Die Justiz ist nicht überlastet - sondern schlecht organisiert!

 
+ Flüchtlinge in die Medien + CDU will neue Obdachlosen-Zählung + Tierversuche: Rechtlich okay, moralisch fragwürdig +
Von wegen Kammer des Schreckens!

 

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Es soll ja Menschen geben, die immerzu über das Wetter jammern. Solche, denen es wahlweise zu kalt, zu warm, zu nass oder zu schwül ist – Sie kennen das sicher (und unser Meteorologe verlässt gerade pfeifend den Raum...). Heute aber gibt es auch an dieser Stelle mal nichts zu meckern: Den ganzen Tag über bleibt es sonnig und trocken, das Thermometer steigt auf milde 8 Grad.
   
 
Mark Spörrle / Foto: Vera Tammen
 
Guten Morgen,

Apropos meckern: Gestern hatten Autofahrer wieder ausführlich Gelegenheit, aufs Lenkrad zu hauen, respektive hineinzubeißen: In der Amsinckstraße gab es einen Wasserausbruch; am Morgen staute sich der Verkehr kilometerlang zurück bis zum Maschener Kreuz. Und an alledem waren die Autofahrer irgendwie selbst schuld: Im Untergrund hatte sich die Verbindung eines Abwasserrohrs gelöst, vermutlich durch die Erschütterungen des Verkehrs.
 
Neue Hiobsbotschaft für die Autofahrer: Ein Mann will ihnen die letzten Reservate für freies Parken nehmen. Fabian Hanneforth sammelt auf change.org Stimmen zur Abschaffung aller Gratis-Parkplätze, auch Anwohner sollen künftig fürs Parken bezahlen, und die Strafen fürs Falschparken sollen verdoppelt werden. Wie »Bild« berichtet, will Hanneforth Verkehrssenator Frank Horch die Petition überreichen, wenn er tausend Stimmen zusammenhat; gestern Nachmittag waren es schon 961. Mit den Einnahmen solle die Stadt »die Ausweitung der Park-and-Ride-Parkplätze, den ÖPNV und den Rad-/Fußverkehr fördern«.
 
Dafür steigen ja vielleicht bald die Mieten nicht mehr. Zumindest laut einer Untersuchung des Zentralen Immobilienausschusses ist in den größten deutschen Städten ein Ende des jahrelangen Mietanstiegs in Sicht – gerade in Berlin und München, möglicherweise auch in Hamburg, heißt es in der Studie, welche die Immobilienwirtschaft der Bundesregierung übergab. Man erwarte, dass selbst Eigentumswohnungen möglicherweise billiger würden. Da sind Sie erst mal skeptisch? Die Kollegen vom NDR recherchierten dankenswerterweise etwas zum Hintergrund der Studienübergabe. Und erfuhren: Die Bundesregierung denkt gerade über eine Verschärfung der Mietpreisbremse nach.
 
Noch ganz kurz: Heute, Schlag 11 startet der Vorverkauf für das zusätzliche Sommerprogramm der Elphi. An den üblichen Vorverkaufsstellen oder online können bis zu vier Karten gebucht werden – sofern das klappt. Man habe die Hardware für den Internetverkauf »verfünffacht«, erzählte man uns. Fragt sich, ob das System diesmal hält, wenn 20.000 User gleichzeitig darauf
zugreifen ...

 


