Trump, Trump, Trump. Allmählich ist man es leid, über die täglichen Sottisen, Lügen, Attacken und Ausfälle des amerikanischen Präsidenten zu hören und zu lesen. Doch es hilft ja alles nichts: Er ist der mächtigste Mann der Welt, sein Tun und Lassen berührt jeden von uns. Daher bleibt einem nicht erspart, über Donald Trump nachzudenken. Was will er? Auf wen hört er? Wie weit kriegt er überhaupt mit, was die Twitter-Länge von 140 Zeichen übersteigt? Ist er fähig, sich den Notwendigkeiten seines Amtes anzupassen oder bleibt er ganz der Wahlkämpfer: sneering and jeering – wie es so schön auf Englisch heißt; agitierend, nicht regierend, wie die FAZ findet? Sprunghaft, unberechenbar, seicht, hoch emotional, total ichbezogen und gutem Rat unzugänglich?
Mein amerikanischer Freundeskreis – Journalisten, Universitätsprofessoren, Beamte – ist gespalten in seinem Urteil. Die einen glauben, dass Trump zu bändigen ist, die anderen denken, dass er in einem Jahr nicht mehr im Amt sein wird. Beider Optimismus könnte allerdings in bittere Enttäuschung münden. Trump mag sich als wandlungsresistent erweisen. Auch könnte er sich durchaus – die pessimistische Variante – finassierend, und bramarbasierend über seine vollen vier Jahre retten.
Wer auf Donald Trumps Mäßigung hofft, der baut auf das System der checks and balances – ein System der Gewaltenteilung zwischen Exekutive, Legislative und Judikative, das dafür sorgt, dass keines der drei Verfassungsorgane die Übermacht über die beiden anderen gewinnt. In den ersten sechs Wochen hat die Gewaltenteilung funktioniert. Die Justiz ist Trump bei seinem Einreiseverbot für Muslime in den Arm gefallen und musste sich deswegen seine wüsten Beschimpfungen gefallen lassen. Im Repräsentantenhaus und Senat sind die ersten kritischen Stimmen gegen die Haltung des Präsidenten zu hören, der die Presse zum "Volksfeind" erklärt, weil sie ihm seine Lügen nicht durchgehen lässt (Senator John McCain: "Wenn wir die Demokratie erhalten wollen, dann brauchen wir eine freie und oft auch gegnerische Presse.") Und der Kongress wird sich das Heft auch nicht aus der Hand nehmen lassen, wenn es um die Etatbewilligung für Trumps Lieblingsprojekte wie die Mexiko-Mauer, die Erneuerung der Infrastruktur und massive Aufrüstung geht.
Mäßigender Einfluss kann auch von Vizepräsident Mike Pence und von einigen Ministern Trumps ausgehen. Manche setzen dabei mehr auf den Pragmatismus des Militärs, mit denen Trump sein Kabinett gepflastert hat, vor allem auf Verteidigungsminister Jim Mattis, weniger auf den erstaunlich wenig sichtbaren und hörbaren Außenminister Rex Tillerson. Auf jeden Fall ist gerade in der Außenpolitik solch mäßigender Einfluss bereits ein bisschen zu spüren: Trump hat sich wieder zur Ein-China-Politik bekannt; er hat lobende Worte für die Europäische Union gefunden, von der er zuvor gesagt hatte, sie sei ihm herzlich wurscht; und er hat auch der Nato, die er für "obsolet" erklärt hatte, versichern lassen, dass er zu 100 Prozent hinter ihr stehe. Die Frage ist nur, ob er mit seinem Getwitter nicht unbeherrscht immer wieder alles einreißt, was seine beschwichtigenden, um Ausgleich bemühten Minister mühsam aufgebaut haben. Die Verbündeten wissen einfach nicht, ob sie Trump trauen können. Wie der Economist schreibt: "Mr. Trumps Urteilskraft steht infrage." Und viele sehen in ihm nichts anderes, als was der Europafachmann Ivan Krastev unverblümt "Präsident Chaos" nennt.
Die zweite Gruppe glaubt nicht, dass Donald Trump sich ändern kann oder wird. Einige Psychologen halten ihn für unzurechnungsfähig, das heißt: für psychisch krank. Für sie ist er ein Narziss, der in einer Art Cäsarenwahn keine Grenzen für seine Machtgier kennt; dem jeder zum Feind wird, der ihm nicht zustimmt; der selbstverliebt und schamlos seine Mitmenschen herabsetzt. So einer verändert sich nicht.
Kein Wunder denn, dass in Amerika eine heftige Diskussion eingesetzt hat, in der es nicht bloß um Trumps Schwächen und Fehler geht, sondern um seine vorzeitige Ablösung. "How many days to President Pence?", fragt Newsweek. Und auf CNN spricht ein Experte für viele, wenn er sagt: "He is a flop" – Er ist eine Niete. Doch wie wird man ihn wieder los? Drei Möglichkeiten sind denkbar.
