Freitag, der 6. April 2017: ein Datum, das man sich merken muss. Vor hundert Jahren sind an diesem Tag die USA in den Ersten Weltkrieg eingetreten. An diesem Tag mühten sich die Diplomaten in Genf und Brüssel um eine Lösung des Syrien-Konflikts. Und an diesem Tag saß abends Donald Trump beim Dinner mit Chinas Staatspräsiden Xi Jinping, als zwei US-Zerstörer im Ostmittelmeer 59 Marschflugkörper vom Typ Tomahawk in Richtung des Fliegerhorsts Al Scheirat abschossen; von dort aus sollen Assads Kampfjets drei Tage zuvor Chemiewaffen gegen den Ort Khan Sheikhoun abgefeuert und 85 Menschen getötet haben, darunter viele Kinder. Bei dem Tomahawk-Angriff kamen nach syrischen Angaben sieben Menschen ums Leben, darunter vier Kinder.
War es der Tag, an dem sich Amerika geopolitisch zurückmeldete – oder ein Tag, an dem es sich im Mittleren Osten wieder einmal in einen hoffnungslosen Krieg stürzte? Wir wissen es nicht, wie wir überhaupt vieles nicht wissen.
Es müssen Beweise her
Waren es wirklich Assads Kampfjets, welche den entsetzlichen Giftgasangriff ausgeführt haben? Die US-Generäle Mattis und McMaster, Verteidigungsminister der eine, Nationaler Sicherheitsberater der andere, erklärten sich "highly confident", sehr zuversichtlich, dass es so war. Beweise legten sie nicht vor. Aber wen beschlichen da nicht Zweifel, der sich an Präsident Johnsons Tongking-Fälschung im Vietnam-Krieg erinnerte, oder auch an den herbeigelogenen Krieg George W. Bushs gegen den Irak, dem wider besseres Wissen der Besitz von Massenvernichtungswaffen angedichtet wurde?
Außenminister Sigmar Gabriel mag die von den Amerikanern vorgebrachten Gründe für "plausibel" halten, die Kanzlerin Trumps Handeln für "nachvollziehbar". Überzeugt und überzeugend klingt das nicht. "Nachvollziehbar" heißt ja auch nur, dass man sich ausdenken kann, was Trump sich ausgedacht haben mag. Eine Billigung bedeutet es nicht.
Eine unabhängige Kommission unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen muss Aufklärung schaffen. Bis dahin ist alles Mutmaßung oder Unterstellung. Auch sollte man nicht vergessen, dass der Angriff eindeutig völkerrechtswidrig war, und dass für ihn auch keine Zustimmung des Kongresses vorlag.
Hat Trump eine Strategie?
Wir wissen auch nicht, ob der Luftschlag, wie das heute heißt, nicht in Wahrheit ein Schlag in die Luft war. Von den 59 Tomahawks hätten nur 23 getroffen, sagen die Russen, nur sechs Kampfjets seien zerstört, die Startbahn nicht beschädigt worden. War der als "maßvoll" gerühmte Schlag gegen die Startbahn, die Hangars, Munitionsbunker, Radargeräte und Raketenabwehr des Stützpunktes also ein Fehlschlag? Oder reicht es für einen symbolischen Akt, dass es einmal ordentlich kracht? Bleibt der "Warnschuss" eine einmalige Aktion oder folgen "weitere Maßnahmen", von denen drohend die Rede ist?
Schon gar nicht wissen wir, ob hinter dem Hau-drauf-Schlag irgendetwas steckt, was man eine Strategie nennen könnte. Die Niederung des sogenannten "Islamischen Staates" war das erklärte Ziel des Wahlkämpfers Trump. Dafür, wie dies geschehen soll, gibt es bisher nicht den geringsten Hinweis. "Alle zivilisierten Nationen" rief der Präsident auf, sich an der Beendigung "der Schlächterei und des Blutbades" zu beteiligen. Woran konkret? Die Antwort blieb er schuldig.