Flüchtlinge in die Medien

Hamburg hat ein neues Online-Magazin: Seit Dienstag ist »Flüchtling – Magazin für kulturellen Austausch« live. Der Kopf dahinter ist der 28-jährige Syrer Hussam Al Zaher, der seit 2015 in Deutschland lebt. Geflüchtete sollen in dem Magazin online und auf deutsch von ihrer Kultur und ihrem Leben in Deutschland berichten, sagte Zaher dem NDR. »Eine wichtige und mutige Initiative«, findet Tina Fritsche, die das bundesweit einzigartige Weiterbildungsprogramm »Digitale Medien für Flüchtlinge« an der Hamburg Media School (HMS) koordiniert. Und damit Geflüchteten bei der Professionalisierung in Sachen Medien hilft: Seit Frühjahr 2016 besuchen je 15 Menschen mit Fluchthintergrund sechs Monate lang Kurse aus den HMS-Studiengängen Journalismus, Film und Medienmanagement. Wichtiger als der Aufenthaltsstatus seien die Sprachkenntnisse der Bewerber, so Fritsche – gelehrt wird nur auf Deutsch. Am Ende der sechs Monate folgen dann drei Monate Praxis in einer deutschen Redaktion. Dort sind Geflüchtete mit journalistischem Talent offenbar sehr willkommen: »Der Bedarf ist riesig, nicht nur weil jemand mit Arabisch-Kenntnissen gebraucht wird«, so Fritsche. »Jeder Fünfte hierzulande hat einen Migrationshintergrund, die meisten Redakteure sind aber weiße Deutsche. Das Programm dient also nicht nur der Integration; andere kulturelle Perspektiven in die Berichterstattung zu bringen, wird einfach immer wichtiger.« Noch ein Hinweis für Kurzentschlossene: Heute endet die Bewerbungsfrist für den nächsten Durchgang.
 
   
   
 
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CDU will neue Obdachlosen-Zählung
 
Dass die Zahl der Obdachlosen in Hamburg steigt, darauf weisen die städtischen Hilfsorganisationen immer wieder hin. Allerdings konnten selbst Sozialarbeiter und Fachstellen zuletzt nur noch mutmaßen: Die letzte umfassende empirische Untersuchung stammt aus dem Jahr 2009. 1029 Obdachlose wurden damals auf Hamburgs Straßen gezählt. Zuletzt war in Medienberichten mal von 2000, mal von 3000 Menschen die Rede. Die CDU-Fraktion will nun neue Fakten schaffen. In einem Antrag an die Bürgerschaft will sie sich heute für eine neue Obdachlosen-Zählung einsetzen, eine »anonyme Befragung auf freiwilliger Basis« in den städtischen Hilfsstellen. Diesmal solle besonders der »hohe Anteil an osteuropäischen Obdachlosen« berücksichtigt werden – indem man Interviewer mit entsprechenden Sprachkenntnissen losschicke. »Es ist an der Zeit, dass wieder konkrete Zahlen auf dem Tisch liegen«, sagt dazu auch Stephan Karrenbauer, Sozialarbeiter bei »Hinz&Kunzt«. »Wenn man weiß, wo die Bedarfe am größten sind, könnte die Wohnungslosenhilfe auf neue Personengruppen oder Gebiete ausgeweitet werden.« Wohl sei ihm beim Antrag der CDU-Fraktion allerdings nicht, fügt Karrenbauer hinzu. Der Anteil an Osteuropäern sei zweifellos groß, die Frage sei jedoch, welcher politische Zweck mit der Zählung verfolgt werde: »Ich fürchte, hier soll eine empirische Grundlage geschaffen werden, die eine Vertreibung der Betroffenen rechtfertigt.«
 
 


»Es ist zumutbar, 45 Stunden in der Woche zu arbeiten, ohne zu jammern«
 
Mahlen die Mühlen der Hamburger Justiz zu langsam? Interne Ländervergleiche legen dies laut »Hamburger Abendblatt« nahe: Vor allem an Straf- und Sozialgerichten ziehen sich Verfahren demnach lange hin. Woran liegt’s? Der Journalist Joachim Wagner hat für sein Buch »Am Ende der Wahrheitssuche« 190 Richter und Staatsanwälte interviewt. Seine These: Die deutsche Justiz ist nicht überlastet – sondern schlecht organisiert. Wir haben mit Wagner gesprochen.
 
 
Elbvertiefung: Herr Wagner, bundesweit liegt die Leistungsbilanz der Hamburger Justiz im Mittelfeld, intern ist das Bild durchwachsen: Finanzgerichte arbeiten schnell, Straf- oder Arbeitsgerichte langsam. Wie erklärt sich das?
Wagner: Die Gerichtszweige sind unterschiedlich belastet, die Rechtsmaterien unterschiedlich komplex, und die Personalausstattung variiert. Außerdem gibt es in den Gerichtsbarkeiten unterschiedliche Effizienzreserven. Einige Präsidenten führen ihre Gerichte, andere verwalten sie nur. Generell könnten viele Richter Zeit sparen.
 
