Deutschlands Ökonomen sind – so scheint es – verrückt geworden. Seit Jahren läuft es hervorragend für die Staatskasse. Trotzdem wollen einige von ihnen auf einmal, dass das Land mehr Schulden macht. Sie wollen ran die Schuldenbremse, die seit 2009 im Grundgesetz steht und die staatliche Neuverschuldung beschränkt.
Die Bremsen-Kritiker haben natürlich auch Argumente. Ein Wichtiges lautet: Der Zins, den der Staat auf seine Schulden zahlt, ist derzeit niedriger als das Wirtschaftswachstum. Das beeinflusst die Schuldenquote, das ist der Schuldenstand des Staates im Verhältnis zur Wirtschaftskraft – die Zahl, um die es immer geht, wenn ein Staat überschuldet ist. Ist das Wachstum höher als der Zins wie derzeit in Deutschland, dann sinkt die Schuldenquote quasi automatisch. Das bedeutet: Der Staat könnte eigentlich mehr Schulden aufnehmen als bislang und trotzdem die Schuldenquote gleich hochhalten.
Die Gegner der Schuldenbremse finden, dass die Bundesregierung das unbedingt tun sollte, eben weil es sich lohnt. Leider lassen sie Wichtiges außer Acht.
Erstens: Deutschland ist nicht allein.
Wenn man Deutschland allein betrachtet, könnte man sagen: Die Staatsverschuldung ist recht niedrig. Das Land kann ruhig mehr ausgeben. So schnell wird das nicht gefährlich.
Nur ist Deutschland nicht allein, sondern Teil des Euroraums. Und der Euroraum ist als Währungsgemeinschaft in Sachen Finanzen eine Schicksalsgemeinschaft. Ein Land getrennt anzuschauen, führt in die Irre.
Es gibt hier sehr hoch verschuldete Länder wie Italien und Griechenland. Dass etwa Italien sich noch problemlos und einigermaßen günstig Geld besorgen kann, liegt an der Rettungspolitik der Europäischen Zentralbank. Aber es liegt auch daran, dass die Anleger wissen: Im Notfall springen die anderen Länder Italien bei. Und die anderen, das ist unter anderem und insbesondere Deutschland. Dieses implizite Hilfsversprechen ist nur glaubhaft, solange die anderen Länder nicht selbst hochverschuldet sind.
Wenn schon, dann müsste man die Rechnung also für die gesamte Eurozone anstellen, nicht für Deutschland allein. In Deutschland lag der Zins in den vergangenen 19 Jahren nach einer Berechnung der Ökonomen Clemens Fuest und Daniel Gros im Durchschnitt tatsächlich unter dem Wachstum. In der Eurozone aber lag er darüber.
Zweitens: Wachstum ist wankelhaft
Die ganze Rechnung geht nicht mehr auf, wenn das Wachstum schwächelt – und das tut es leider regelmäßig. Wenn man sich anschaut, wie sich Zins und Wachstum in den vergangenen Jahren entwickelt haben, so stellt man fest: In guten Zeiten war das Wachstum oft höher als der Zins. In schlechten Zeiten aber – wie etwa in der Finanzkrise – war es niedriger.
Das bedeutet auf der einen Seite: Wenn es Deutschlands Wirtschaft schlecht geht, geht die Rechnung nicht mehr auf. In Zeiten, da die Wachstumsprognosen abstürzen, könnte das näher sein als gedacht.
Auf der anderen Seite zeigt das, dass es sich hier um eine reine Kosten-Betrachtung handelt, die allein zu verwenden ökonomisch ziemlicher Unsinn ist. Gerade in schlechten Zeiten, in denen die Unternehmen weniger ausgeben, ist nämlich auch der Staat arm dran. Schulden machen ist relativ teuer für ihn, das Wachstum liegt unter dem Zins. Soll er deshalb in schlechten Zeiten besonders wenig Schulden aufnehmen? Das wird nicht funktionieren. Und das ist ökonomisch sogar gefährlich. Denn in schlechten Zeiten ist der Staat derjenige, der in die Bresche springt, der die Wirtschaft auffängt.
Und genau um ihm das zu ermöglichen, sieht die Schuldenbremse Ausnahmen für schlechte Zeiten vor, nicht für gute.
Drittens: Zinsen können steigen
Nicht nur das Wachstum kann sinken, auch die Zinsen können steigen – und damit die ganze Rechnung zunichte machen. Das wäre im Übrigen ein gutes Zeichen. Ein Zeichen dafür, dass es der europäischen Wirtschaft wieder besser geht. Die Sparer würden sich auch freuen.
Für den Staat aber würde es dann teurer, sich zu verschulden. Und das Argument wäre dahin.
Viertens: Wo bleiben denn die Investitionen?
Nun gibt es aber auch Schuldenbremsen-Bremser, die noch anders argumentieren. Sie glauben, dass der Staat und Europa das schon aushalten, wenn sich die starken Länder mehr verschulden. Sie sind sicher, dass es sich lohnt, wenn Deutschland jetzt viel mehr Geld aufnimmt und es für Investitionen ausgibt. Denn diese Investitionen, etwa in Schulen, in Kindergärten, in Forschung, in Brücken und Straßen, zahlen sich aus. Im besten Fall werfen sie mehr Gewinn fürs Land und seine Bevölkerung ab, als sie gekostet haben.
Das Problem ist: Das ist kaum seriös zu berechnen.
Und selbst wenn das alles so stimmte, dann bleibt die Frage: Würde denn das Geld aus neuen Schulden auch wirklich für Investitionen ausgegeben? Und wieso ist das nicht längst geschehen? Es war ja zuletzt genug Geld da. Man gab es lieber dafür aus, Renten zu erhöhen oder per Baukindergeld die breite Mittelschicht zu beschenken als für Schulen und Brücken.
Fünftens: Denken Sie an die Schokolade!
Es ist keine neue Weisheit, dass es Politikern schwer fällt, an sich zu halten, wenn sie ihren Wählern direkt etwas Gutes tun können. Schulden sind dabei verlockend, weil sie erst in Zukunft zurückgezahlt werden müssen, erst nach der nächsten Wahl. Und deshalb ist die Schuldenbremse so sinnvoll. Sie reduziert die Verlockung. Es ist wie mit Schokolade. Liegt sie stets verfügbar auf dem Tisch, ist es schwierig nicht ständig danach zu greifen. Deshalb legt der kluge Mensch sie ganz oben in den Schrank oder kauft sie gar nicht erst auf Vorrat.
Wenn also jemand die Schuldenbremse wirklich schleifen will, dann braucht er sehr gute Argumente. Zum Beispiel ein glaubwürdiges Investitionsprogramm. Am besten ein Einmaliges. Dann reden wir weiter. Sonst bleibt die Schokolade lieber im Schrank.