Eine wohlwollende Beurteilung seines Tuns und Lassens läuft darauf hinaus, er sei auf einer anstrengenden Lernkurve endlich in der realen Welt angekommen. Ich denke, es war umgekehrt. Er ist verbohrt – Assad hat mit Fassbomben und konventionellen Waffen seit Jahren schlimmere Kriegsverbrechen auf sich geladen als in Khan Sheikhoun; warum jetzt diese Reaktion? Es war eine pure Gefühlsaufwallung: Weil er einige schreckliche Fotos gesehen hatte, schoss er impulsiv aus der Hüfte. Und warf alles über den Haufen, was er früher zu Syrien gesagt hatte – 2013 nach dem ersten grausamen Giftgasangriff: "Präsident Obama, greifen Sie nicht Syrien an;" und vorige Woche erst, als er zu verstehen gab, der Sturz Assads sei nicht mehr oberste amerikanische Priorität, dessen Schicksal sei Sache des syrischen Volkes. Nun plötzlich soll er wieder weg. Wo bleibt bei solcher Selbstwidersprüchlichkeit die klare Linie?
Ablenkung vom Scheitern daheim
Es waren wohl eher innenpolitische Motive, die Trump zum Losschlagen veranlassten. An der Heimatfront hat er in 70 Tagen nichts zustande gebracht. Die Gesundheitsreform und das Einreiseverbot sind krachend gescheitert und die Umfragewerte des Präsidentenlehrlings sind im Keller. Da musste es verlockend erscheinen, sich ungehindert von Kongress und Justiz an der auswärtigen Front hervorzutun. So konnte er von seinem innenpolitischen Scheitern ablenken; konnte sich von seinem Vorgänger absetzen; konnte gleichzeitig die Unterstellung entkräften, er sei eine Marionette Putins; und konnte obendrein den Eindruck vermitteln, er habe sich vom Amateur zum ernsthaften Staatsmann gewandelt. Russland, China und Nordkorea habe Trump ein unübersehbares Signal gegeben, sagen die Trump-Versteher. Lenkten Putin, Xi Jinping und Kim Jong Un nicht ein, müssten sie sich auf einiges gefasst machen. Doch wie glaubhaft sind derlei Drohungen?
Wladimir Putin, der heute Trumps meist unsichtbaren Außenminister Rex Tillerson empfängt, wird schwerlich von seiner Linie abgehen, dass Assad mindestens für eine Übergangszeit am Ruder bleibt – bis sich nämlich eine andere regierungsfähige Mehrheit findet. Auch ist schwer vorstellbar, dass China, sollte es stärkere Hebel überhaupt besitzen, noch mehr Druck auf Nordkorea ausübt, damit Kim Jong Un sein Atomwaffenprogramm aufgibt. Ein widerspenstiger Verbündeter in Pjöngjang ist den Chinesen allemal lieber als die Aussicht auf amerikanische Truppen am Yalu.
Trump isoliert sich
Ich fürchte denn, dass Trump sich isoliert hat. Die Aussicht auf einen Schulterschluss mit den Russen im Kampf gegen den IS hat sich verfinstert. Xi Jinping, den Donald Trump mit seiner Syrien-Intervention düpierte, wird nicht aufhören, seinen eigenen Entwurf für die Weltpolitik zu verfolgen. Der nordkoreanische Jungdiktator aber wird an seinen Atomwaffen festhalten – frohlockend, dass er sie hat und in der zutreffenden Erkenntnis, dass Assad nie angegriffen worden wäre, hätte auch er über solche verfügt.
Ich wäre froh, wenn ich mich täuschen sollte. Wenn der syrische Warnschuss sich wider Erwarten als Auftakt zum Friedensgeläut herausstellen würde, nicht als erste Salve in einer vermeidbaren, kriegsträchtigen Konfrontation. Und wenn der alte Trump, der sich kaltherzig der Aufnahme syrischer Flüchtlinge verschließt und sich ansonsten durch Sprunghaftigkeit, Unbelehrbarkeit und schlichte Ahnungslosigkeit hervortut, nicht doch immer wieder in dem neuen Präsident im Oval Office durchbräche. |
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