Das Amt des Bundespräsidenten schien in den vergangenen Jahren für Seiteneinsteiger gebucht zu sein. Joachim Gauck war bestimmt der richtige Präsident zu seiner Zeit, bei dem Vorvorgänger Horst Köhler ist man sich nicht so sicher. Am kommenden Sonntag wird nun mit Frank-Walter Steinmeier wieder ein Berufspolitiker und ehemaliges Kabinettsmitglied gewählt. Das ist eine gute Nachricht. Denn die Zeiten sind hochpolitisch und sie brauchen einen Politiker an der Spitze des Staates.
Steinmeier bringt da gleich mehrere Eigenschaften mit, die ihm zu einem reibungslosen Start im Amt verhelfen werden: Ausgleichsfähigkeit, reichlich Erfahrung und Gesprächsintelligenz.
Obwohl viele in ihm heute den geborenen Diplomaten und Außenminister sehen, war er ja auch mal ein echter Innenpolitiker. Damals, in der niedersächsischen Staatskanzlei unter Gerhard Schröder, später im Kanzleramt unter demselben. Kanzlerkandidat war er auch, mit nicht so großem Erfolg, aber er ist über die deutschen Marktplätze gezogen und kennt das Land. So wie die Welt.
Als Außenminister ist Steinmeier zu seiner internationalen Statur herangewachsen. Einige Berichterstatter erinnern sich mit leicht gekräuselter Stirn an die Jahre 2005 bis 2009, an heikle Besuche in Russland und Syrien. Ich habe ihn erst ab Ende 2013 aus nächster Nähe beobachtet, und was ich da sah, erklärt seinen exzellenten Ruf. Steinmeier hat das Auswärtige Amt mit neuen Stäben und Abteilungen krisenfit gemacht. Er erklärte den Deutschen, warum ihr Land heraus musste aus der Ohne-Michel-Ecke. Und er selbst war stets da, wo es brannte.
Am 21. Februar 2014 handelte er in einer dramatischen Nacht das Abkommen aus, in dem der kippende ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch seinen friedlichen Abgang zusagte. Die russische Regierung geißelte die Übereinkunft als Verrat. Tatsächlich aber entschärfte Steinmeier damals mit seinen Kollegen aus Polen und Frankreich eine bürgerkriegsartige Situation in Kiew. Als Antwort auf die Vermittlung inszenierte Russland danach genau eine solche Situation in der Ostukraine. Damit die angezettelten Aufstände nicht in den offenen Krieg zwischen Russland und der Ukraine umschlugen, verbrachte Steinmeier viele Nächte mit den Kriegsparteien. Putin ließ Panzer gen Donezk rollen, der US-Kongress wollte die Ukrainer aufrüsten. Kanzlerin Angela Merkel und Steinmeier gelang es, die Eskalation zu vermeiden. Solche Erfahrung stählt.
Genauso wie die langen Nächte von Lausanne, wo Steinmeier mit anderen Kollegen 2015 das Atomabkommen mit dem Iran aushandelte. Ein Vertrag, über den ein Jahrzehnt erfolglos verhandelt wurde. Als er endlich da war, gewöhnten sich alle schnell daran. Aber davor hatte die Welt in den Abgrund eines Krieges geschaut, an dem zumindest Israel und der Iran beteiligt gewesen wären.
Die Einigung gelang auch, weil Steinmeiers Kommunikation zwei Richtungen hat.
Er sendet, wie es Politiker so tun. Steinmeier hat in den vergangenen Jahren so manche Reden zum Mitschneiden gehalten, die über die heutige Bedeutung des Westfälischen Friedens zum Beispiel oder jene über die deutsch-russischen Beziehungen in Jekaterinburg.
Doch Steinmeier hat auch einen guten Empfänger. Man staunt, wie lange und geduldig der Außenminister zuhören kann: Partnern, Experten, Bürgern und Beratern. Ich habe Steinmeier mehrmals als Moderator gesehen, der hinter die Redner zurücktritt und das Beste aus ihnen herauskitzelt. Auch auf solche Qualitäten kommt es in diesen aufgerauten Zeiten an.
Das Wichtigste aber ist vielleicht Steinmeier selbst. Der Mensch. Das kann kein Trainer einpauken: Seine Mitarbeiter fühlen sich wohl in seiner Umgebung. Die Bürger auch. Steinmeier ist nicht zufällig der beliebteste Politiker Deutschlands. Er polarisiert nicht. Er greift nicht an, wo es nicht nötig ist, er macht niemanden runter. Sein Wahlkampf 2009 war nicht so bissig-erfolgreich wie der seines ehemaligen Mentors Gerhard Schröder. Aber deshalb sind beide wohl jetzt auch da, wo sie sind. Der eine im Schloss Bellevue, der andere in der Chefetage eines russischen Energiekonzerns.
Steinmeier wird Präsident in einer Zeit, in der die Gesellschaft in Lager zu zerbrechen droht. In hyperventilierende Eliten, in radikalisierte Minderheiten und Wutbürger, in verängstigte Mehrheiten und verunsicherte Normalverbraucher. Da wird einer wie er als Präsident gebraucht. Als Moderator und als Einiger. |
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