Ein Kampf um Leben und Tod für die ganze Nation – so inszeniert der türkische Präsident das Verfassungsreferendum am 16. April, das eigentlich nur um seine Macht geht. Es ist Recep Tayyip Erdoğan gelungen, die Nation um die türkische Flagge zu scharen, weil er einen Feind gefunden hat: Europa. Kaum ein Tag verstreicht, an dem er nicht auf der EU herumhackt. Die Botschaft für die Wähler: "Wer für meine Verfassung stimmt, schlägt die europäischen Kreuzritter zurück." Die Botschaft für Europa: "Wenn ihr so weitermacht, wenden wir uns ab!"
Erdoğan weiß, dass westliche Politiker genau das fürchten: eine Türkei, die nach Osten abdriftet, ein Nato-Land, das sich mit Nato-Feinden verbündet. Sie schauen wie Erdoğan auf die Landkarte und denken, die Türkei habe viel Auswahl: Europa, Eurasien, Nahost. Keiner will am Ende schuld sein, die Türkei "verloren" zu haben. Doch kann Erdoğan eigentlich ernsthaft mit der Wende drohen? Welche Optionen hat er denn?
Vor einigen Jahren sah es prächtig aus, wenn die Türkei sich in der Nachbarschaft umblickte. Sie war ein beliebtes Land, die Touristen stürmten die Strände, Istanbul war die Partymeile der halben Welt. Das wirtschaftlich erfolgreiche Land exportierte nach Asien, Europa und Afrika. Türkische Diplomaten vermittelten in Konflikten in Nahost und Nordafrika. Am Bosporus trafen sich Leute, die sich sonst nur bekriegten.
Davon ist kaum etwas übrig geblieben. Heute löst die türkische Regierung keine Konflikte mehr, sie schafft sie. Sie vermittelt nicht mehr, sondern hätte eigentlich selbst Vermittlung bitter nötig. Die verbitterte, streitsüchtige Außenpolitik schränkt die Auswahl der Freunde erheblich ein. Was ist im Angebot?
Die atlantische Wende. Früher war es so, dass sich die Türkei bei Streit mit Europa stets stark an Amerika anlehnte. Diese Woche war US-Außenminister Tillerson in Ankara, das Ergebnis war für die Türken niederschmetternd. Weder konnte man sich auf die Auslieferung des türkischen Sufi-Predigers Fethullah Gülen einigen, noch auf eine gemeinsame Politik gegenüber den in Ankara verhassten syrischen Kurden. Tillerson kam Erdoğan in den Grundsatzfragen keinen Zentimeter entgegen.
Die nahöstliche Wende. Erdoğan war vor Jahren mal der beliebteste Politiker bei den Arabern, eine Trophäe, die er vom irakischen Diktator Saddam Hussein erbte. Das ist vorbei. Erdoğan ist in Ägypten verrufen wegen seiner Liebe zu den Muslimbrüdern, ebendas nehmen ihm auch die Saudis und Emiratis schwer übel. Gegen Syriens Assad hat er Krieg geführt. Jordanier, Marokkaner und andere finden ihn zu aggressiv-ambitioniert. Nur zu Katar pflegt Erdoğan ein persönlich enges Verhältnis, gerade auch wirtschaftlich. Zu Israel hat er die Beziehung etwas entspannt, aber wie sehr Jerusalem ihm misstraut, zeigt eine strategische Entscheidung von dieser Woche. Israel wird seine Gasreichtümer über Zypern, Griechenland und Italien nach Europa exportieren. Der geographisch nähere Partner Türkei ist außen vor. Eine herbe Niederlage für Erdoğan.
Die eurasische Wende. Die türkische Regierung feiert ihre wiedergefundene Beziehung mit Russland so oft sie kann, stets verbunden mit einem Ätschbätsch in Richtung Europa. Aber nach einer belastbaren russisch-türkischen Allianz sieht es nicht aus. Trotz aller Besuche und tiefen Verbeugungen von Erdoğan bei Putin lassen die Russen die Türken die neue Hackordnung spüren: Der Kreml kocht, die Türkei darf auftragen. Im Syrien-Krieg hat die Türkei die russische Logik akzeptiert: Verhandlungen ohne den Westen in Astana, Iran weitet seinen Einfluss aus, Assad bleibt. Moskau arbeitet mit den kurdisch-syrischen YPG-Milizen zusammen, die Erdoğan als Todfeind ansieht. Obendrein sind die russischen Lebensmittelsanktionen gegen die Türkei teilweise immer noch in Kraft.
So behandeln sich nicht Freunde, sondern kühl kalkulierende Nachbarn. Es ist auch sehr begrenzt, was Russland der Türkei anbieten kann: Wirtschaftlich ist der russische Markt mit der ökonomischen Supermacht EU nicht zu vergleichen, militärisch möchte die Türkei wohl nicht die Nato gegen Moskaus "Vertragsorganisation über Kollektive Sicherheit" mit Armenien und Belarus eintauschen.
Statt verlockender Optionen sehen türkische Außenpolitiker den Scherbenhaufen einer früher mal erfolgreichen Außenpolitik. Erdoğan hat es geschafft, die innere Zerrissenheit seines Landes nach außen zu tragen. Sollte sich die Türkei tatsächlich abwenden von Europa oder der Nato, dann warten da draußen keine neuen Freunde auf sie. Das Land würde sich nach innen drehen und nach außen abschotten. Erdoğan nähme die ganze Türkei mit auf seine Reise in Verstocktheit, Trotz und Selbstisolierung.
Deshalb endet diese Kolumne heute mit einer Reisewarnung an die Türken: Bitte nicht mitfahren! |
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