, er denke langfristig.
Vielleicht duckt sich der neue US-amerikanische Außenminister aber auch weg, weil er noch nicht richtig verstanden hat, dass er als Politiker der Presse, und damit der Öffentlichkeit, Auskunft schuldet. Seit seinem Amtsantritt hat er noch keine Pressekonferenz gegeben, bei Fototerminen antwortet er nicht auf die Fragen von Journalisten.
Die Folgen könnten weiter reichen, als Tillerson ahnt. Wenn er sich weiterhin vom Weißen Haus düpieren lässt, wenn er sich auch künftig vor der Öffentlichkeit abschottet, riskiert er, wie die New York Times schrieb, "seine eigene Position zu schwächen, die seines Ministeriums und möglicherweise den Einfluss seiner Nachfolger".
In dieser Woche absolviert Tillerson seinen Antrittsbesuch in den Hauptstädten Ostasiens. Nach Peking, Seoul und Tokio reist er aber nicht in dem bisherigen Großraumflieger seiner Vorgänger, sondern in einer kleineren Maschine, die nicht einmal Platz für den üblichen Journalistentross bietet. Höchstens ein einziger Reporter werde mit an Bord sein, sagte ein Sprecher Tillersons vor dem Abflug – undenkbar unter seinen Vorgängern Hillary Clinton und John Kerry. Aber vielleicht auch passend zu einem Außenminister, der nichts zu sagen hat. |
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