Die erste Möglichkeit ist, dass Trump selbst den Krempel hinwirft und freiwillig abdankt. Er mag einsehen, dass er sich mit dem Präsidentenamt übernommen hat. Die berechtigte Kritik trifft ihn hart; die gegen ihn gerichteten Demonstrationen verletzen ihn; die Widerstände im Regierungsapparat, bei den Geheimdiensten und dem FBI, in den Medien, im Kongress zermürben ihn. Besonders schmerzt ihn, dass selbst der Rückhalt schwächer wird, den er früher in seiner Familie fand. Die Einsamkeit im Weißen Haus, wo er abends im Bademantel Fernsehen sieht und dann aus halb verstandenen Sendungen Fake News wie die Schweden-Ente produziert, zerdrückt ihn mehr und mehr. Also macht er Schluss. Wahrscheinlich? Nein, aber nicht gänzlich auszuschließen.
Die zweite Möglichkeit böte die Anwendung des Artikels 4 im 25. Verfassungszusatz. Danach kann der Vizepräsident mit einer Mehrheit des Kabinetts die Amtsunfähigkeit des Präsidenten feststellen und diesen Befund dem Kongress übermitteln. Beide Häuser müssen dann binnen 21 Tagen mit Zweidrittelmehrheit darüber beschließen. Da im Repräsentantenhaus wie im Senat gegenwärtig die Republikaner die Mehrheit haben, müsste wohl noch einiges passieren, ehe sie Trump in die Wüste schickten. Allerdings stehen im November nächsten Jahres das ganze Repräsentantenhaus und ein Drittel der Senatoren zur Wahl. Sollten Trumps Zustimmungswerte bis dahin weiter sinken, müssten die Abgeordneten fürchten, bei den Wahlen mit Pauken und Trompeten durchzufallen. Ehe sie eine solche Katastrophe zulassen, würden sie Trump wohl – wie schon Richard Nixon im Jahre 1974 – ihre Unterstützung entziehen.
Trump hat heute mit etwa 40 Prozent sehr niedrige Zustimmungswerte: 22 Prozent sind für ihn, komme was wolle; weitere 22 Prozent machen ihre Unterstützung davon abhängig, dass er die Mauer zu Mexiko baut (54 Prozent); dass er den IS besiegt (63 Prozent); dass er sich nicht wie ein gewöhnlicher Politiker aufführt (79 Prozent); und dass er die Wirtschaft in Ordnung bringt (80 Prozent). Das könnte schiefgehen für ihn. Wenn die Leute, die ihn gewählt haben, die Abgehängten, Übersehenen und Vergessenen, erst einmal darauf kommen, dass er mit seiner Politik in erster Linie die Taschen jener Elite füllt, gegen die er im Wahlkampf wetterte, wird Trumps Popularitätsbasis rasch dahinschmelzen.
Die dritte Möglichkeit wäre eine Anklage wegen Amtsvergehens nach Artikel I.3 der US-Verfassung. Danach können der Präsident und einige weitere Amtsträger wegen Landesverrats, Bestechung oder anderer schwerer Verbrechen und Vergehen abgesetzt werden. Mit einfacher Mehrheit entscheidet das Repräsentantenhaus über die Einleitung des Verfahrens, für einen Schuldspruch ist dann eine Zweidrittelmehrheit des Senats erforderlich. Ein solches Verfahren hat es zweimal gegeben, 1868 gegen Andrew Johnson (wegen Ernennung eines Ministers ohne Zustimmung des Senats), 1999 gegen Bill Clinton (wegen Meineids und Behinderung der Justiz in der Lewinsky-Affäre). Beide Male reichte es nicht zu einer Verurteilung. Richard Nixon kam einer sicheren Anklage 1974 durch seinen Rücktritt zuvor. Auch hier gilt, dass die Republikaner sich schon in allergrößter Not befinden müssten, um einen solchen Schritt zu tun. Freilich, wenn es schlimm kommen sollte, wird ihnen das Überleben auf dem eigenen Parlamentssitz wichtiger erscheinen als die Loyalität zu einem umstrittenen Präsidenten.
Jede der drei erstgenannten Möglichkeiten, Trump loszuwerden, wäre mir recht. Londoner Buchmacher nehmen schon Wetten auf seine vorzeitige Amtsenthebung an. Vom bloßen Wunsch, welcher ja auch hier Vater des Gedankens ist, dass wir ihn bald von hinten sehen, möchte ich mich jedoch lieber nicht zum Wetten verführen lassen. |
|