Elbvertiefung: Inwiefern?
Wagner: Indem sie kürzere Urteile schreiben oder früher erste Erörterungstermine ansetzen. Oft können sich streitende Parteien so eher auf einen Vergleich einigen, Klagen werden dann schon zurückgezogen, bevor sie monatelang unbehandelt in den Aktenschränken liegen…
 
Elbvertiefung: Sie attestieren vielen Richtern und Staatsanwälten eine »Beamtenmentalität«, denn viele seien nicht bereit, über längere Zeit 40 bis 42 Stunden pro Woche zu arbeiten…
Wagner: Ich appelliere an das Arbeitsethos: Ich weiß: Ohne ein paar Überstunden ist die Zahl der Verfahren oft nicht zu bewältigen. Andererseits: Der Beruf des Richters bringt viele Privilegien mit sich, eine weitgehend freie Wahl des Arbeitsplatzes und der Arbeitszeit. Außerdem ist das Gehalt so schlecht nicht. Da ist es durchaus zumutbar, mit einem akademischen Übersoll durchschnittlich 45 Stunden in der Woche zu arbeiten, ohne zu jammern! Meine Untersuchung zeigt, dass Richter, die sich subjektiv »stark belastet« fühlen, 8 bis 9 Stunden in der Woche arbeiten; »stark belastet bis überlastet« fühlen sich diejenigen, die 10 Stunden täglich und hin und wieder auch am Wochenende arbeiten. Das ist bei freien Berufen und leitenden Angestellten eine normale Arbeitslast. Aber: Wenn langfristig 5 bis 10 Überstunden anfallen, um das Pensum zu schaffen, sollte in den Gerichten mehr Personal eingestellt werden.
 
Elbvertiefung: Das ist ja schon länger ein Thema. Wäre auch mehr Geld eine Motivation?
Wagner: Eine höhere Besoldung wäre sicher hilfreich. Darüber hinausgehende finanzielle Anreize sind in der Justiz unzulässig, weil sie angeblich die richterliche Unabhängigkeit einschränken. Sinnvoll wäre es, die Beförderungschancen ab 50 Jahren zu erhöhen – gerade ab diesem Alter sinkt die Motivation bei vielen Richtern häufig.
 
 
Tierversuche: Rechtlich okay, moralisch fragwürdig

In Neugraben testet der Konzern LPT, kurz für Laboratorium für Pharmakologie und Toxikologie, seit nunmehr 50 Jahren Chemikalien an Tieren. Was genau hinter dem mit Stacheldraht abgesperrten Gelände vor sich geht, ist unklar, der Konzern gibt sich bedeckt. Aufschlussreicher ist da eine neue Broschüre der Tierschützer-Initiative »LPT schließen«: Getestet werde an Mäusen, Ratten, Kaninchen, Hunden, Katzen und Affen im Auftrag der Pharma- und Chemie-Industrie, heißt es dort – etwa indem ihnen Unkrautvernichtungsmittel in die Augen gespritzt werden. Dem Verein Tierärzte gegen Tierversuche zufolge wird dort auch Botox, das sich Menschen gern ins Gesicht spritzen lassen, für das Frankfurter Pharmaunternehmen Merz getestet. Genehmigt werden alle Versuche von der Hamburger Gesundheitsbehörde. Dabei hat der rot-grüne Senat gerade im Dezember einen mit 20.000 Euro dotierten Forscherpreis für Alternativen zu Tiermethoden an ein Institut in Konstanz vergeben – paradox? Gert Kekstadt, Tierschutzexperte der SPD-Fraktion, verneint: »Die Behörde ist nur eine Kontrollinstanz, und LPT hält sich eben an den gesetzlichen Rahmen.« Laut Tierschutzgesetz dürfen chemische Stoffe, Medikamente, Lebens- und Futtermittel an Tieren getestet werden, wenn es keine Alternativen gibt.  Und um ebenjene Alternativen zu finden, sei ein »Förderpreis genau richtig«, so Kekstadt. Allerdings gebe es gerade für Botox-Tests schon längst Alternativen, sagt etwa Corinna Gericke von Tierärzte gegen Tierversuche. Und nun? Kekstadt rät Verbrauchern vorerst zu mehr Aufmerksamkeit. Wenn da nicht die oft mangelnde Transparenz wäre, wie auch der Experte einräumt: »Es ist nicht immer ersichtlich, für welche Produkte Tiere sterben mussten.« Beim LPT-Konzern ist übrigens sogar die Homepage passwortgeschützt.

