In den ersten zehn Monaten seiner Amtszeit fuhr Donald Trump in der China-Politik einen Schlingerkurs. Im Wahlkampf schon hatte er lamentiert, Peking halte seine Währung künstlich niedrig, um seinen Export zu steigern. Das Land stehle Amerikas Arbeitsplätze, kupfere Technologien ab und dränge die USA in ein bilaterales Handelsdefizit von jährlich rund 400 Milliarden Dollar.
Chinas Aufstieg machte er für Amerikas Abstieg verantwortlich. Nach dem Einzug ins Weiße Haus verkündete er dann auch sein Motto: "Null Toleranz für geistigen Diebstahl und zwangsweisen Technologie-Transfer." Später ließ Trump den Vorwurf der Währungsmanipulation dann wieder fallen.
Auch in der
Nordkorea-Frage zeigte Trump zwei Gesichter: Erst fragte er, wieso China bestraft werden solle, wo das Land doch mit ihm in Korea zusammenarbeite. Dann wiederum kritisierte er die Chinesen, sie täten nicht genug, den nordkoreanischen Diktator Kim Jong Un zu besiegen
. Schließlich drohte er gar: Wenn China das Problem nicht lösen wolle, würden die USA es alleine tun – notfalls durch die vollständige Vernichtung Nordkoreas.
Wer dachte, US-Präsident Trump werde bei seiner
zwölftägigen Asientour nun endlich klares Profil zeigen, hat sich gründlich getäuscht. Er schlingert weiter.
Zwei gegensätzliche Positionen in wenigen Tagen Das liegt zum einen an seinem Wahnglauben, gute persönliche Beziehungen allein reichten schon aus, um alle Probleme der Weltpolitik zu lösen. Zum anderen jedoch liegt es an Trumps außenpolitischen Wendemanövern. Er bringt es fertig, binnen wenigen Tagen zwei völlig gegensätzliche Positionen im Umgang mit China zu vertreten:
In Peking gab er sich als zahmer Gast, kurz darauf im vietnamesischen Da Nang wurde er wieder zum bissigen Kritiker. Schon im April hatte Trump versucht, den chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping in seinem
Golf-Ressort Mar-a-Lago zu beeindrucken – mit 59 Raketen gegen Syrien und
"dem wundervollsten Stück Schokokuchen, das Sie je gesehen haben". Danach glaubte er, eine "herausragende Beziehung" zu dem Chinesen aufgebaut zu haben, Xi sei "ein ganz besonderer Mann", wie Trump sagte. Und sein Stabschef John Kelly bemerkte, die Chinesen hätten offenbar ein Regime, das für sie funktioniere.
Woraus das chinesische Parteiorgan
Global Times den richtigen Schluss zog: Es begrüßte Trump bei seiner Asienreise als Pragmatiker, der "kein Interesse an ideologiegeleiteter Diplomatie" habe und nicht auf den Menschenrechten herumreite, "um China auf die Nerven zu gehen".
Es gab nichts wesentlich Neues Auch bei seinem China-Besuch gab Trump dann den "zahmen Pudel, der freudig um den chinesischen Präsidenten herumschwänzelt",
wie es die Süddeutsche Zeitung nannte. Xi nannte er seinen "Freund", für den er "unglaublich warmherzige Gefühle" empfinde. Kein böses Wort, keine Erwähnung der Probleme im beiderseitigen Verhältnis, keine säbelrasselnden Tweets mehr. Trump beließ es auch nicht dabei, China gleiche "Augenhöhe" zuzugestehen. Vielmehr redete er sich in die Vorstellung einer neuen Bilateralität hinein – einer Art chinesisch-amerikanischen G2: "Ich glaube, wir könnten fast alle Probleme der Welt lösen, und wahrscheinlich sogar alle", sagte Trump.
Dabei waren die konkreten Ergebnisse der Begegnung eher mager. Die beiden Präsidenten unterzeichneten zwar einen Stapel von Wirtschaftsverträgen und
Investitionsabkommen in Höhe von 260 Milliarden Dollar. Einige sind allerdings keineswegs neu, viele sind reine Absichtserklärungen, keines ist bindend.
Auch in der
Nordkorea-Frage gab es nichts wesentlich Neues. Abermals drängte Trump die Chinesen, stärkeren Druck auf Kim Jong Un auszuüben. China sei fähig, das Problem "einfach und schnell zu lösen". Doch gab ihm Xi keinerlei Zusicherungen, die über die UN-Resolutionen hinausgehen. China will kein atombewaffnetes Nordkorea, aber es will auch keinen Krieg. Und es wird mit den Sanktionen nie so weit gehen, dass es zum Kollaps des Kim-Regimes und dem Vordringen Südkoreas – und mit ihm Amerikas – bis an die chinesische Grenze kommt. Der einzige Fortschritt: Immerhin sprach Trump in Peking wieder einmal von
direkten Verhandlungen mit Pjöngjang. Schon früher hatte er ja einmal gesagt, es wäre ihm eine Freude, mit Kim einen Hamburger zu essen.
Europa muss bald aufwachen Bei der Apec-Tagung in Da Nang jedoch klang der US-Präsident dann plötzlich wieder ganz anders. Da ging es ihm nicht mehr um die Gemeinsamkeiten mit China, da geißelte er aufs Neue Pekings unfaires Handeln. Nicht länger werde Amerika dies zulassen; es werde sich wehren gegen Verletzungen der Regeln, gegen Betrug oder wirtschaftliche Aggression. "Wir erwarten offene Märkte auf Gegenseitigkeit, auch dass die Privatindustrie, nicht die Planer der Regierung oder die Staatskonzerne die Investitionen bestimmen."
Und immer wieder sprach Trump von der "indopazifischen Region" – dem Zusammenwirken der USA mit Indien, Japan und Australien. Das ist ein Rahmen, der China bewusst ausschließt. Das Tauziehen mit China wird also weitergehen. Und das Schlingern Trumps damit wohl auch.
Wir Europäer aber sollten gut hinhören. Die G2-Töne in Trumps politischem Singsang sind beunruhigend. Es ist höchste Zeit, dass Europa sich auf eine gemeinsame China-Strategie verständigt. Der
Spiegel-Titel dieser Woche – "xǐng lái!" – heißt, aus dem Chinesischen übersetzt, ganz einfach: Aufwachen! Das bringt die Herausforderung für Europa auf den Punkt.
