| | Olaf im Hoffnungsland
Wenn Olaf Scholz um sich blickt, sieht er ein »Hoffnungsland«. In seinem ersten Buch, das ebendiesen Titel trägt, gibt sich der Bürgermeister optimistisch: Er schreibt über den Zusammenhalt der EU, die Herausforderungen der Flüchtlingszuwanderung für Europa – und welche Chancen damit verbunden sind. Und während Scholz am Sonntag noch mit ZEIT-Kollegin Elisabeth Niejahr im Helmut-Schmidt-Auditorium der Bucerius Law School über sein Werk diskutierte, hatte sich Autor Christoph Twickel längst ein Bild gemacht. »Scholz schreibt sein Buch, wie er Politik macht: mit einem Sinn für Ordnung, der an Langeweile grenzt«, kritisiert Twickel in der aktuellen ZEIT:Hamburg. Na gut, hätte uns der Bürgermeister einen spannenden Politthriller vorgelegt, hätten wir uns auch sehr gewundert ... Scholz’ Lösungsvorschläge bestünden stets aus »Regeln, Kontrolle, Koordination«, findet Twickel – und dass der Bürgermeister Zuwanderung zwar als »Auszeichnung für unsere offene Gesellschaft« verstehe, zugleich aber das Asylrecht verschärfen und Balkanländer zu sicheren Drittstaaten erklären wolle, überzeugt unseren Autor nicht. In einem ZEIT-Interview mit Chefredakteur Giovanni di Lorenzo und Politik-Redakteur Heinrich Wefing im März wurde Scholz übrigens konkreter: Nur wer ein Jahr lang ein Arbeitseinkommen erziele, das dem gesetzlichen Mindestlohn entspricht, solle Zugang zu den sozialen Sicherungssystemen erhalten, hieß es da etwa.
Tempo 30 – und wer kontrolliert?
Rund 50 Prozent von Hamburgs Straßen sind bereits als Tempo-30-Zonen ausgewiesen. Durch eine Änderung in der Straßenverkehrsordnung ist es nun noch leichter, Tempo 30 einzuführen. Aber wird der Straßenverkehr so auch sicherer? »Sollen die bereits existierenden Tempo-30- Zonen doch erst mal besser kontrolliert werden!«, schrieb eine Leserin aus Eidelstedt, die nahe einer Tempo-30-Straße wohnt – wo nämlich »jeder so schnell fährt, wie er mag ...« Wir haben bei der Polizei nachgefragt: Wird in den Tempo-30-Zonen zu lax kontrolliert? »Die Geschwindigkeitskontrollen orientieren sich an einer 80/20-Regel«, sagte uns Polizeisprecherin Heike Uhde. 80 Prozent würden in der Nähe von »schützenswerten Einrichtungen« wie Kindergärten oder Schulen durchgeführt oder dort, wo sich Unfälle häuften, den Rest der Kontrollen finde dort statt, wo erfahrungsgemäß oft zu schnell gefahren werde. Konkret: 4600 Kontrollen führte die Polizei mit ihren 13 Radarwagen und 21 Laserpistolen im letzten Jahr durch, auf den 30er-Zonen liege dabei sehr wohl ein »hoher Überwachungsdruck«, so Uhde. 2016 habe man 5000 Anzeigen wegen zu schnellen Fahrens erstattet, »ganz überwiegend in Tempo-30-Zonen«. Allerdings ist die Zahl der mobilen Radarkontrollen gesunken: 2014 gab es 5623 Geschwindigkeitskontrollen durch bewegliche Blitzer, 2015 nur noch 5186. Und dass es bei der Akzeptanz doch ein Problem gibt, zeigt eine Studie des ADAC vom Februar: Der zufolge ist vor Schulen ein Drittel der Autofahrer zu schnell unterwegs.
»Elbstrandweg für alle«
Zuletzt war es verdächtig ruhig geworden im Streit um den Elberadweg – nun aber scheint die Debatte wieder an Fahrt aufzunehmen. Die Pläne des Bezirks für einen 900 Meter langen Rad- und Fußweg auf dem Strandabschnitt in Övelgönne hatten unter Anwohnern und Strand-Fans einen Sturm der Entrüstung entfacht, mit einem Bürgerbegehren wollen sich die Gegner für den Erhalt des Sandstrands einsetzen. Nun haben auch die Befürworter ihre Initiative: Die nennt sich »Elbstrandweg für alle« und will sich »für konstruktive Lösungsvorschläge und gegen Denkverbote« einsetzen. Ein Radweg solle »allen Strandbesuchern, ob zu Fuß, mit dem Kinderwagen, einem Rollstuhl oder mit dem Rad, zugute kommen«, sagt Sprecherin Samina Mir. Dabei seien auch geringere Maße als die vom Bezirksamt vorgeschlagenen 5,90 Meter Wegbreite denkbar. Ein Vorschlag: ein getrennter Geh- und Radweg, der auf Holzbohlen über dem Sandstrand schwebt. Auch ein gemeinsamer Weg sei eine Option, so heißt es auf der Homepage von »Elbstrandweg für alle« – Bedenken, dass Radler und Spaziergänger sich da in die Quere kommen könnten, gibt es nicht: Flaniert werde »am Wochenende und im Feierabend«, Zeiten, in denen die Pendler eher nicht unterwegs seien. »Wir möchten erreichen, dass das Bezirksamt erst einmal Vorschläge für einen Weg in Övelgönne erarbeitet, um dann eine Entscheidung treffen zu können«, so Mir. Moment – ist das nicht ohnehin der Ansatz, den der Bezirk Altona verfolgt? |
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