 


Von wegen Kammer des Schreckens!

Wohin steuert die Handelskammer? Diese Frage stellt sich mit Blick auf die Wahl zum Plenum des Interessenverbandes der Hamburger Wirtschaft: Werden sich die Rebellen durchsetzen, die Zwangsbeiträge abschaffen wollen, die »Moderaten«, die auf mehr Transparenz und Volksnähe pochen, oder die »Konservativen«, die, nun ja, vor allem eines wollen: Alles soll so bleiben, wie es ist. Nun, davon, dass es im Innern der Kammer zuletzt immer wieder brodelte – mal wurde Kritik am hohen Gehalt des Geschäftsführers Hans-Jörg Schmidt-Trenz laut, mal ging es um großzügige Rentenzahlungen oder überhöhte Beiträge für die Unternehmen –, war bei der gestrigen Präsentation des Jahresberichts 2017 wenig zu spüren. Im Gegenteil: Der scheidende Präses Fritz Horst Melsheimer zeigte sich betont optimistisch. »Das Haus ist 352 Jahre alt, hat acht Staatsformen erlebt, zehn Währungen und war immer zukunftsgewandt.« (Und »basta!«, möchte man fast noch hinzufügen...) Lieber prangerte Melsheimer bei der Gelegenheit noch die von Mitgliedern identifizierten »Investitionshemmnisse in der Stadt« an: die Höhe der Steuern und Abgaben, fehlende staatliche Unterstützung und die lange Bearbeitungsdauer von Verwaltungsvorgängen. Mit ersten Wahlergebnissen ist am Wochenende zu rechnen, Melsheimer rechnet mit einer hohen Beteiligung. Mit Blick auf die letzte Kammerwahl im Jahr 2014 ist da ja auch noch viel Luft nach oben: Damals lag die Beteiligung bei unter zehn Prozent.
   
   
 
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Die ZEIT - Lindner
 
Lindner bei ZEIT-Matinee
Christian Lindner im Gespräch mit ZEIT-Herausgeber Josef Joffe und ZEIT-Redakteur Roman Pletter über die FDP im Wahljahr 2017. Am Sonntag, den 26. Februar 2017 um 11.00 Uhr.
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Mittagstisch
 
 
Wurst & Schampus

»Eine Currywurst mit Pommes und ’ne Flasche Veuve Clicqot!« Was in jeder anderen Imbissbude undenkbar wäre – im Eppendorfer Pavillon Le Wurst geht das. Während die Speisekarte gerade mal eine Handvoll Wurstsorten sowie Pommes umfasst, lässt die Getränkekarte keine Wünsche offen. Feine Gin- und Wermut-Sorten nebst hundert Euro und mehr kostendem Champagner – an der Eppendorfer Landstraße kennt man eben seine Pappenheimer. Auch essensmäßig kommt man nicht wirklich billig davon: Wurst und Pommes schlagen zusammen mit mindestens 5,70 € zu Buche. Dabei ist die Wurst eher klein, trotzdem reicht die Soße nicht auch noch für die Pommes. Während sich die Currywurst geschmacklich nicht vom Durchschnitt abhebt, ist die Schinkenwurst sehr lecker. Auch die Pommes überzeugen. Daneben gibt es noch Rostbrat-, Geflügel- und vegane Wurst sowie seit Neuestem Merguez (3,70 Euro). Da im Büdchen selbst kaum Platz ist, muss der Gast an einem der beiden Außenstehtische speisen – bei den derzeitigen Temperaturen leider kein Vergnügen.

