Spät, sehr spät hat Theresa May der Opposition einen Kompromiss angeboten. Zu spät? Sieben Stunden hatte das Kabinett am Dienstag getagt, in einer brodelnden, aufgeheizten Londoner Atmosphäre, in der von Verrat die Rede war und von gebrochenen Versprechen. Und über allem stand die Frage: Wie lange soll, wie lange kann das so noch weitergehen?
Nun also das Angebot an die Opposition, zusammen in letzter Minute einen Ausweg zu finden. Labour-Chef Jeremy Corbyn bedankte sich artig bei der Premierministerin für die Offerte. Oder war es eine Finte? Oder, dritte Möglichkeit, schlicht eine Verzweiflungstat? Gibt es in beiden Parteien überhaupt noch eine vernünftige Mitte, die stark genug ist, um sich zum Wohle der Nation auf einen gemeinsamen Kurs zu verständigen? Ist es nicht auch dafür längst zu spät?
Noch am Montagabend musste John Bercow, der Sprecher des Unterhauses, wieder verkünden: "The noes have it, the noes have it!" Vier Mal abgestimmt, vier Mal nein gesagt – Zyniker konnten darin vielleicht einen Fortschritt erkennen, denn in der Woche zuvor hatte es noch doppelt so viele Abstimmungen und doppelt so viele Neins gegeben. Bei allen anderen Beobachtern verdichtete sich der Eindruck: Die britische Politik ist nicht mehr zurechnungsfähig.
Noch ein Wunder geschehen
Jedenfalls nicht fähig zum Kompromiss. Hatte das Parlament zunächst der Premierministerin die Kontrolle über den Brexit-Prozess entzogen, so fanden nun auch die Abgeordneten keinen Weg aus der Krise. Logisch wäre es daher gewesen, Regierung und Parlament hätten die Entscheidung zurück in die Hände des Volkes gelegt. Aber auch dafür gab es im Unterhaus keine Mehrheit. Bisher jedenfalls.
Natürlich kann, nach dem Kompromissangebot Theresa Mays, noch ein Wunder geschehen. Das Unterhaus könnte bei einer vierten Abstimmung für den Plan von Theresa May stimmen. Dann verlässt Großbritannien, nach einer nochmaligen Verlängerung der Austrittsfrist, geordnet die EU.
Ob es so kommt, das haben nicht allein die Briten in der Hand. Für die Vertagung brauchen sie die Zustimmung der EU. Die Entscheidung darüber fällt am 10. April beim Sondergipfel in Brüssel. Auch wenn die Stimmung diesseits des Kanals immer gereizter wird: Die Staats- und Regierungschefs müssen sich fragen, was im langfristigen Interesse Europas liegt. Und da kann es eigentlich keinen Zweifel geben: Eine Mitgliedschaft Großbritanniens stärkt die EU. Auch wenn es die Briten dem Rest Europas derzeit noch so schwer machen: Sie gehören zur Familie, und es wäre schön, sie blieben.
Nur, was hülfe eine Verlängerungsfrist "so kurz wie möglich", wie Theresa May es sich wünscht? Alles was jetzt entschieden würde, stünde unter einem unglaublichen Zeitdruck. Deshalb sei an dieser Stelle der Wunsch nach einem langfristigen Aufschub wiederholt, auch wenn der im augenblicklichen Reizklima vielleicht etwas illusionär klingt.
Warum eine langfristige Vertagung? In Großbritannien gibt es derzeit die wohl lebendigste Pro-Europa-Bewegung überhaupt. Eine Petition zum Verbleib in der EU haben inzwischen mehr als sechs Millionen Menschen unterschrieben. In London protestierte vor wenigen Tagen eine Million Menschen gegen den Brexit.
Mangel an Interesse
Ob inzwischen eine Mehrheit der Briten gegen den Brexit ist? Das ließe sich nur in einem zweiten Referendum herausfinden. Genau deshalb sollte die EU bei ihrem Sondergipfel einen langfristigen Aufschub gewähren, am besten, wie es Ratspräsident Donald Tusk einmal vorgeschlagen hat, von zwei Jahren.
Dann hätten die Briten genug Zeit, um die Konsequenzen des Brexit in Ruhe zu bedenken. Vor dem ersten Referendum mangelte es vielen einfach am Interesse. Inzwischen hat wohl jeder begriffen, was ein EU-Austritt bedeuten würde, welchen Preis das Land für die zurückgewonnene, vermeintliche Unabhängigkeit zu zahlen hätte.
Zwei Jahre, um sich zu informieren, um abzuwägen und die Folgen genau zu bedenken. Vermutlich auch, um zwischendurch ein neues Parlament zu wählen und einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin für die überforderte Theresa May zu finden. Und um am Ende dann noch einmal abzustimmen. Sollte das Votum wieder für einen Brexit ausfallen, dann sei es so. Diese Entscheidung stünde auf einem solideren Fundament als 2016.
So gesehen, wäre es auch keine Farce, wenn die Briten Ende Mai an der Europawahl teilnehmen würden. Ohnehin dürfte der Vormarsch der Populisten und Nationalisten überall in der EU bei dieser Wahl viele Menschen an die Urne treiben, die Europa bisher zum Gähnen fanden. Eine Teilnahme Großbritanniens würde die politische Mobilisierung noch verstärken. Es würde deutlich, was bei dieser Wahl auf dem Spiel steht. Es würde die Diskussion darüber beflügelt, welches Unheil die Scharfmacher und die Scharlatane anrichten – in allen Ländern der Union. Aus Schaden klug geworden, könnten die Bürger die Wahl zum EU-Parlament zur Stunde Europas machen.