Eppendorf, Le Wurst, Eppendorfer Landstraße 23/25, Mo–Fr ab 12, Sa ab 11 Uhr


Thomas Worthmann

 
 
Was geht
 
 
 
»Wettlauf der Puppen: Es ist kein Kunststück, ein Wettrennen anzuzetteln, wenn man selbst die längeren Beine hat. Und dann noch große Töne spucken – so was bringt den friedlichsten Igel auf die Palme. Das Puppentheater Rosenfisch spielt den Klassiker »Hase und Igel« für Kids ab vier Jahren.
Hamburger Puppentheater, Bramfelder Straße 9, 10 Uhr, 4,50 Euro
»Kunstvoll gestrickt: Ein Wollsiegel, feinmaschiger Strick, schwarzer Grund. Was will uns die Künstlerin mit diesem Werk sagen? »Rosemarie Trockel: Ohne Titel« steht im Fokus von Betrachtungen der Kunsthistorikerin Dorith Will.
Kunsthalle, Treffpunkt Foyer, Glockengießerwall 5, 12 Uhr, Eintritt plus 4 Euro
»Noahs Stadt-Schiff: Die Natur hat sich aus der Forst- und Landwirtschaft in die Stadt zurückgezogen. Entwickeln sich Wohngebiete zum Schutzraum für Wildpflanzen und -tiere? Prof. Thomas Sieverts spricht über die »Stadt als Arche Noah«.
HafenCity, InfoCenter im Kesselhaus, Am Sandtorkai 30, 18.30 Uhr
»Tipptopp Hip-Hop: »Rap am Mittwoch« funktioniert nach dem Motto »Hol dir deinen Fame« – als Plattform, Talentschmiede, Community. Jeder kann teilnehmen, ob erfahrener Rapper oder Newcomer. Get the Flow.
Grünspan, Große Freiheit 58, 19 Uhr, 18,30 Euro
 
 
 
 
 
 
 
Hamburger Schnack
 
 
Heut Morgen hab ich mich erschreckt.
Ich kam ins Zimmer rein.
Da war noch jemand außer mir.
Sonst bin ich meist allein.
Ein schwarzer Mann im grellen Licht.
Was ging denn hier vonstatten?
Es dauerte, bis ich begriff:
Die Sonne und mein Schatten.


Gereimt von Sonja Struwe (noch ganz benommen)
 
 
 
 
Meine Stadt
 
 
 
 
»Unbekannter Künstler zaubert am frühen grauen Februarmorgen ein Lächeln ins Gesicht.«

Foto: unbekannt
 

SCHLUSS
 
Austausch mit einer Kollegin über die schöne neue Papierkorb-Offensive der Stadtreinigung – immerhin handelt es sich um die altbekannten kleinen offenen Behälter, nicht um die neuen großen geschlossenen Wuchtbrummen, die so viel Platz einnehmen wie ein knutschendes Pärchen und deren Deckel man per Hand öffnen muss, was sich gerade in Grippezeiten kaum jemand traut. Dennoch, die Kollegin glaubt nicht so recht an den Effekt der Offensive mit den kleinen spruchbewehrten Behältern: »Trotzdem werden weiterhin diverse Idioten ihren Müll in meinen Fahrradkorb werfen, der – nachgemessen – exakt zehn Schritte vom nächsten roten Papierkorb entfernt ist...«

Das war sie wieder, die Elbvertiefung. Wollen Sie uns Ihre Meinung sagen, wissen Sie etwas, über das wir berichten sollten? Werfen Sie Müll in Fahrradkörbe? Schreiben Sie uns: elbvertiefung@zeit.de

Ich wünsche Ihnen einen schönen Tag. Morgen lesen wir uns wieder, wenn Sie mögen!
 
Ihr
Mark Spörrle
 
 
PS: Gefällt Ihnen unser Letter, leiten Sie ihn gern weiter. Haben Sie ihn weitergeleitet bekommen, melden Sie sich ganz einfach und unverbindlich an unter www.zeit.de/elbvertiefung. Dann schicken wir Ihnen die neue Elbvertiefung, solange Sie wollen, immer montags bis freitags ab 6 Uhr.
 
 
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VERWALTUNG
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